MERKEL setzt auf das Vergessen und Essener SPD verzweifelt vor Abgrund

„KOHL hat das Volk immer als Souverän akzeptiert,

MERKEL setzt

auf die Vergesslichkeit der Wähler“:

http://www.nzz.ch/meinung/kommentare/helmut-kohl-und-angela-merkel-der-unterschied-ld.109534

Junge Menschen zieht es in die Städt –

Aachen gehört nicht dazu:

http://www.nzz.ch/wirtschaft/wirtschaftspolitik/wo-es-junge-menschen-hinzieht-in-deutschlands-schwarmstaedten-ld.109558

NRW-SPD im Antlitz der politischen Kenrschmelze:

Verhängnisvoller Schwindel

http://www.nzz.ch/international/europa/verhaengnisvoller-schwindel-ld.109562

 

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Silvesternächte – die meisten Straftaten bleiben wohl ungesühnt

Neue Zürcher Zeitung, 11. Juli 2016:

„Sexualdelikte in der Silvesternacht in Deutschland: Die meisten Taten bleiben wohl ungesühnt“:

http://www.nzz.ch/international/europa/sexualdelikte-in-der-silvesternacht-in-deutschland-die-meisten-taten-bleiben-wohl-ungesuehnt-ld.105036

Außer Frage kann man sagen, gilt für den Staat per 1. Januar 2016 eine neue Zeitrechnung. Dies, indem Köln für das Silvester-Desaster steht. Sowohl Politik und Verwaltungen haben hier auf breiter Front versagt und schieben bisweilen die Schuld in die Einsatstiefel der Polizei. Das ist ein all zu einfacher Weg, eine Art von politischem „Schwarzer Peter“ zu spielen und zu glauben, die Runde löst sich von selbst auf…

Der Schuß ist vielerorten gewaltig nach hinten gegangen und hinterläßt nicht nur vom Pulverdampf geschwärzte Gesichter von Bürgermeistern und leitdenden Beamten, sondern vor allem sehr breite Unsicherheit, Unklarheit und ein politisches und politisiertes Mißtrauen, dessen Beseitigung im Sinne der Rückgewinnung zumindest eines Stücks von Glaubwürdigkeit einen Effort bedingt, der bis heute leider noch nicht zu erkennen ist.

Wenn nun, wie es sich immer mehr abzeichnet, in Sachen Silvester-Übergriffe von Gerichten keine Urteile gesprochen werden können, weil Beweise sich als nicht gerichtsfest erweisen können, somit im Sinne der Rechtsstaatlichkeit dem Buchstaben des Rechts folgend gefällt werden, dann ist es klar und unverzichtbar, dass die Politik ihre politische Verantwortung übernimmt und proaktiv in eine deutliche veränderte, demokratisiertere Kommunikation eintritt.

Die, die sicherstellt, das Rechtswesen des Staates in das Zentrum gestellt zu wissen. Und, das die Geschehnisse so aufbereitet werden, dass wieder Vertrauen in das politische Handeln geschöpft werden kann. Also, dass politisch durch Einsicht gelernt worden ist.

Im Klartext: das Vertrauen in die Politik und bestimmte Teile der Öffentlichen Verwaltung kann und wird nur dann zurückerworben werden können, wenn die Mündigkeit der Bürger und damit offene Diskussionen zum Schutze der rechtschaffenden Menschen tatsächlich anerkannt wird. Sie politische Vertreter wieder in die Gesellschaft eingliedern. Und nicht glauben, qua Mandat über dem Volke zu stehen, so wie das manchmal scheint, wenn nur Beschlüsse, aber keine Begründungen kommuniziert werden.

Ganz sicher kann es nicht die von oben oktroyierte Unmündigkeit sein, die sich durch die manchmal vielleicht auch klandestin wahrzunehmenden Entscheidungen kleinerer Gremien hinter verschlossenen Türen abgezeichnet hat.

Wer allen Ernstes glaubt, dass Bürger quasi unmündig sind und ihnen schmerzende Wahrheiten nicht auf den Tisch gelegt werden können, macht sich selbst schuldig – persönlich wie auch instutionell – billigend in Kauf zu nehmen, dass die Gerüchteküche gerade durch Drumherumreden angefeuert wird.

