Sorgen wegen der Energiewende – Interview mit NRW-Landtagsabgeordnetem THIEL (SPD)

Geschätzte Leserschaft!

Der NRW-Landtagsabgeordnete THIEL (SPD) ist wegen der Energiewende besorgt.

Endlich ein Abgeordneter, der den Mund aufmacht!

http://www.deutscherarbeitgeberverband.de/aktuelles/2016/2016_10_17_dav_aktuelles_interview-thiel.html

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Wiedervorlage, 3. Oktober 2013 | Die Wirkung von Videoüberwachung auf Straftatsverhalten

Kurzmitteilung

Der Datenschutz ist unbestreitbar ein absolut wichtiges Rechtsgut des Bürgers, er ist elementar als Basis einer freien Gesellschaft! Videoüberwachungen sollten in einer freien Gesellschaft auf jeden Fall die Ausnahme bleiben.

Bedenkt man, wie viele Geschäfte heute mit Videoanlagen „gepflastert“ sind, um auf privatem Grund und Boden die Kundschaft zu überwachen, dann stellt sich die Frage der so genannten „Angemessenheit“ schon, wenn es um Kriminaltätsbrennpunkte im Öffentlichen Raume geht, wo man aus politischer Fürsorge der Bürgerinnen und Bürger dann doch lieber die Leitungen „abknipst“, so wie am Elisenbrunnen. Das ist ein inkonsistentes Selbstverständnis in Sachen Datenschutz.

Die Rot-Grüne Landesregierung in Düsseldorf sollte auf Grund dieser Divergenz und Inkonsistenz in der Logik einmal überlegen, wie sie mit den Begriffen Datenschutz, Informationelle Selbstbestimmtheit, Aufzeichnungen von privaten Überwachungen und öffentlichen Überwachungen umgeht. Sprich, welche Kriterien erlauben eine Videoüberwachung?

Am Kaiserplatz, da ist man für den strikten Datenschutz. Warum?

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift: „Berufskraftfahrer-Zeitung 9/13“ unter dem Titel „Kriminalität – Lkw-Diebe und Planenschlitzer“ sind einige grundsätzliche Gedanke zum Thema Datenschutz, Sicherheit, Angemessenheit und Bürger diskutiert.

 

 

| Monats-Hit | Meistgelesener Artikel der letzten 30 Tage: NRW-Beamte bekommen Jubiläumsgeld!

Rheinische Post: Beamte in NRW bekommen wieder Jubiläumsgeld

Düsseldorf (ots) – Die gut 300.000 Beamte des Landes und der
Kommunen in NRW sollen künftig wieder eine Jubiläumszulage bekommen.
Das geht aus einem Entschließungsantrag hervor, auf den sich gestern
die Fraktionen von SPD und Grünen verständigt haben.  Das noch
unveröffentlichte Papier liegt der in Düsseldorf erscheinenden
„Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe) vor. Demnach sollen die Beamten
nach 25 Dienstjahren 300 Euro ausgezahlt bekommen, nach 40 Jahren 450
Euro und nach 50 Jahren 500 Euro. In NRW war die Zulage 1998
abgeschafft worden. Der Antrag, den die Parteien in der kommenden
Woche mit ihrer Landtagsmehrheit durchsetzen wollen, sieht auch die
Abschaffung der niedrigsten Besoldungsgruppen A3 und A4 vor sowie
eine Frauenquote von 50 Prozent in den Führungspositionen der
NRW-Behörden.

www.rp-online.de

„Wenn Laschet verliert, wird es heißen: Nicht einmal dafür hat es gereicht.“ :CDU-NRW hängt am Faden Laschet und Laschet hängt am Faden der Wähler von NRW

MUAP sagt:

