Wiedervorlage | 17. Juli 2014 | CDU | Ein Leserkommentar aus St. Vith/Belgien

Liebe Leserschaft!

Wir möchten es nicht versäumen, den uns zugesandten Kommentar der Familie WERNET aus St. Vith/Belgien zusätzlich zentral zu veröffentlichen. Denn, dieser Kommentar zeigt, woran es in Aachen krankt und hapert und wo der Oberbürgermeister der Stadt Aachen, Herr Marcel PHILIPP (CDU) endlilch einmal den Augias-Stall ausmisten muss.

Inge und Dieter Wernet, Militärhistorische Studien, St. Vith / Belgien sagte am 16. Juli 2014 um 12:05 : Bearbeiten

All die Fakten wie Lärm und Erschütterungen, die jetzt Nervosität und Ratlosigkeit erzeugen, hätten von einem kompetenten Baudezernat vor Erteilung der Abrissgenehmigung erkannt und mit entsprechenden Auflagen in diese eingebracht werden müssen. Schließlich gibt es das Immissionsschutzgesetz (BImschG) nicht erst seit gestern. Stattdessen wurden die Auflagen in der Abbruchgenehmigung offensichtlich im Sinne der Investoren in unzulässiger Weise minimiert. Es ist daher nachvollziehbar, wenn sich daraus Widerstände der Anwohner formieren. Es wirft außerdem ein bezeichnendes Bild auf die Akteure, wenn die Anwohner, im vorliegenden Fall ein Einzelner – pars pro toto – die Einhaltung der gesetzlichen Normen erst vor dem Verwaltungsgericht erstreiten müssen.

Inge und Dieter Wernet

Militärhistorische Studien

St. Vith / Belgien

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Das hilft, die politoadministrative Diskussion in und für Aachen zu intensivieren. Und, Themen in die Bürgerschaft zu bringen. In so mancher Beziehung muss man resümieren – und als Bürgerschaft empfehlen – dass sich Teile der Politik und der Verwaltungsspitze die Frage gefallen lassen müssen, ob denn das, was im Rat und den Ausschüssen wie dem Mobilitätsausschuß – um nur ein Beispiel hervorzuheben – entschieden wird, wirklich der Mehrheit der Bürgerschaft dient?

Abgesehen von dem Campus-Projekt, das ein von der Wissenschaft initiiertes und gemanagtes (!) Projekt ist und somit planerisch/organisatorisch höchstens mittelbar etwas mit der Stadt und Städtregion Aachen zu tun hat, muss man sich die Frage stellen, was ist in den vergangenen fünf Jahren eigentlich in die Richtige Richtung bewegt worden? Hier sind Kommentare sehr willkommen! Bald kratzen wir übrigens die Zahl 40 bei der internationalen Besucherschaft unseres Blogs an!

Welchen Kontrapunkt hat Oberbürgermeister Marcel PHILIPP (CDU) in seiner letzten Amtszeit gesetzt? Welche wird er setzen?

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„Behördenkommunikation“ – angreifbare, im sozialbereich tätige Behörden

Die Neue Zürcher Zeitung vom 24.03.2016 titelt unter „Meinung & Debatte“:

„Kommunizieren, bevor es brennt“

Die Fälle „Flaach“ und „Carlos“ führen vor Augen, wie angreifbar im Sozialbereich tätige Behörden sind und wie schnell sie mit dem Rücken zur Wand stehen. Sind sie tatsächlich so machtlos?“ Von Dorothee Vögeli

Die Quintessenz dieses Artikels – die für die gesamte Öffentliche Hand zu gelten hat! – lautet (Zitat):

„Je weniger die Behörden informieren,

umso mehr geben sie Gerüchten

und Verunglimpfungen Raum.“

Also: packt es an, um nicht zuscheitern und stellt Transparenz in der Politik und Verwaltung absolut sicher!

 

 

Kopfzerbrechen am Kaiserplatz

Das, was als eine Art von „sportlicher, gedanklicher Lösungsfindung“ mit dem Begriff „Kopfzerbrechen“ treffend beschrieben wird, ist hiermit NICHT gemeint!

Vielmehr ist mit „Kopfzerbrechen am Kaiserplatz“ (lakonisch-sarkastisch wie „smashing pumpkins“) die Auswirkungen der so genannten „Lichtraumweite“ von für den Straßenverkehr zugelassenen Fahrzeugen gemeint.

Sprich, bis 50cm vom Bordstein muß man auf Grund der Lichtraumweite damit rechnen, dass ein Spiegel eines Busses über den Bürgersteig „streicht“.