In Zeiten gesellschaftlichen Umbruchs ist so etwas gift.

Die anstehenden Wahlen sollten als Ansporn verstanden werden, sich dessen bewußt zu werden, was „Mandat“, „Demokratie“ und „politische Verantwortung“ bedeuten.

Es ist zu hoffen, dass die Lehre aus dem Kölner Silvester die ist, Menschen einzubinden und Dinge beim Namen zu nennen. Denn nur so kann es gelingen, Ursachen zu ergründen, die Menschen zu sanktionsbewährtem Fehlverhalten verleiten.

 

Lange Liste historischer Fehler der BLAIR-Regierung | Irak 2003 |

http://www.nzz.ch/international/europa/britischer-bericht-zum-irak-krieg-chilcot-ld.104164

Maine Güte, Wettbewerb kommt in Aachen unter Spannung

Für die STAWAG wird der Wind stürmischer. Auch heute flogen die Flugblätter wieder aus den Briefkästen, die eine Stromkostenersparnis von rund 25% darlegten.

Wenn ein Konkurrent mit Preisen auf den Markt kommt, die derart geringer sind, als der energetische Platzhirsch, dann braucht es kein Orakel, um früher oder später feststellen zu müssen, dass das den Cash-Flow des kommunalen Unternehmens angreifen wird.

Für jeden gibt es eine Schmerzgrenze in der Geldbörse. Wenn man bis zu rund 25% weniger für Strom bezahlen kann, dann wird es ernst für den Platzhirsch!

Für jeden gibt es eine Schmerzgrenze in der Geldbörse.
Wenn man bis zu rund 25% weniger für Strom bezahlen kann, dann wird es ernst für den Platzhirsch!

Damit auch die Quersubventionen durch Transferzahlungen

– vielleicht besser auch als „indirekte Steuern Aachens“ –

beispielsweise für den Öffentlichen Personen-Nahverkehr (ÖPNV) so abschmelzen, wie ein Eiswürfel im Cocktail zur Mittagszeit im Juni. Die Folgen ergeben sich aus der simplen Finanzrechnung in Kopplung mit der Fahrzeugflotte. Wobei man auch ehrlich sein muß und festlegen muß, will man tatsächlich den Mief in Aachen verringern, so muß man zwingend – also ausnahmslos – festlegen, dass auch sämtliche externen Dienstleister ausschließlich mit Bussen mit modernen Abgasreinigungssystem in das tiefe, manchmal arg dunkel erscheinende Aachen fahren dürfen.

Vielleicht eine „antriebstechnische Zweiklassengesellschaft“ aus Haushaltserwägungen andenken und möglicherweise zulassen zu wollen, wird sich als schmerzhafter Boomerang erweisen: denn dann werden die Grenzwerte NOx u.a. weiterhin spürbar hoch bleiben, während der Individualverkehr längst weniger spezifische Emissionen verursacht, als der Busverkehr mit „alten Fleischschleudern“, wie alte Kisten gerne genannt werden.

Die Konsequenzen lassen dann auch nicht lange auf sich warten: die nächsten Maßnahmen werden auf den Weg gebracht und führen dazu, dass eine wesentliche Schmutzquelle – alte Busse ohne EURO 6 – weiterhin für Niveausteigerungen verantwortlich sein werden. Man schlägt den Esel anstatt den Eselstreiber…

Derzeit sollte ein genereller Busfahrerstreik laufen. Dies aus dem Grunde, weil nicht nur die Luft beim Streik spürbar geschmacksneutraler auf der Zunge abging, sondern auch eine herrliche Ruhe zu genießen war, weil nämlich das niederfrequente Dröhnen, das auf Grund der Konstruktion von Bussen und damit untrennbar zusammenhängend der technischen Akustik unvermeidbar ist, verstummte. Der Bus-Lärmstress war für einen Tag kein Thema. Für die Anschaffung neuer Busse und der Beauftragung von externen Dienstleistern im straßengebundenen ÖPNV heißt das, die Stadt Aachen muß auch schalltechnisch garantieren, den Stand der Technik ausnahmslos sicherzustellen. Denn – Achtung! – Lärmschutz wird zu häufig unterschätzt, beziehungsweise ignoriert, kann aber sehr wohl auf Basis geltenden Rechts durchgesetzt werden. Was zu kompensatorischen Maßnahmen führen kann.

