Politische Elite: Warum TRUMP gewählt worden ist. Zwei „herausragende Publikationen in einem Meer von Analysen zur Präsidentenwahl“

Es betrifft sämtliche politischen Eliten: vom Stadtrat bis Brüssel. Aber, wahrscheinlich ist man weder fähig noch willig, Erkenntnisse auf dem Altar der Macht zu opfern. Weil stets ein Abwägungsgrund zu finden ist. Aber auch die Loslösung von der Welt der Allgemeinheit. Also: das politische Kastensystem – auch in Aachen – muß gebrochen und endlich demokratisiert werden!

Dieser Artikel zeigt, auf welche Sachverhalte und Zusammenhänge man auch in Aachen, Deutschland, NRW und der EU achten muß, um dem Extremismus die Türen verschlossen zu halten:

http://www.nzz.ch/international/analysen-zur-praesidentenwahl-kann-trump-die-wunde-amerikas-heilen-ld.131873?reduced=true

 

 

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Silvesternächte – die meisten Straftaten bleiben wohl ungesühnt

Neue Zürcher Zeitung, 11. Juli 2016:

„Sexualdelikte in der Silvesternacht in Deutschland: Die meisten Taten bleiben wohl ungesühnt“:

http://www.nzz.ch/international/europa/sexualdelikte-in-der-silvesternacht-in-deutschland-die-meisten-taten-bleiben-wohl-ungesuehnt-ld.105036

Außer Frage kann man sagen, gilt für den Staat per 1. Januar 2016 eine neue Zeitrechnung. Dies, indem Köln für das Silvester-Desaster steht. Sowohl Politik und Verwaltungen haben hier auf breiter Front versagt und schieben bisweilen die Schuld in die Einsatstiefel der Polizei. Das ist ein all zu einfacher Weg, eine Art von politischem „Schwarzer Peter“ zu spielen und zu glauben, die Runde löst sich von selbst auf…

Der Schuß ist vielerorten gewaltig nach hinten gegangen und hinterläßt nicht nur vom Pulverdampf geschwärzte Gesichter von Bürgermeistern und leitdenden Beamten, sondern vor allem sehr breite Unsicherheit, Unklarheit und ein politisches und politisiertes Mißtrauen, dessen Beseitigung im Sinne der Rückgewinnung zumindest eines Stücks von Glaubwürdigkeit einen Effort bedingt, der bis heute leider noch nicht zu erkennen ist.

Wenn nun, wie es sich immer mehr abzeichnet, in Sachen Silvester-Übergriffe von Gerichten keine Urteile gesprochen werden können, weil Beweise sich als nicht gerichtsfest erweisen können, somit im Sinne der Rechtsstaatlichkeit dem Buchstaben des Rechts folgend gefällt werden, dann ist es klar und unverzichtbar, dass die Politik ihre politische Verantwortung übernimmt und proaktiv in eine deutliche veränderte, demokratisiertere Kommunikation eintritt.

Die, die sicherstellt, das Rechtswesen des Staates in das Zentrum gestellt zu wissen. Und, das die Geschehnisse so aufbereitet werden, dass wieder Vertrauen in das politische Handeln geschöpft werden kann. Also, dass politisch durch Einsicht gelernt worden ist.

Im Klartext: das Vertrauen in die Politik und bestimmte Teile der Öffentlichen Verwaltung kann und wird nur dann zurückerworben werden können, wenn die Mündigkeit der Bürger und damit offene Diskussionen zum Schutze der rechtschaffenden Menschen tatsächlich anerkannt wird. Sie politische Vertreter wieder in die Gesellschaft eingliedern. Und nicht glauben, qua Mandat über dem Volke zu stehen, so wie das manchmal scheint, wenn nur Beschlüsse, aber keine Begründungen kommuniziert werden.

Ganz sicher kann es nicht die von oben oktroyierte Unmündigkeit sein, die sich durch die manchmal vielleicht auch klandestin wahrzunehmenden Entscheidungen kleinerer Gremien hinter verschlossenen Türen abgezeichnet hat.

Wer allen Ernstes glaubt, dass Bürger quasi unmündig sind und ihnen schmerzende Wahrheiten nicht auf den Tisch gelegt werden können, macht sich selbst schuldig – persönlich wie auch instutionell – billigend in Kauf zu nehmen, dass die Gerüchteküche gerade durch Drumherumreden angefeuert wird.

In Zeiten gesellschaftlichen Umbruchs ist so etwas gift.

