Maine Güte, Wettbewerb kommt in Aachen unter Spannung

Für die STAWAG wird der Wind stürmischer. Auch heute flogen die Flugblätter wieder aus den Briefkästen, die eine Stromkostenersparnis von rund 25% darlegten.

Wenn ein Konkurrent mit Preisen auf den Markt kommt, die derart geringer sind, als der energetische Platzhirsch, dann braucht es kein Orakel, um früher oder später feststellen zu müssen, dass das den Cash-Flow des kommunalen Unternehmens angreifen wird.

Für jeden gibt es eine Schmerzgrenze in der Geldbörse. Wenn man bis zu rund 25% weniger für Strom bezahlen kann, dann wird es ernst für den Platzhirsch!

Für jeden gibt es eine Schmerzgrenze in der Geldbörse.
Wenn man bis zu rund 25% weniger für Strom bezahlen kann, dann wird es ernst für den Platzhirsch!

Damit auch die Quersubventionen durch Transferzahlungen

– vielleicht besser auch als „indirekte Steuern Aachens“ –

beispielsweise für den Öffentlichen Personen-Nahverkehr (ÖPNV) so abschmelzen, wie ein Eiswürfel im Cocktail zur Mittagszeit im Juni. Die Folgen ergeben sich aus der simplen Finanzrechnung in Kopplung mit der Fahrzeugflotte. Wobei man auch ehrlich sein muß und festlegen muß, will man tatsächlich den Mief in Aachen verringern, so muß man zwingend – also ausnahmslos – festlegen, dass auch sämtliche externen Dienstleister ausschließlich mit Bussen mit modernen Abgasreinigungssystem in das tiefe, manchmal arg dunkel erscheinende Aachen fahren dürfen.

Vielleicht eine „antriebstechnische Zweiklassengesellschaft“ aus Haushaltserwägungen andenken und möglicherweise zulassen zu wollen, wird sich als schmerzhafter Boomerang erweisen: denn dann werden die Grenzwerte NOx u.a. weiterhin spürbar hoch bleiben, während der Individualverkehr längst weniger spezifische Emissionen verursacht, als der Busverkehr mit „alten Fleischschleudern“, wie alte Kisten gerne genannt werden.

Die Konsequenzen lassen dann auch nicht lange auf sich warten: die nächsten Maßnahmen werden auf den Weg gebracht und führen dazu, dass eine wesentliche Schmutzquelle – alte Busse ohne EURO 6 – weiterhin für Niveausteigerungen verantwortlich sein werden. Man schlägt den Esel anstatt den Eselstreiber…

Derzeit sollte ein genereller Busfahrerstreik laufen. Dies aus dem Grunde, weil nicht nur die Luft beim Streik spürbar geschmacksneutraler auf der Zunge abging, sondern auch eine herrliche Ruhe zu genießen war, weil nämlich das niederfrequente Dröhnen, das auf Grund der Konstruktion von Bussen und damit untrennbar zusammenhängend der technischen Akustik unvermeidbar ist, verstummte. Der Bus-Lärmstress war für einen Tag kein Thema. Für die Anschaffung neuer Busse und der Beauftragung von externen Dienstleistern im straßengebundenen ÖPNV heißt das, die Stadt Aachen muß auch schalltechnisch garantieren, den Stand der Technik ausnahmslos sicherzustellen. Denn – Achtung! – Lärmschutz wird zu häufig unterschätzt, beziehungsweise ignoriert, kann aber sehr wohl auf Basis geltenden Rechts durchgesetzt werden. Was zu kompensatorischen Maßnahmen führen kann.

Die Innenstadt Aachens ist in vielen Bereichen ein „Lärmkessel“

von dröhnendem Busverkehr und von harsch klingenden

Einsatzhörnern mit extrem scharfen akustischen Signaturen

durchtränkt. Lärmstress macht krank und tötet!

Nun, in Sachen Geldtransfer: den Markt zu ignorieren, negieren oder gar davon auszugehen, ihn gar überwinden zu wollen, hat schon viele Unternehmen die Existenz und viele Manager und Angestellte ihren Job gekostet.

