Sozialdumping in der EU und die Folgen

https://kaiserplatzaachen.wordpress.com/2016/11/03/eu-gelebtes-legalisiertes-sozialdumping-im-transportsektor-endlich-wacht-man-auf/

Wie das Klineln im Ohr, hört man den Luxemburger Tonfall eines älteren Mannes, der immer wieder alles in Europ schönredet. Aber, Europa wirkt immer mehr wie ein landwirtschftlicher Zuchtbetrieb, bei dem der Landwirtschaftsmeister Kühe, Schweinz und Ziegen in eine Gatter gepfercht hat und sich wundert, dass nicht einmal Esel herauskommen:

http://www.eurotransport.de/auf-achse-jans-blog-6643056.html

So in etwa kann man Anspruch und Wirklichkeit sowie die politische Propaganda Brüssels skizzieren. Die Leute merken es quer durch Europa, wollen zusammen und gemeinsam als Europäer leben und vorankommen. Nur, das Problem ist eben, daß die Lebensrealitäten anders gezeichnet sind, als die weichgespülten, überflüssigen Politplätschereien des „kleinen Brüssler Clubs alter Herren“, wie es einmal ein Brüssler meinte, der die Innenansicht erlebt hat…

Und wie bei jeder richtiger Zwangsehe, bleibt die Hochzeitsurkunde das einzig Verbindende in der gemeinsam zu bewohnenden Wohnung, geht man sich dann erfolgreich aus dem Wege.

 

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Wiedervorlage, 10. April 2013 | Erster Artikel des Blogs! Anti-Drogen-Aktivist Evgeny ROIZMAN obsiegt über Kreml-Kandidat

Aachen, den 12. September 2013

Evgeny ROIZMAN, der in Ekatarinenburg lebende Anti-Drogen-Aktivist, hat bei den Wahlen in Russland am vergangenen Sonntag gegen den Kreml-Kandidaten gesiegt.

Nach einer besonderen „Etappe“ in seinem Leben, begann der Historiker im Jahre 1999 mit seiner Arbeit. Von 2003 bis 2008 war er Mitglied der Duma, das Russische Parlament. Seine Organisation arbeitet mit der Polizei zusammen, um beispielsweise illegale Labore aufzulösen und Suchtkranken die Möglichkeit zu geben, in Rehabilitationseinrichtungen behandelt zu werden.

Neuer Personaldezernent Aachens verfolgt klarere Linie

Der neue Personaldezernent soll in puncto Amtsführung eine klarere Linie verfolgen, als das zuvor bei der kurzlaufenden Intermezzo-Besetzung der Fall gewesen ist. D.h. auch, dass Übergriffe und Anfeindungen von Bediensteten des Ordnungsamtes konsequent und ausnahmslos verfolgt werden.

Das wäre zu begrüssen, denn das, was sich nicht wenige Menschen, die im Ordnungsamt arbeiten, „braucht wirklich nicht jeder“…

Aachen fehlt in jedem Falle eine deutlich restriktivere und konsequentere Amtsdurchsetzung, wenn es um die Auslegung rechtlicher Normen im Sinne der Allgemeinheit, der Gemeinschaft, somit aller Menschen geht.

Die Verlotterung Aachens schwächt Aachen. Mittlerweile machen Leute auch einen Bogen um Aachen, weil es immer intensiver „moralisch abgeschrieben“ ausschaut. Und, da sicherlich in Bezug auf die Fragen der Ausgaben / des Haushalts der Stadt  und die immer höher steigenden Lasten, die vom Bund mir nichts, dir nichts auf die Kommunen abgelassen werden, ist klar, dass Grenzen bereits überschritten worden sind und die Bürger immer stärker an ihrer Toleranzgrenze kommen, wenn es darum geht, immer mehr zu ertragen und immer mehr zu bezahlen. Ohne aber dafür ein wieder schöner werdendes Aachen zu erleben.

Seit geraumer Zeit befindet sich die Stadt in einer sozialen Abwärtsspirale, die nur dadurch agebogen werden kann, in dem Aachen sich so attraktiv macht, dass Unternehmen sich freuen, in Aachen Betriebe ansiedeln zu können, um Geld zu verdienen.

Allerdings läßt die Stadt- und Verkehrspolitik nicht hoffen, so daß die Standortpolitik, damit die Frage der Prosperität eigentlich „selbsterklärend“ ist. Selbsterklärend, dass eben der Zustand einer Stadt auch als Grund empfunden werden kann, gleich lieber woanders hinzugehen.

Hochschulen allein, helfen da nichts. Auch nicht die Start-Ups. Einzig zählen wird, wenn Betriebe angesiedelt werden, die jenseits intellektuell anspruchsvoller Arbeitsplätze eben auch welche entstehen lassen, die Menschen die aus welchen Gründen auch immer, dem „unteren Drittel“ der Einkommensgesellschaft Perspektiven ermöglicht.

Das aber ist nicht zu erkennen, so dass der Berg der Ausgaben für den Sozialkomplex weiter wachsen, denn schrumpfen wird. Mit der Folge, daß die Abwärtsspirale möglicherweise noch steiler gestaltet werden kann.

