Wiedervorlage | Vorwurf: Die Initiative Kaiserplatz e.V. müsse sich gegen Parteien positionieren

Vorwürfe oder Vorhaltungen à la

„sie müssen sich doch als Bürgerinitiative gegen eine Partei richten“

sind sehr aufschlussreich und helfen bei wichtigen Entscheidungen unter Bürgern bei der engmaschigeren Reflexion. Dies mit dem Nutzen, noch präziser gemäß der Zielaussage, der Strategie, Taktik und Mittel der eigenen Bürgerinitiative (i.F.: „BI“) zu handeln.

Eine Bürgerinitiative oder ein Verein, die/der sich ex ante, also von vornherein auf die Seite einer politischen Partei – und zwingend gegen eine andere – schlägt, ist damit sofort in der Sache Partei. Damit unausweichlich stiller Wasserträger dieser Partei, beziehungsweise dessen sympathisierenden Umfelds. Wenn das öffentlich klar adressiert ist, dann ist das absolut in Ordnung, weil man weiß, welches Anliegen vertreten wird und, welche parteipolitischen Grundsätze man selbst „lebt“.

Adressiert man die politische Positionierung einer BI oder eines Vereins nicht, so ist dies im Sinne bürgerlichen Engagements einfach nicht koscher und es ist abzulehnen!

Eine Bürgerinitiative, die sich nicht auf die Seite eines speziellen politischen Lagers schlägt, aber in Bezug auf eine politische Partei ihre Ablehnung auf einem Meinungsbildungsprozess fußt und bekundet, ist deswegen längst nicht Partei derjenigen, die nicht adressiert sind. Der Unterschied zwischen der kaschierten Parteinahme – was man als ´politisches U-Boot ohne Flagge´ bezeichnet – und einer einer nach einem Meinungsbildungsprozess qualifizierten Ablehnung gegenüber einer Partei auf Grund deren aktueller Position, ist eine ex post – also nachfolgende – Positionierung.

Das bedeutet, wenn sich die aktuelle Auffassung einer Partei in einer für eine BI/einen Verein abzulehnenden Sache im Verlaufe der Zeit verändert und ein ehrliches Zusammenkommen deutlich wie auch ehrlich erkennbar ist, dann kann sich eben auch der Wind von seiten der BI / des Vereins drehen und einem anderen politischen Lager ins Gesicht blasen. Nur so kann man seine Verhandlungshoheit beibehalten und langfristig durchsetzen. Man muss auch bereit sein „NJET!“ zu sagen, wenn´s gegen den Strich geht…

Bürgerinitiativen und Vereine müssen sich den selbst gegebenen Prinzipien treu bleiben! Dies, um auf Grund der Klarheit der eigenen Position die eigenen Ziele in einem demokratischen Prozess einzufordern und besser durchsetzen zu können. Thema: Verhandlungsstärke und Authentizität!

Diejenigen, die von vornherein eine Brille mit parteipolitsch bestimmter Tönung tragen, blockieren sich in ihrer gedanklichen Freiheit, Lösungen ausserhalb eingetretener Trampelpfade selbst. Schnell drehen sich irgendwann im Kreise und verlieren den Blick auf das Wesentliche! Der Anfang vom Ende…

Die Sache ist und muss stets der Mittelpunkt des Handelns einer BI / eines Vereins sein und bleiben.

Wenn es zu große Divergenzen für ein Mitglied geben sollte, so steht es diesem frei, auszutreten und selbst eine neue BI zu gründen, was aber bei zu unklarer Zieldefinition in BIs zur Atomisierung des bürgerlichen Willens führt, weil die oberste Prioritätsebene des Zwecks verlassen wird und Friktionen die Folge sind. So manches bürgerliche Engagement zerbröselt durch Kleinstaaterei… Hier hat es sich als dienlich erwiesen – was in der Initiative Kaiserplatz und einer Reihe von vernetzten/befreundeten Initiativen gelebt wird – sich gegenseitig über die Organisation und notwendigen Strukturen auszutauschen, so dass nicht jeder das Rad neu erfinden muss…

Und genau das Verzetteln, „Ja-Abern“ Einzelner ist das, worauf die institutionalisierten Organe – also politische Parteien – gerne bauen: dass sich die Bürgerschaft „verzettelt“ oder in der Sache vielleicht durch untergeordnete Punkten in den Streit kommt, was unnötigerweise Kräfte bindet, die eigentlich für die Verhandlung und Durchsetzung der Interessen erforderlich wären. Das ist die so genannte „Zerreibungsmethode“ der Politik. Man muss als BI/Verein immer daran arbeiten, auf Kurs zu bleiben und sich auszutauschen, um Missverständnisse zu vermeiden, stets das Ziel im Mittelpunkt zu halten und es zu verfolgen!