Wer dem Bordstein zu nahe kommt, dem kann es passieren, dass er sich nicht mehr seinen Kopf zerbrechen muß, weil der Kopf zerbrochen ist. Mit 20 km/h den Kopf mit einem Spiegel getroffen und der Kaiserplatz kann das allerletzte sein, was man in seinem Leben wahrgenommen hat.

Man darf nun gespannt darauf sein, wenn sich die aktuellen Bauarbeiten so manifestieren, dass die Bürgersteigführung durch Platten „erlebbar“ wird. Zwischen Stiftstraße und Adalberstraße vor der Liegenschaft Heinrichsallee 1, kann man bereits sehen, dass es eng wird. Soll, was offensichtlich geplant ist, auch der Fahrradverkehr dort städtischerseits vorgesehen sein, dann kann man Wetten machen, dass früher oder später jemand – durch sinnvolle Planung vermeidbar – unter dem Tandemreifen eines Busses qualvoll endet. Manchmal muß man eben bildlich formulieren.

Es ist zwingend erforderlich, dass seitens der Stadt vor der offiziellen Freigabe des Verkehrs eine sicherheitsbezogene Detailprüfung unter vollumfänglicher Berücksichtigung der Straßenverkehrsordnung (StVO) vorgenommen wird. Fahrräder werden dort sicherlich keinen Platz finden können. Für eine Fahrradspur ist eine Breite von mindestens 1,2m bis 1,6m vorgesehen. Wer von der Stadt Aachen Lust hat, kann ja selbst mal messen gehen und sehen, dass dieser Bereich einzig für Fußgänger zu nutzen ist.

An die Fahrradfahrer hat man mal wieder nicht gedacht, die zur Beekstraße fahren „wollenmüssen“, um von dort aus z.B. in die bald „gesackgasste“ Martin-Luther-Str. ordnungsgemäß kommen zu können.

Sicherlich wird die ganze Verkehrsplanung Auswirkungen auf die Sanktionierung haben. Denn, wenn man Urteile auf LG- oder gar OLG-Ebene in Bezug auf die Benutzungspflicht von Fahrradwegen liest, dann ist es mal „so“ und mal „so“. Im Zweifel wird das dazu führen, gegen eine Knolle gerichtlich vorzugehen.

Wie bei jeder vernünftig geplanten Klage, muss man zumindest die zweite Instanz einkalkulieren, weil – vereinfacht gesprochen – die Würdigung von Aussagen, Darlegungen, Dokumenten etc. weil dort diese viel umfangreicher Beachtung und Berücksichtigung zu finden haben.

Die Stadt Aachen ist aufgefordert, klar zu sagen, wie denn nun konkret und rechtsverbindlich der Fahrradverkehr im Bereich St. Adalbert geführt werden wird.

Neues Bürgerbündnis: „BürgerInitiativGemeinschaft FNP 2030“ – Initiative Kaiserplatz entscheidet am 2. Oktober über Beitritt!

Anm.: Presseinformation der „BürgerInitiativGemeinschaft FNP 2030“ folgt nach der Position der IK. Also bitte: „scrollen“!

Die Verwaltung der Stadt Aachen und der Rat der Stadt Aachen sollten sich schleunigst mit dem Gedanken anfreunden, dass aus dem Flächennutzungsplan 2030 „so, wie gedacht“ wohl nichts werden wird. Im Klartext: der FNP 2030 hat bereits das Zeug dazu, die „stadtplanerische Campusbahn“ zu werden.

Dies ist nicht eine Laune vermeintlich frustrierter Bürger, die zu viel Zeit haben und notorische Querulanten sind, wie das politisch so gerne suggeriert wird. Sondern, das ist das Ergebnis von Analysen von Bürgern, die sogar vom Fach sind und über entsprechend anerkannte berufliche Qualifikationen verfügen.

In jedem Falle wird sich die Initiative Kaiserplatz e.V. auch mit den u.g. Initiativen „zusammentun“. Denn, was die Stadt Aachen sich für den Bereich des Kaiserplatzes ausgedacht und auch öffentlich vorgestellt hat, kann man verkehrstechnisch, wirtschaftlich und anwohnertechnisch getrost als „ideologisierte Barrikadepolitik“ zum Schaden der Bürger bezeichnen. Der 1. Vorsitzende der Initiative Kaiserplatz e.V. hat bereits eine Eingabe gemacht. Bis dato aber nichts gehört. So werden am Kaiserplatz Unternehmer in der Ausübung ihres Geschäftes diskriminiert, weil die verkehrstechnische Erreichbarkeit unbillig behindert wird. Die Bürger, weil sich vom Shopping-Center, vorbei an der Beekstrasse bis zur Einmündung Wilhelmstrasse ein verkehrstechnischer Lindwurm verklemmt, ein unnötiges Hin und Her im Bereich Gottfriedstrasse/Richardstrsse/Martin-Luther-Strasse etc. manifestiert.