Der Stadt Aachen wird nichts anderes übrigbleiben schleunigst an die fiskalische Grundstruktur herangehen zu müssen, zu sehen, wo man sinnvoll Geld sparen und punktgenauer einsetzen kann. Auch, zu vermeiden, dass durch unzureichende Planung so viele Projekte zum fiskalpolitischen Rohrkrepierer werden, die Kosten für die Bürgerschaft bedeuten.

Vor allem aber: schlechtes Finanzmanagement einer Stadt ist stets immer ein Abschreckungsinstrument für einen Standort, weil man nicht das tut, was man zu tun hat: sorgsam und weitsichtig mit dem Geld der Bürger und der Unternehmen umzugehen. Verschwendungsarm und fehlerarm im Vergleich zur Peergroup eben nicht die Spitzenpositionen anzustreben.

Man muss als Bürgerschaft und Unternehmerschaft Aachens hoffen, dass nicht der neue Resignationsspruch bei der nächsten Abgabenerhöhung in Aachen so lautet:

„Maine Güte,

die Abgaben steigen

und das Busfahren

kann man sich

immer weniger leisten!“

Klar ist haushalterisch auch, dass man das Prinzip nicht pervertieren darf und die Konsequenz in dem Managerspruch lautet:

„Wer mit Nüssen bezahlt,

der braucht sich nicht wundern,

Affen zu bekommen!“

 

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Rücktritt zu diskutieren! Städteregionsrat ETSCHENBERG (CDU): http://www.aachener-zeitung.de/lokales/staedteregion-aachen/streit-um-krankenhaus-bardenberg-ohrfeigen-fuer-den-staedteregionsrat-1.1328529

Auf-Teufel-komm-raus ist Städteregionsrat Helmut ETSCHENBERG dabei, das Krankenhaus in Würselen zu vergrößern und das nur wenige Kilometer entfernte Krankenhaus in Würselen-Bardenberg plattzumachen.

Die Eigentümer dieses Krankenhauses, das früher ein Bergmannskrankenhaus mit ausgewiesener Bauch-Klinik war, sind mit Recht sauer auf den obersten Politiker der Städteregion Aachen, zu der auch die Stadt Aachen, somit die Bürger der Stadt Aachen gehören.

Dieses Amtshandeln entspricht nicht einem partizipären Politikverständnis!

Da der Städteregionsrat ETSCHENBERG – was ungewöhnlich ist – nach Erreichen der Altersgrenze für die Inruhestandsversetzung aus dem aktiven Beamtendienst, eine Extrarunde in Form einer verlängerten Amtszeit auf CDU-Ebene durchgesetzt hat, er sich aber nicht als konsillianter, sondern, wie zu erkennen, als autokratisch agierender Regierungschef der Region empfindet – sein Amtshandeln in der „Bardenberger-Krankenhaus-Affaire“, wie man die Sache mittlerweile benennen darf – ist es Zeit, in unverzüglich in den Ruhestand zu versetzen und eine neue Führungspersönlichkeit an die Spitze der Städteregion Aachen zu setzen.

Städteregionsrat Etschenberg hat den Bogen des politisch-administrativen Umgangs überspannt und es ist nun erforderlich, um die Angelegenheit in geordnete Bahnen bringen zu können, dass er aus dem Rennen genommen wird. Sprich, dass er entweder unverzüglich zurücktritt!

Die CDU in der Stadt Aachen und der Städteregion Aachen wäre sicherlich nicht schlecht beraten, sich mit dem evidenten und verstörenden Amtshandeln auseinander zu setzen und die demokratischen Kräfte zu erwecken.

Denn ohne einen unverzüglichen Rücktritt durch und unverzügliche Inruhestandversetzung, wabert die Sache weiter. Dies zum Nachteil des Handelns der CDU in Stadt und Kreis Aachen.