„Das nennt man „va banque“

oder,

„Wa, ich bin die sichere politisch Bank, wa!“

Rheinische Post: Armin Laschets Risiko

Düsseldorf (ots) – von Thomas Reisener

Aus Not und Kalkül will NRW-CDU-Chef Armin Laschet den
Landtagswahlkampf 2017 komplett auf sich personalisieren. Zum einen,
weil die NRW-CDU gegenwärtig über bemerkenswert wenige profilierte
Köpfe verfügt, denen man ein Ministeramt zutraut. Zum anderen aber
wohl auch, weil Landtagswahlen aus Sicht der Wahlforschung inzwischen
als reine Personenwahlen gelten. Über die Wahl zum
Ministerpräsidenten entscheidet immer weniger das Parteiprogramm und
die Mannschaft, sondern überwiegend der Sympathie-Faktor. Der – und
das macht es so schwierig – kann sich auch in den letzten Tagen vor
der Wahl noch ändern. Das damit verbundene Risiko ist für Laschet
größer als für Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, die ja schon zwei
Wahlsiege hinter sich hat. Sie kann sich eine Niederlage erlauben.
Für Laschet hingegen ist die Wahl 2017 die erste Großchance seiner
politischen Laufbahn. Dabei multipliziert die fast schon
beängstigende Schwäche der aktuellen Landesregierung sein Risiko
noch. Wenn Laschet verliert, wird es heißen: Nicht einmal dafür hat
es gereicht.

OTS:              Rheinische Post
newsroom:         http://www.presseportal.de/nr/30621
newsroom via RSS: http://www.presseportal.de/rss/pm_30621.rss2

Wenn Sie der Redaktion Ihr Feedback geben wollen, dann kommen Sie über diesen Link zum Dialogfenster der Rheinischen Post:

https://www.rp-online.de/info/kontakt/mail.php?tgt=rples

Und hier zum LASCHET´schen Gleichnis

https://kaiserplatzaachen.wordpress.com/2016/06/10/muap-landtags-von-nrw-hat-angst-vor-seinen-buergern/

 

Wiedervorlage vom 31.12.2015 | Zum Jahresabschluß auf Englisch: „Does Mr REMMEL make sense?“

Dieser „Sensentionellen“ Gretchenfrage nach Düsseldorf ging diese Publikation voran:

https://kaiserplatzaachen.wordpress.com/2015/12/31/regierung-in-nrw-hat-tatsaechlich-so-etwas-wie-einen-sensen-mann/

Mal sehen, was die NRW-Regierung nächstes Jahr noch für teuren Unfug erbrütet!

Bessere Schulen auch in sozialen Brennpunkten – http://www.nzz.ch/international/europa/umstrittene-reform-in-england-freie-schulen-fuer-das-ganze-land-ld.17588

Die Revision des Englischen Schulsystems hat zu deutlichen Veränderungen der Schulstruktur und des Schulbetriebs gesorgt. So ist am Beispiel des Londoner Stadtteils BATTERSEA eine Entwicklung festgestellt worden, die zu Denken gibt und sich in jedem Falle angesehen werden muss.

Denn: durch die Änderung des Schulbetriebs, ist in sehr kurzer Zeit eine Verbesserung des Schulklimas und Lernbetriebs erfolgt, der sich in deutlich angestiegenem Niveau der Kinder und Jugendlichen manifestiert, somit das Potenzial der jungen Menschen zu fördern im Stande ist.

Aber, zu hoffen, dass sich diesbezüglich in „Hannelores Land“ etwas zum Besseren ändern könnte, das bleibt bedauerlicherweise Wunschdeken. Wie so vieles, was Düsseldorf vollbringt, vollzieht und vollstreckt:

http://www.nzz.ch/international/europa/umstrittene-reform-in-england-freie-schulen-fuer-das-ganze-land-ld.17588

Bankdaten-CD-Verkauf für € 18.000.000,– [sic!] scheint gutes Geschäft zu sein

Für NRW-Finanzminister BORJANS scheint die 18 Mio. Euro für die CD-Thematik lukrativ zu sein:

http://www.nzz.ch/wirtschaft/wirtschaftspolitik/steuerstreit-und-gekaufte-cd-nrw-gibt-schweizer-kontodaten-an-27-laender-weiter-ld.13867