Die Innenstadt Aachens ist in vielen Bereichen ein „Lärmkessel“

von dröhnendem Busverkehr und von harsch klingenden

Einsatzhörnern mit extrem scharfen akustischen Signaturen

durchtränkt. Lärmstress macht krank und tötet!

Nun, in Sachen Geldtransfer: den Markt zu ignorieren, negieren oder gar davon auszugehen, ihn gar überwinden zu wollen, hat schon viele Unternehmen die Existenz und viele Manager und Angestellte ihren Job gekostet.

Der Stadt Aachen wird nichts anderes übrigbleiben schleunigst an die fiskalische Grundstruktur herangehen zu müssen, zu sehen, wo man sinnvoll Geld sparen und punktgenauer einsetzen kann. Auch, zu vermeiden, dass durch unzureichende Planung so viele Projekte zum fiskalpolitischen Rohrkrepierer werden, die Kosten für die Bürgerschaft bedeuten.

Vor allem aber: schlechtes Finanzmanagement einer Stadt ist stets immer ein Abschreckungsinstrument für einen Standort, weil man nicht das tut, was man zu tun hat: sorgsam und weitsichtig mit dem Geld der Bürger und der Unternehmen umzugehen. Verschwendungsarm und fehlerarm im Vergleich zur Peergroup eben nicht die Spitzenpositionen anzustreben.

Man muss als Bürgerschaft und Unternehmerschaft Aachens hoffen, dass nicht der neue Resignationsspruch bei der nächsten Abgabenerhöhung in Aachen so lautet:

„Maine Güte,

die Abgaben steigen

und das Busfahren

kann man sich

immer weniger leisten!“

Klar ist haushalterisch auch, dass man das Prinzip nicht pervertieren darf und die Konsequenz in dem Managerspruch lautet:

„Wer mit Nüssen bezahlt,

der braucht sich nicht wundern,

Affen zu bekommen!“

 

Österreichs Sozialdemokraten vor Spaltung

Die Österreichische Sozialdemokratie, seit dem 2. Weltkrieg Garant eines stabilen, sozialen Staates, steht nunmehr vor ihrer Spaltung.

Der Deutschen SPD sollte diese Entwicklung deutlich werden, um in sich zu gehen, zu hören, was die Menschen unruhig stimmt, um mit den Menschen Lösungswege zu gestalten:

http://kurier.at/politik/inland/spoe-wien-sucht-weg-aus-der-spaltung/196.310.587

„Behördenkommunikation“ – angreifbare, im sozialbereich tätige Behörden

Die Neue Zürcher Zeitung vom 24.03.2016 titelt unter „Meinung & Debatte“:

„Kommunizieren, bevor es brennt“

Die Fälle „Flaach“ und „Carlos“ führen vor Augen, wie angreifbar im Sozialbereich tätige Behörden sind und wie schnell sie mit dem Rücken zur Wand stehen. Sind sie tatsächlich so machtlos?“ Von Dorothee Vögeli

Die Quintessenz dieses Artikels – die für die gesamte Öffentliche Hand zu gelten hat! – lautet (Zitat):

„Je weniger die Behörden informieren,

umso mehr geben sie Gerüchten

und Verunglimpfungen Raum.“

Also: packt es an, um nicht zuscheitern und stellt Transparenz in der Politik und Verwaltung absolut sicher!

 

 

USA | Präsidentenwahl | TRUMP will get it

Der US-amerikanische Wahlkampf ist für Europa von Bedeutung. Im Trubel der deutschen und europäischen Berichterstattung, lohnt ein Blick auf die Entwicklung und die Meinungen bezüglich der Kandidaturen für das Präsidentenamt.

Donald TRUMP – Enkel eines Pfälzers – scheint sich so warmzulaufen, dass man ihn sehr ernst nimmt:

http://todaysmachiningworld.com/trump-gets-it/