Initiative Kaiserplatz e.V. – in Erinnerung gerufen!

Die Initiative Kaiserplatz e.V. vertritt – wie wohl andere BIs auch, für die wir natürlich nicht sprechen können, wollen und auch dürfen – die Bürger der „gesellschaftlichen Mitte“, die jede Art von Diskriminierung oder Extremismus striktest ablehnen. Das bedeutet, dass sämtliche persönlichen politischen Neigungen in dieser Spanne vertreten sind. Unbestreitbar ist fachlich-sachlich auch, dass Nachhaltigkeit und Ressourcenschonung oben auf der Liste stehen. Dies der guten Ordnung halber, damit die Bürgerinitiative nicht in ein falsches Licht gerückt wird. Erinnert sei hier an die seinerzeitige Mitwirkung bei http://www.campusbahn-groessenwahn.de, die nicht alleine aus Gründen der Unfallgefahren zu Fall gebracht worden ist, sondern auch auf Grund ihrer auf wissenschaftlichen Studien fußenden Ökobilanz. Beim Aktionsbündnis http://www.campusbahn-groessenwahn.de konnte man hautnah erleben, wie es ist, wenn unterschiedlichste Menschen im Bürgerveständnis vereint die Mauern des Bollwerks „Politisches Fürstentum“ zu Fall bringen und man feststellen muss, dass hinter dem Burgfried anstatt einer Pfalz ein paar fachlich-argumentative Zelte stehen, die beim leichten Wind – dem äußerst erfolgreichen Bürgerbegehren im März 2013 – weggeblasen werden und die Mannschaft erstaunt war, was rationaler Bürgerwille im Sinne der Gemeinschaft politisch zu korrigieren vermag.

Wenn nun jemand meint, man müsse als BI / Verein doch bitteschön unbedingt gegen eine bestimmte Partei sein, dann heisst das also, bereits hier einen grundsätzlichen Gedankenfehler in Bezug auf die Rolle und die Funktion einer BI begangen zu haben. Denn, eine BI, die sich aus der bunten Vielfalt von Menschen, die mit einem Thema politisch nicht zufrieden sind, kommt alleine schon durch das Gründungsmotiv aus der politischen Orientierung heraus.

Kurz: es geht einzig um die Sache und keinesfalls die Ideologie oder die „politische Heimat“.

Politische Zerreibungs- und Zerlaberungmethode

In der Politiologie ist diese Methode, den Bürgerwillen in wichtigen Entwicklungsphasen durch derartige Beiträge/Statements etc. zu verunsichern ein sehr gern genutztes, methodisches Mittel, um die Bürger, die sich um ein Thema scharen und eine Initiative Betreiben, zum einen vom tatsächlichen Ziel – dem Grund der Formierung der BI – abzulenken. Durch die „Diffusion“, „Zerreiben“ wird das „Verzetteln“ und die „Lagerdebatte“ angeheizt. Wer diesen Weg beschreitet, hat als BI in der Regel sofort verloren, wenn nicht sofort der Rote Faden (politikfrei gemeint) aufgegriffen und verfolgt wird.

Wenn es um die Sache geht, bedeutet das, sämtliche Parteien als „politischen Gegner“ zu sehen! [Per Definition ist eine grundsätzliche Gegenposition einer Partei und deren Mandatsträger gegenüber Bürgern mit anderer Interessenslage eine inhaltliche Gegnerschaft… – was bei den Aachener GRÜNEN in Bezug auf die Aktivitäten der Initiative Kaiserplatz e.V. hinreichen manifestiert ist]

Es gilt, Parteien / Politiker mit dem Bürgerwillen zu konfrontieren, die Beteiligten in die inhaltliche Diskussion zu bewegen. Wenn Parteien allerdings meinen, sie könnten „ihr Ding weiter, wie bisher machen“, also „redet ihr doch, wir tun eh, was wir wollen!“, dann macht es nicht den geringsten Sinn, Zeit und Energie einzusetzen.Dies ist dann aber genau der Punkt, an dem man in abgewandelter Form sagen und handeln darf, dass es keinen Sinn macht mit jener Partei in eine Diskussion einsteigen zu wollen, weil diese sich Sach- und Fachargumenten verschliesst.