Wie groß kann nach einem deratigen und in der Aachener Zeitung vom 2. April 2016 unter diesem Link:

http://www.aachener-zeitung.de/lokales/staedteregion-aachen/streit-um-krankenhaus-bardenberg-ohrfeigen-fuer-den-staedteregionsrat-1.1328529

abrufbaren Affront geduldet werden?

Die CDU ist gut beraten, einen außerordentliche Vorstandssitzung und vielleicht sogar Parteirat einzuberufen, um auf der Ebene der CDU ein Einwirken greifen zu lassen.

Als Bürger der Stadt Aachen und Städtregion Aachen, hinterlässt jedes autokratische Amtshandeln einen schalen Nachgeschmack und es distanziert das Wahlvolk in politisch kritischen noch mehr vom Parteiensystem.

Die CDU in der Stadt Aachen und der Städteregion Aachen, hat es in der Hand, korrigierend einzugreifen. Dies durch „Einwirken“.

Eines wird übrigens an dem politoadministrativen Alleingang noch nicht in der Öffentlichkeit beachtet und behandelt: dass nämlich das Bardenberger Krankenhaus eine ausgezeichnete und hoch modern ausgestattete radiologische Abteilung hat, die den Ansprüchen der Zeit genügt.

Es wäre wirtschaftlich und im Sinne der Solidargemeinschaft der gesetzlich Pflichtversicherten – zu der Beamte nicht gehören, da sie Privatversicherte sind und die so genannte „Beihilfebefähigung“ / „Beihilfeberechtigung“ genießen, somit ein im gesundheitspolitischen Vergleich sehr üppig ausgestattetes Versorgungspaket genießen können – von Nachteil, würden die Bardenberger Investitionen torpediert werden.

Es wäre ein mittelbarer Eingriff in die Freiheiten, denen das Gesundheitssystem bedarf.

Politisch und administrativ muss die ganze Sache streng genommen, um den Alleingang zu heilen und Politik und  Adminstation nicht noch weiteren Ansehensabbruch zu bescheren, nun in einem Untersuchungsausschuß überprüft werden, wie es möglich sein konnte, solch ein monozentrisches Amtshandeln durchsetzen zu können.

Ist es von sämtlichen Parteikadern durchgewunken worden oder, ist es eine Art von politischem Putsch?

Beides wäre kontraproduktiv!

 

 

 

 

Leserbrief zu Initiative Aachen e.V. und Verkehrspolitik

Peter Philippen-Lindt
Am Lütterbüschgen 11
52072 Aachen
Leserbrief zu : Aachener Zeitung, vom 23.01.2016 Seite 17 A1 „Bequemer, spontaner, lexibler“

Das Thema „Verkehr in Aachen“ ist für alle BürgerInnen in Aachen von Interesse. Wenn bei einer „Diskussionsveranstaltung“ die Meinung der BürgerInnen nur über Twitter oder per Handzettel erbeten ist, dann wird dadurch die Veranstaltung des „Bürgervereins“: -Initiative Aachen- für BürgerInnen wohl eher uninteressant; twittern ist was für BürgerInnen unter 25.

Den vermeintlichen „Experten“ auf dem Podium nur andächtig zu lauschen, erinnert stark an die Aachener Diskussionskultur in den Ausschüssen, bei denen auch kein Fragerecht der BürgerInnen besteht. Dass ein Vorstand der Initiative Aachen auch noch von diesem Veranstaltungsformat überzeugt ist, verwundert nur noch wenig. Was heißt hier überhaupt „Bürgerverein“? Auf der Web-Seite der Initiative Aachen sind im Mitgliederverzeichnis allenfalls 30% Einzelpersonen aufgeführt. Über 60% der Mitglieder generieren sich aus Firmen, Universitäten oder Verwaltungen. Auch die Einzelpersonen gehören wohl weiteren Interessenverbänden an, z.B. der OB.

In der Satzung des Vereins sucht man die BürgerInnen unter §3 „Zweck des Vereins“ und an anderer Stelle vergeblich.