Da die Akteure im seinerzeitigen absolut politisch erfolgreichen Initiativbündnis http://www.Campusbahn-groessenwahn.de weiterhin miteinander in sehr intensivem Bürgeraustausch vernetzt sind, muss für die Stadt Aachen klar sein, dass sie auf die BürgerinitiavGemeinschaft FNP 2030 zugehen muss, weil ansonsten sicher nicht auszuschliessen ist, dass es ein politisches Campusbahn-dejà-vu  geben wird.

Rat und Teile der Verwaltung mögen bitte reflektieren, dass sie nicht alleine in Aachen leben, sondern für und nicht gegen die Bürgerschaft unserer Stadt handeln müssen.

Bedauerlicherweise sind von „unserem“ Oberbürgermeister Marcel Philipp, CDU, der dieses Jahr in seine 2. Amtszeit gewählt worden ist, überhaupt keine politischen Ideen zu vernehmen. Der Vertrauensbonus seiner ersten Amtszeit ist aufgezehrt und jetzt ist die „politische Schonzeit“ des Newcomers vorbei. Es ist schade, dass die oberste Verwaltungs- und Politikspitze einer Viertelmillionen-Stadt mit renommierten Hochschulen keine Ideen für die Stadt zeigt. Schade eigentlich! Die Bürger hätten sich mehr erwartet. Umsomehr ist klar, dass das neue Aktionsbündnis von vornherein anders an den Start gehen wird..

Hier die aktuelle Pressemitteilung der „BürgerInItiativGemeinschaft FNP 2030“ vom 27. September 2014:

BI-Dell: Sprecher: Dr. Christian Locher, Hubert Marx, Peter Philippen-Lindt

{Zitatanfang} BürgerInitiativGemeinschaft FNP 2030, Gez. C. Lautermann für: BI-Lu(u)na e.V., BI-Preusswald (2), BI-Sandhäuschen/Laurentiusberg, BI-Dell

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P r e s s e m i t t e i l u n g    27.09.2014

Angeregt durch die Richtericher Bürgerinitiative BI-Dell, trafen sich am Dienstag, dem 23.09.2014 um 19:00 Uhr Vertreter/-innen und Sprecher von mehreren Bürgerinitiativen aus dem gesamten Aachener Raum. Das Treffen fand in der Bezirksbegegnungsstätte Schloss Schönau in Richterich statt und fand großen Anklang.

Da engagierte und sachkundige Bürger/innen immer wieder die Erfahrung machen bzw. machen müssen, dass Ihre Ansichten bei der Stadt kein Gehör finden, bleibt Ihnen nichts anderes übrig, als sich im Rahmen von Bürgerinitiativen zusammenzuschließen. Die Zahl der Bürgerinitiativen hat besonders in den letzten Jahren erheblich zugenommen. Gravierende Fehlentscheidungen der Verantwortlichen in Politik und Verwaltung schaden der Stadt, den Bürgern und Bürgerinnen sowie der Umwelt. Bedauerlich auch, dass offensichtlich aus Fehlern nichts gelernt wird.

Ziel des Treffens war eine verstärkte Zusammenarbeit und Vernetzung, um als gemeinsame Plattform agieren zu können. Dadurch können Potentiale gebündelt werden in Verbindung mit einer effizienteren Öffentlichkeitsarbeit. Gerade auch vor dem Hintergrund des „neuen“ Flächennutzungsplans 2030 ist besonders dieser Aspekt von Bedeutung, da nach Auffassung aller Teilnehmer/innen mit erheblichen negativen Auswirkungen zu rechnen ist. Das betrifft nicht nur die weitere Bebauung wertvoller Natur- und Grünflächen, sondern auch die damit einhergehenden Folgekosten, die der Bürger letztendlich wieder tragen muss.