Wenn politischer Monolog als Diskussion verstanden wird, so ist das für eine Partei undemokratisch und in Teilen auch anmaßend, wenn gesagt wird, dass man als Bürger doch keine Ahnung habe und nur die instituionalisierte Politik das Recht des politischen Handelns für sich beanspruchen darf! Alle vier oder fünf Jahre ein Kreuz, heisst nicht, eine parteipolitische Flatrate für sich zu beanspruchen.

Hier ist die Bürgerschaft gefordert, dem politischen Establishment der unterschiedlichsten Couleur regelmässig, wenn Gründe dafür bestehen, auf die Füsse zu treten, denn ohne den durch Bürger provozierten politischen Schmerzreflex entwickelt sich der Habitus der politischen Schmerzfreiheit aus der dann letztlich in einem politischen Mutationsprozess eine Losgelöstheit vom eigenen Wahlvolk ergibt, die dann dazu führt, sich von denen, die einem die Stimme gegeben haben, bewußt abzuschotten, weil nun nur noch „the inner circle“ der Partei gilt, bei der es dann um das eigene politische Überleben und Fortkommen im „Parteiapparat“ geht. Das wiederum bindet so viel Energie und bedingt auch ein gerüttelt Mass an persönlicher Leidens- und Opferfähigkeit, dass der Kopf auf „Parteilinie“ fixiert ist und die Wählerschaft im günstigsten Falle noch als notwendige Claqueure für 15 oder 30 Sekunden-Statemants (vorzugshalber) im Fernsehn verstanden werden.

Oder, der „papagaio do pirata“, wie man in Brasilien spitz sagt. Dahinter steht die telegene Gesichtsmassage, sich beim Erscheinen von Kameralinsen in die Nähe eines politischen „leaders“ zu begeben. Denn, das Gesicht brennt sich ein, es wird durch seine Anwesenheit vertraut, ohne, dass man etwas sagen musste. Auf diese Weise stieg dereinst ein namenloser Politiker in Brasilien die Karriereleiter hoch – „O papagaio do priata!“

Nun gut, die Wechselwirkungen von politschen Strukturen und dem persönlichen wie auch kollektiven Handelnin diesem Kontext färben zwingend ab, denn man ist in „seiner community“ verankert und man ist „politically embedded“, benötigt die Strahlungswärme der politischen Mitstreiterschaft, die einen schnell zu ächten vermag, wenn man nicht bei der Stange – sprich dem politischen Roten Faden bleibt. Innerparteiliche Ächtung ist letztlich auch im eigenen Portemonnaie zu spüren…

Womit die Vorhaltung dann wiederum –  nur mittelbar und, konsistent gedacht – schon zu einem Teil stimmt, sich gegen eine politische Partei zu stellen. Dies kann ausschliesslich Ergebnis geführter Diskussionen mit Vertretern dieser sein. Also: am Ende der Bemühungen eines Dialogs. Von vornherein „contra zu geben“, wäre Blödsinn, der sich gegen sich selbst richtet und belegt, dass man selbst als BI nicht die Regeln der Demokratie und der Bürgermitwirkung verinnerlicht hat.

Aus diesem Grunde der Erkenntnis und des Sprechens – nicht politischen Diskutierens – kommt man seitens der IK ex post zu der Position, sich klar und eindeutig gegen die Politik der hiesigen Grünen auszusprechen. In anderen politischen Entitäten sind es halt andere Parteien. Wir haben unzählige Gespräche geführt – alle minutiös in selbstverständlich den Vertretern vorgelegten Protokollen dokumentiert –  und sind zu dem Schluss gekommen, dass es bei der derzeitigen personellen Struktur und politischen Ausprägung bedauerlicherweise absolut keinen Sinn macht, mit den Aachenern GRÜNEN derzeit zu diskutieren. Denn das, was am Kaiserplatz seit nunmehr 2000 „läuft“ und was hinlänglich bekannt ist, ist der Spiegel der Aachener Grünen-Sucht- und Gesellschaftspolitik.