Der Verein dient nach seinen Statuten eher der Förderung der Interessen von Unternehmen, was ja für einen Verein auch legitim sein kann. Aber seitens der Aachener Zeitung, die ja auch Mitglied der Initiative Aachen ist, zu suggerieren, dass dieser Verein ein Bürgerverein sei, ist doch eher verklärend. Bei „Digitalisierung“, „Vision Mobilität 2050“, „Elektrifizierung der Flotte“ etc. kann man nur hoffen, dass die BürgerInnen sich nicht durch „Visionen“ auf einem Vereinspodium einlullen lassen.

Es verwundert, dass der OB, natürlich wieder strahlend, sich auf einem Transportrad präsentiert; es sei denn, er transportiert darin ein Programm, um eine echte und möglichst „vorzeitige“ Bürgerbeteiligung der Stadt Aachen mit Redegebot für alle interessierten BürgerInnen durchzuführen. Schließlich haben wir doch eine Stadt(-verwaltung), was brauchen wir da einen Verein?

Aachener Ztg.: Gro(Ko)ßinerview mit Fraktionsvorsitzenden der CDU, BAAL, Harald und SPD, SERVOS, Michael

Die heutige Ausgabe der Aachener Zeitung ist wichtig. In dem Interview von Robert ESSER und Albrecht PELTZER sind eine Reihe von Fragen gestellt worden, die offensichtlich zeigen, dass man in Aachen die Sachen nicht ganz so sehr im Griff hat.

So wird eingestanden, dass der Adalbertsteinweg in Sachen Luftverschmutzung hochbelastet ist, dass man der Campusbahn nachweint und viele Dinge, die ALLE Aachener und die Besucher Aachens wissen sollten.

In jedem Falle wichtig und unabhängig von dem Interview ist es, dass sich die gesamte Bürgerschaft Aachens mit dem

„Luftreinhalteplan für das Stadtgebiet Aachen – 1. Fortschreibung 2015 – Entwurf“

befassen und bitte unbedingt ihre Eingaben machen. Denn nur so gelingt es, Antworten auf Fragen zu bekommen und zu erfahren, was man sich seitens der Aachener CDU und SPD eigentlich „so“ denkt…

Manches scheint inkonsistent und nicht zu Ende gedacht, was alleine schon durch die Jammerei über die entgleiste Campusbahn zu erkennen ist. Die logische Schlußfolgerung: man scheint es also noch immer nicht begriffen zu haben, was die Bürgerschaft dem Rat und der Spitze in Aachen mit dem absolut erfolgreichen Bürgerbegehren gegen die Campusbahn gesagt haben.

Schade, wenn man „weiter so!“ als Position hat. Der politischen Zuversicht dient so etwas absolut nicht, da manches „erkenntnisinherentes“ politisches Verhalten ist.

Aachen ruft zum Sobotnik auf!

Lesetipp:

https://kaiserplatzaachen.wordpress.com/2014/07/21/die-ordnung-des-offentlichen-raumes-anstatt-littering/

oder:

https://kaiserplatzaachen.wordpress.com/2014/03/22/aseag-umweltamt-aachener-zeitung-samstag-22-marz-zur-luftverschmutzung/

In der DDR war es eine Tradition, den Sobotnik zu begehen. „Schöner die Straßen, schöner die Städte/Gärten!“.

In Aachen hat man den Vorteil, dass man sich nicht dem moralischen Druck der SED unterzuordnen hat und der Not gehorchend zu Besen und Schippe zu greifen hat.

Man sollte sich politischerseits vielleicht einmal überlegen, was den Aachener Sobotnik eigentlich bedingt?

Einmal im Jahr den Besen zu schwingen, das ist und bleibt eine politische Aktion, die in keiner Form nachhaltig ist, weil spätestens an dem darauf folgenden Wochenende die Wirkung des Sobotnik nicht mehr erkennbar ist.

Vielleicht wäre es zielführend, den Dingen, die den Aachener Sobotnik politisch salonfähig gemacht haben, auf den Grund zu gehen, um ursachenorientiert eine tatsächlich nachhaltige Wirkung zu erzielen.

