Warum gibt es keine Videoüberwachung am Kaiserplatz?

Seit Jahren fordern die Bürger die Videoüberwachung am Kaiserplatz.

Nichts geschieht!

Warum nicht?

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Wiedervorlage, 10. April 2013 | Erster Artikel des Blogs! Anti-Drogen-Aktivist Evgeny ROIZMAN obsiegt über Kreml-Kandidat

Aachen, den 12. September 2013

Evgeny ROIZMAN, der in Ekatarinenburg lebende Anti-Drogen-Aktivist, hat bei den Wahlen in Russland am vergangenen Sonntag gegen den Kreml-Kandidaten gesiegt.

Nach einer besonderen „Etappe“ in seinem Leben, begann der Historiker im Jahre 1999 mit seiner Arbeit. Von 2003 bis 2008 war er Mitglied der Duma, das Russische Parlament. Seine Organisation arbeitet mit der Polizei zusammen, um beispielsweise illegale Labore aufzulösen und Suchtkranken die Möglichkeit zu geben, in Rehabilitationseinrichtungen behandelt zu werden.

Wien – mehr Polizei in der Nacht

Die Wiener Polizei verstärkt ihre nächtliche Präsenz:

Videomitschnitt der Pressekonferenz der Polizei Wien:

http://derstandard.at/2000035993570/Praterstern-Mobile-Videoueberwachung-und-mehr-Polizei-in-der-Nacht

Videoüberwachung in NRW durch Festsetzung der Polizei, den Polizeipräsidenten

Zur Diskussion der Videoüberwachung in Aachen und insbesondere am Kaiserplatz:

Das Polizeigesetz Nordrhein-Westfalen (PolG NRW) sieht zur Verhinderung von Straftaten vor, öffentliche Orte, an denen wiederholt Straftagen begangen worden sind und es die Situation des spezifischen Ortes erlaubt, Straftaten zu begünstigen, Videoüberwachung einzuführen.

Rechtsgrundlage ist hierfür der § 15a PolG. Das Gesetz regelt die Entscheidung über den Einsatz dahingehend, dass die Behördenleitung – also der Polizeipräsident – den Einsatz von Überwachungsgerät festlegt.

Somit ist klar, daß die Installation von Videoanlagen am Kaiserplatz und anderen möglichen Brennpunkten in der Stadt Aachen in den Händen und der Verantwortung des Polizeipräsidenten Aachens, hier Herrn WEINSPACH liegt.

Es stellt sich die grundsätzliche Frage des Bewertungsmasstabs sowie den Bewertungsregeln, ob – da keine Videoüberwachung gewünscht wird – es noch weiterer Straftaten im Kontext des Kaiserplatzes bedarf, um zu einer rechtskonformen Videoüberwachung gelangen zu können.

 

 

Wiedervorlage, 2. November 2013 | „Wollt ihr in Aachen kein Geld verdienen?“ Der Verkehrsfrust über Aachen

Kurzmitteilung

Anstatt sich in einem gemütlichen Restaurant zu treffen, hieß es zunächst irritierend „Fastfoodrestaurant“. Nach wenigen Minuten war sofort klar, warum dies nun der Ort der Wahl war. „Weißt Du, ehrlich gesagt mir hängt Euer Verkehrschaos in Aachen einfach nur noch aus dem Hals heraus! Ich habe wirklich keinen Bock mehr darauf, mich nochmal in die Innenstadt zu quälen!“, so die Worte eines befreundeten Niederländischen Unternehmers aus der Grenzregion, der das letzte Ehemaligentreffen im Sommer in einem Restaurant sausenlassen musste, weil er nach über einer Stunde Baustellengewirr – das natürlich nicht im Navi vermerkt sein kann – und erfolgloser Parkplatzsuche enerviert abbrach. Sein Fehler war: er kam mit dem Auto und nicht dem ÖPNV oder Fahrrad…

Pointiert meinte er: „Heute, am 1. November ist ja, wie Du vielleicht weißt der ´Tag der Deutschen´. Bei uns sind die Geschäfte brechend voll gewesen und die Leute lassen ihr Geld bei uns! Und das freut uns…“.

Er bedauerte, dass Aachen verkehrstechnisch so abschreckend sei.