So gesehen, danken wir der Einlassung, die zur Refelxion in einer weiteren Stufe geführt hat.

 

 

 

 

 

 

 

Werbeanzeigen

CDU-SPD-Knatsch und Nacken-Nachfolge der absolute RENNER!

Der CDU-SPD-Knatsch in Sachen Nacken-Nachfolge ist der absolute Renner bei den Klickzahlen! Es ist die höchste Tagesquote seit Anfang Oktober! Sehr viele Medien haben wohl Interesse für das Thema. Auch überregionale!

Unsere Mailings führen zu kontinuierlich steigenden Klickraten.

Man sollte sich seitens der Aachener Politik einmal Gedanken darüber machen, ob nicht die politische Beliebigkeit des Handelns, bei dem Positionen nicht einmal mehr zur Verhandlung gestellt werden, dazu führen, dass die Leute noch weniger wählen oder sich extremeren Strömungen zuwenden.

Es liegt in der Verantwortung der Fraktionsvorsitzenden der im Rat vertretenen Parteien, ihre Mitglieder ordentlich zu führen. Vermutlich fehlt es sowohl in der SPD wie auch der CDU in Aachen an weitsichtiger und integrativer Führungskraft und auch Führungsfähigkeit.

Denn, wenn so etwas passiert, wie die vergeigte Dezernenten-Kür, so ist das nicht nur ein Zeichen, sondern die Quittung für schlechte Parteiführung! Es stellt sich die Frage, ob nicht vielleicht alt ausgelatschte Politikpfade und deren Protagonisten auf Erbrecht, verlassen werden sollten. Auch wenn man sich einen anderen Hut aufzieht, eine andere Jacke anzieht, so führt dies längst nicht zur inneren Veränderung.

Aachen dreht sich im politischen Kreise – und das seit Jahren!

Die Mitglieder der Parteien, sollten allesamt stärker intern diskutieren, ob sie sich weiterhin durch ihre Fraktionsspitzen vertreten fühlen. Oder eben nicht.

Wie beim Fußball ist es so, dass man oft einfach nur noch froh ist – und das ausgiebig feiert – wenn man mit einem Unentschieden aus dem Match geht.

Der nächste politische Schritt wird sein, Eigentore zu schießen und vor lauter Freude über ein geschoßenes Tor einen politischen Autokoroso mit viel Gehupe und Abgasen zu veranstalten, bei dem nach Abzug nicht mehr übrig bleibt als jede Menge Müll.

Stimmt nicht? Nun, da reicht ein Blick auf die Sucht- und Drogenpolitik in Aachen. Denn, wenn der Oberbürgermeister der Stadt Aachen offen eine Kapitulationserklärung in Sachen Konzept (das absolute Minimum inhaltlich-strukturierten Vorgehens) verlautbart, dann weiß man, wie es um Aachen bestellt ist. Anzurechnen ist ihm – was früher nicht geschehen ist – dass er so ehrlich ist, die weiße Fahne über Aachen zu hissen.

Durch die ehrliche Ansage und den „Statusbericht“ ist die Basis geschaffen, in der Stadt Aachen sozialpolitisch auszumisten. Denn, wenn über eine halbe Menschengeneration hinweg Millionen Euro ausgegeben worden  sind, man dann konstatieren muß, dass es maximal gleich wie früher geblieben ist, dann müssen sich sämtliche Beteiligten die Frage gefallen lassen, was sie eigentlich wie getan haben. Auch, ob es überhaupt Sinn macht, ein Konzept – so man davon sprechen darf – weiter verfolgen zu wollen und sich finanzieren zu lassen, wenn es keine Änderung zeitigt. Man scheint an verantwortlicher Stelle reichlich rundgelutscht und selbstzufrieden zu sein. Denn, ansonsten würde nicht diese programmatische Lethargie und Selbstzufriedenheit gelebt werden.

Eines darf NIE vergessen werden: Wenn etwas zu Lasten von Menschen geht, dann sollte man nicht nur bestrebt sein, zu helfen, sondern etwas zu tun!

Und das ist offensichtlich außerhalb der Visionen der Stadt Aachen, die unbedingt mit der in der Sache federführenden Städteregion Aachen unter Führung von Städteregionsrat Etschenberg, in der das Gesundheitsamt der Stadt Aachen „aufgegangen“ ist, auf den Tisch hauen sollte und Forderungen stellen muß, die sowohl im Dienste der Bürger wie auch Suchtkranken sind.