Aber das heißt, Dinge durchdenken zu müssen, um Wege zur Verbesserung zu finden

Einem unerzogenen Herrchen mit Hund ist es – Entschuldigung – scheißegal, ob wieder einmal ein Aachener Sobotnik stattgefunden hat, oder nicht.

Es geht um eine Schaffung des Bewußtseins. Dies keinesfalls im Sinne von „law and order“ oder „Kontrollwahn“.

Der Stadt Aachen wäre bereits sehr damit gedient, mehr Mülleimer im Öffentlichen Raume aufzustellen. Und, an Stellen, bei denen man Abfall im Vorbeigehen loswerden kann.

Es gibt im Übrigen Stellen – wie am Elisenbrunnen vor der Liegenschaft in dem bis vor einer Weile ein Besteckgeschäft war – die mülltechnisch außerordentlich bedeutend sind, aber wo man den Mülleimer entfernt hat. Da braucht man sich nicht wundern, wenn die Dinge verlottern.

Aber auch Kanäle, bei denen die Straßenoberfläche die Zuständigkeitsgrenze zwischen Stadt Aachen und der Stawag ist, sollte man mehr acht geben, dass die Kanalgitter nicht zu vermatschten Bollwerken gegen das Wasser werden und beim kleinsten Regen zur Dauerpfütze werden.

Der Aachener Sobotnik ist somit auch ein Indikator dafür,  dass man nicht konsequent strukturell an die Sache geht, sondern eher publikumsorientiert.

Obrerbürgermeister Marcel Philipp möge deshalb bitte veranlassen, ein Kataster der aufgehangenen Mülleimer im Stadtgebiet zu veranlassen und parallel dazu, die zehn schlimmsten Müllecken zu identifizieren. Für diese zehn Müllecken würden dann Lösungen entwickelt und nach einiger Zeit geprüft werden, um Feinadjustierungen vorzunehmen. Danach kann man sich die nächsten zehn Hot-Spots vornehmen.

Wenn heute der 1. April wäre, könnte man melden, dass die Stadt Aachen ein Hunde-DNA-Kataster eingeführt hätte: mit der Abholung der Steuermarke wäre eine Hundestuhlprobe abzugeben. Wir ein Möpp DNA-technisch dann aktenkundig, greift die Sanktion der Stadt. Was fiskalpolitisch interessant wäre, liegt doch das Dezernat für das Geld und die Ordnung in denselben Händen.

Ein nachkarnevalistisch notwendiges „Jecke, Alaaf!“

 

 

Wiedervorlage, 2. November 2013 | „Wollt ihr in Aachen kein Geld verdienen?“ Der Verkehrsfrust über Aachen

Kurzmitteilung

Anstatt sich in einem gemütlichen Restaurant zu treffen, hieß es zunächst irritierend „Fastfoodrestaurant“. Nach wenigen Minuten war sofort klar, warum dies nun der Ort der Wahl war. „Weißt Du, ehrlich gesagt mir hängt Euer Verkehrschaos in Aachen einfach nur noch aus dem Hals heraus! Ich habe wirklich keinen Bock mehr darauf, mich nochmal in die Innenstadt zu quälen!“, so die Worte eines befreundeten Niederländischen Unternehmers aus der Grenzregion, der das letzte Ehemaligentreffen im Sommer in einem Restaurant sausenlassen musste, weil er nach über einer Stunde Baustellengewirr – das natürlich nicht im Navi vermerkt sein kann – und erfolgloser Parkplatzsuche enerviert abbrach. Sein Fehler war: er kam mit dem Auto und nicht dem ÖPNV oder Fahrrad…

Pointiert meinte er: „Heute, am 1. November ist ja, wie Du vielleicht weißt der ´Tag der Deutschen´. Bei uns sind die Geschäfte brechend voll gewesen und die Leute lassen ihr Geld bei uns! Und das freut uns…“.

Er bedauerte, dass Aachen verkehrstechnisch so abschreckend sei.