Weitere Treffen finden in naher Zukunft statt. Neue Interessenten sowie weitere Bürgerinitiativen sind herzlich eingeladen.
Detailliertere Informationen finden Sie im Internet unter http://www.bi-dell.de oder schicken Sie Ihre Fragen bzw. Anregungen an die neue Gemeinschaft über die BI–Dell (info@bi-dell.de) {Zitatende}

Vennbahnweg: Viadukt von Brand in Richtung Kornelimünster

Es kam aus der Leserschaft die Anregung, das Viadukt zwischen Aachen Brand und Aachen Kornelimünster in Bezug auf eine „Verkehrsstress-Situation“ mit Unfällen zu überprüfen.

Genauer wurde die Frage gestellt, ob bei einem sehr unglücklichen Unfall die Brüstung ausreichend hoch sei.

 

Vennbahn und der Fahrradfrieden – ein Vorschlag!

Zu informieren und zu appelieren vermag bei vielen die Einsicht stärken. Denn so manches Kritische auf dem Vennbahnweg ist vermutlich eher der Unbedachtheit und der Emotionalität zuzuschreiben, denn dem bösen Willen…

Also, unser Vorschlag für den Vennbahnweg:

An jeder Stelle, an der Benutzer des Weges auf- oder abfahren können, wird eine Informationstafel aufgestellt. Mit Informationen in hinreichend grosser und gut lesbarer Schrift in Deutsch, Französisch, Niederländisch/Flämisch und Englisch. Kurze, knackige Ansagen, worum es geht und was man beachten möge.

Es wird also höflich gebeten, sich so zu verhalten, dass man die anderen achtet, wie man dies selbst für sich in Anspruch genommen sehen will. Und, dass die StVO auch dort sicherlich ein sinnvoller Leitfaden für das verkehrstechnsiche Miteinander ist. Also Dinge, wie das Rechtsfahrgebot, angemessene Geschwindigkeit und defensive Grundeinstellung an Stellen, wo es sich knubbelt, Fussgänger durch Klingeln rechtzeitig und nicht zu eindringlich zu informieren, auch mal abbremsen – danach kann man dann wieder so richtig in die Pedale steigen und zeigen, was die Wadenmuskeln leistern…

Alle paar Kilometer kommt dann eine – vielleicht wetterfeste Tafel, die vielleicht von KünstlerInnen der Region gestaltet werden und mit einem humorvollen Hinweis versehen sind – so kann dann Information mit Schmunzeln verküpft viel besser aufgenommen werden. Oder, vielleicht können Studierende des Fachbereichs Design ein Kommunkationskonzept im Rahmen ihres Studium machen? International. Man denke zum Beispiel an die Belgier, die eine begnadete und beneidenswerte und bereichernde Kultur der Comic-Zeichner haben.

Also bunt, humorvoll, international und mit Freude statt Stress!

Vennbahnweg – Pjotr landete bereits 3 x im Graben und ihm reicht´s nun!

Pjotr ist Renter. Er hält sich durch regelmässige Radtouren fit, die ohne Weiteres 80, 100, 120 oder noch mehr Kilometer an einem Tag betragen können.

Denn Vennbahnweg „liebt“ er, weil er bereits 3 x in der Böschung landete, weil Pulks von Radfahrern der Auffassung waren, dass eine Gruppe wohl mehr als ein Rentner zählt. In Anbetracht der Dominanz sind drei Ausweichmanöver von ihm in der Böschung geendet.

Ihm, dem Fahrradsportler reichts. Er hat wegen der Anarchie, die auf der Vennbahntrasse herrscht, die Nase gestrichen voll. Jüngst kam wieder ein Pulk und er fasste sich ein Herz und blieb auf der richtigen Seite und rechts am Rand. Wieder kam ein Pulk auf ihn zu. Die ersten Radfahrer führen in 2-er-Pärchen, „was überhaupt nicht stört!“, so Pjotr. Aber dann waren es auf einmal 3-er-Fronten und letztlich fuhr eine Frau ihm geradewegs auf seine Nasenspitze zu und er konnte aber nicht ausweichen.

Erst im letzten Moment bequemte sich die entgegenkommende Radsportlerin, im wahrsten Sinne des Wortes „einzulenken“.

„Ich weiss nicht, ob ich es riskieren soll, weiterhin meine Gesundheit zu riskieren“, so der sportliche Rentner. „Denn ich habe offen gestanden absolut keine Lust darauf, irgendwann so hinzufallen, dass ich mir günstigstenfalls ´nur´ einen Arm breche…“

Vielleicht wäre eine Fahrad-Patrouille der Polizeien auf deutschem wie auch belgischen Staatsgebiet hilfreich?