Stadt Aachen und die Städteregion Aachen werden an ihrem sozialen Fortschritt und nicht der Inherenz gemessen.

Welche Schulnote haben beide Körperschaften Öffentlichen Rechts (KÖR) Ihrer Meinung nach verdient?

Projekt „Am Büchel“ ist in alter Form nun beerdigt

Typisch für die Aachener Kultur der „Ankündigungspolitik“ – nämlich stets Projekte als zukunftsweisend für die Stadt Aachen zu adressieren, um dann am Markt zurückzurudern, ist nun das Projekt, das Parkhaus Büchel niederzulegen und dann durch eine Erlebniswelt zu ersetzen, beerdigt worden. So die Aachener Zeitung von heute.

Nun plant das Unternehmen kleinteiligere Geschäftslokale und Wohnungen zu errichten, was sicherlich sinnvoll ist.

Grundsätzlich sollte man sich in der Stadt Aachen einmal Gedanken darüber machen und darzulegen, wie man denn „Parken in Aachen 2016“ sieht und geplant hat. Mittlerweile dämmert es den Bürgern in Anbetracht des Baufortschritts am Kaiserplatz, dass es mit dem Parkplatz eng werden könnte, wenn die Kundschaft aus Nah und Fern zum 2016 eröffneten Shopping-Center mit über 25.000 Quadratmetern Verkaufsfläche strömt.

Denn, die Stadt Aachen hat wohl die Anzahl der Stellplätze im Parkhaus auf unter 700 gedeckelt [Anm.: bitte bei der Stadt Aachen nachfragen, wen es konkret interessiert, Tel.: (02 41) 4 32 – 0]. Die Bürger rund um den Kaiserplatz, das Suermondt-Viertel, Heinrichs-Allee und Rehmviertel sehen – was absolut plausibel ist – dass es in diesem Bereich einen massiven Wettbwerbsdruck um Parkplätze geben wird. Das Parkhaus am Adalbersteinweg, dessen Kapazitäten sind variabel oft sehr gut ausgelastet. Die Anwohner, die oft zur Arbeit mit dem eigenen Auto fahren müssen, fragen sich, wie es sich die Stadt bitteschön vorstellt, die Verkehrsströme in Aachen ab dem Jahr 2016  zu lenken.

Glasklare Erkenntnis ist, dass die Möglichkeit, Handelswaren zu erwerben auch dadurch gedeckelt sein wird, sie nach Hause schaffen zu können. So, dass sie unversehrt bleiben, ihr Tragen nicht zur Last wird. Man stelle sich vor, wie es aussähe, wenn die auf das Abstellgleis geschobene Campusbahn-groessenwahn.de dann für den Menschen- und Handelswarentransport frequentiert worden wäre: „Ach, entschuldigen Sie bitte, könnten Sie mal mit Ihrem Kinderwagen zur Seite bewegen, wir haben hier einen 55″ Flat-Screen-Fernseher, den wir nicht bis nach Aachen Brand zu zweit schultern können. Das wäre nett. Oh, Verzeihung, ich sehe gerade, Sie waren ja auch in der City einkaufen und haben Taschen neben sich stehen. Bitte entschuldigen Sie vielmals unsere Störung durch unseren Einkauf“. Und schon stände man an der nächsten Haltestelle an der um Einlass gebeten wird. Wer weiß, vielleicht gab es ja sogar einen vielleicht schon gedachten Passus in den angedachten Bevörderungsbedingungen, der Transportgut durch maximale Paketgröße oder Gewicht limitiert. Wer weiß?

Mal sehen, was die Aachener in ihrer umgangssprachlichen Launigkeit in der nächsten Zeit „noch so“ von sich geben werden. Nun ja, die Kommunalwahl 2014 kann hier sicherlich ein geeignetes Ereignis sein, sich diesem Thema im Sinne der Bürgerschaft zuzuwenden!

Ach ja: Sie können sich als Leserschaft auch als „Follower“ anmelden, so dass Sie informiert werden, wenn was Neues im Blog steht, damit Sie nicht immer online sein müssen…

Ihre Initiative Kaiserplatz e.V.