Manche Regionen sind Magnete, die auf der anziehenden Seite stehen. Manche auf der abstoßenden.

Die Gretchenfrage ist: wo lassen sich Unternehmen eigentlich nieder? Wo tragen sie durch Steuersubstrat zum Gemeinwohl bei? Wo entstehen perspektivische Arbeitsplätze jenseits von € 8,50 und in Betrieben, denen es gut geht, denen man das Leben leicht macht, die Abgabenlasten absenken KANN?

Ein wichtiger Schritt – womit es zum Anfang kommt – ist, dass sowohl in Bezug auf den Haushalt, die Ordnung und die Attraktivität Aachens mehr als bisher auf eine klare Position ankommt, die in jeder anwendbarer Hinsicht klare Grenzen zieht!

So ist es zu begrüßen, dass u.a. das Ordnungswesen mehr Profil zeigen wird!

 

Kindesdiebstahl in Norwegen: Pflegeeltern-Industrie in Norwegen versteckt sich hinter dem Recht

Norwegen: wenn das Sozialwesen sein rechtliches Eigenleben führen darf und Familien im Stande ist, dauerhaft zu schädigen: Link nach folgendem kommentierendem Text!

Die nach außen hin gut funktionierende Abgeschlossenheit der Sozialindustrie sowie die kommunale Zuständigkeit der Akteure am Markt, führt in Norwegen dazu, dass Kinder von ihren Eltern entzogen werden. In Pflegeeltern-Familien, werden sie aufgenommen und von ihren leiblichen Eltern emotional gelöst.

Die bisweilen intransparente und obskure Art des Geschäftsbetriebs der Sozialindustrie führt in Norwegen nun dazu, daß eine Diskussion entfacht worden ist, die die Abgeschottetheit der Sozialindustrie in Frage stellt. Mehr Transparenz und Rechtsstaatlichkeit einfordert.

Grundsätzlich – auch auf Deutschland bezogen – muß man anmerken, daß der Staat Strukturen sicherzustellen hat, die vollständige Transparenz der hiesigen Sozialindustrie zu ermöglichen. Dazu gehört es auch – weil nicht unerhebliche finanzielle Mittel bisweilen ohne öffentliche Diskussion durch Sozialversicherungsträger fließen – nicht nur die Rechenschaftsfähigkeit sicherstellen zu müssen, sondern verstärkt auch die „Erfolgskontrolle“ in das Zentrum der verschiedenen Geschäftsmodelle einzubetten, ohne die es kein Geld geben können darf! Also auch einen Wettbewerb seitens des Staates zu implementieren und tatsächlich sicherzustellen, der im Sinne der Menschen, die der sozialen Dienstleistung auf Grund ihrer höchstpersönlichen Situation bedürfen, zu DIENEN. Ein jährliches Audit von tatsächlich unabhängiger Stelle und von einem anderen Standort in einem anonymen Verfahren gewährleistet. Und wenn sich herausstellt, daß ein Sozialträger, der ein Betreuungsprogramm anbietet, daß dieser dann bei minder- bis mittelschweren Versäumnissen einmalig ein Monitum mit weiteren Veranlassungen sowie Zielvereinbarungen erhält. Hilft das dann allerdings nicht, wird die Führungsebene abgemahnt, ein Kommissar eingesetzt, der die Prozessverbesserung durchsetzt.

Sollte das aber auch nicht fruchten, so gälte die unwiderrufliche, unverzügliche Schließung des Dienstleisters unter dem Vorbehalt der möglichen Rückforderungsfähigkeit bereits geleisteter finanzieller Mittel für den Zeitraum ab der Zustellung des Monitums.

Gejammere um Pfründe hat insbesondere in der Sozialindustrie nichts zu suchen, weil es elementar um das Wohlergehen des Individuum geht!!!

Und wenn dann eben ein Geschäftsführer einer Sozialgesellschaft persönlich in die Haftung genommen wird, weil er es nicht gebacken bekommt: Pech für ihn – Glück für die Gesellschaft! Dies, weil nämlich die Mittelallokation in Bezug auf die Qualität und den nachweislichen Nutzen des eingesetzten Geldes sowie anderer Mittel für Menschen im Mittelpunkt steht. Es darf sich nichts und niemand hinter dem Vorhang einer caritativen Organisation verstecken! Der Staat muß zwingend die ihm zustehende Kontroll- und Korrekturfunktion ohne Ansehen der Person garantieren, damit sichergestellt ist, daß bestmöglich im Sinne der anvertrauten Menschen gehandelt wird.

Dazu konnte es aber nur soweit kommen, weil eine Tschechische Zeitung über das Schicksal einer Mutter, deren Kind von Staatswegen entzogen worden ist, berichtete und, dass ein Gericht auf einem anderen „Ermittlungsstrang“ Informationen öffentlich machte, die indizierten, dass bei dem Geschäft der Sozialindustrie etwas bedenklich falsch läuft:

http://www.nzz.ch/international/europa/sorgerechtsentzug-in-norwegen-stiehlt-der-norwegische-staat-kinder-ld.18684