Die anstehenden Wahlen sollten als Ansporn verstanden werden, sich dessen bewußt zu werden, was „Mandat“, „Demokratie“ und „politische Verantwortung“ bedeuten.

Es ist zu hoffen, dass die Lehre aus dem Kölner Silvester die ist, Menschen einzubinden und Dinge beim Namen zu nennen. Denn nur so kann es gelingen, Ursachen zu ergründen, die Menschen zu sanktionsbewährtem Fehlverhalten verleiten.

 

Maine Güte, Wettbewerb kommt in Aachen unter Spannung

Für die STAWAG wird der Wind stürmischer. Auch heute flogen die Flugblätter wieder aus den Briefkästen, die eine Stromkostenersparnis von rund 25% darlegten.

Wenn ein Konkurrent mit Preisen auf den Markt kommt, die derart geringer sind, als der energetische Platzhirsch, dann braucht es kein Orakel, um früher oder später feststellen zu müssen, dass das den Cash-Flow des kommunalen Unternehmens angreifen wird.

Für jeden gibt es eine Schmerzgrenze in der Geldbörse. Wenn man bis zu rund 25% weniger für Strom bezahlen kann, dann wird es ernst für den Platzhirsch!

Für jeden gibt es eine Schmerzgrenze in der Geldbörse.
Wenn man bis zu rund 25% weniger für Strom bezahlen kann, dann wird es ernst für den Platzhirsch!

Damit auch die Quersubventionen durch Transferzahlungen

– vielleicht besser auch als „indirekte Steuern Aachens“ –

beispielsweise für den Öffentlichen Personen-Nahverkehr (ÖPNV) so abschmelzen, wie ein Eiswürfel im Cocktail zur Mittagszeit im Juni. Die Folgen ergeben sich aus der simplen Finanzrechnung in Kopplung mit der Fahrzeugflotte. Wobei man auch ehrlich sein muß und festlegen muß, will man tatsächlich den Mief in Aachen verringern, so muß man zwingend – also ausnahmslos – festlegen, dass auch sämtliche externen Dienstleister ausschließlich mit Bussen mit modernen Abgasreinigungssystem in das tiefe, manchmal arg dunkel erscheinende Aachen fahren dürfen.

Vielleicht eine „antriebstechnische Zweiklassengesellschaft“ aus Haushaltserwägungen andenken und möglicherweise zulassen zu wollen, wird sich als schmerzhafter Boomerang erweisen: denn dann werden die Grenzwerte NOx u.a. weiterhin spürbar hoch bleiben, während der Individualverkehr längst weniger spezifische Emissionen verursacht, als der Busverkehr mit „alten Fleischschleudern“, wie alte Kisten gerne genannt werden.

Die Konsequenzen lassen dann auch nicht lange auf sich warten: die nächsten Maßnahmen werden auf den Weg gebracht und führen dazu, dass eine wesentliche Schmutzquelle – alte Busse ohne EURO 6 – weiterhin für Niveausteigerungen verantwortlich sein werden. Man schlägt den Esel anstatt den Eselstreiber…

Derzeit sollte ein genereller Busfahrerstreik laufen. Dies aus dem Grunde, weil nicht nur die Luft beim Streik spürbar geschmacksneutraler auf der Zunge abging, sondern auch eine herrliche Ruhe zu genießen war, weil nämlich das niederfrequente Dröhnen, das auf Grund der Konstruktion von Bussen und damit untrennbar zusammenhängend der technischen Akustik unvermeidbar ist, verstummte. Der Bus-Lärmstress war für einen Tag kein Thema. Für die Anschaffung neuer Busse und der Beauftragung von externen Dienstleistern im straßengebundenen ÖPNV heißt das, die Stadt Aachen muß auch schalltechnisch garantieren, den Stand der Technik ausnahmslos sicherzustellen. Denn – Achtung! – Lärmschutz wird zu häufig unterschätzt, beziehungsweise ignoriert, kann aber sehr wohl auf Basis geltenden Rechts durchgesetzt werden. Was zu kompensatorischen Maßnahmen führen kann.

Die Innenstadt Aachens ist in vielen Bereichen ein „Lärmkessel“

von dröhnendem Busverkehr und von harsch klingenden

Einsatzhörnern mit extrem scharfen akustischen Signaturen

durchtränkt. Lärmstress macht krank und tötet!

Nun, in Sachen Geldtransfer: den Markt zu ignorieren, negieren oder gar davon auszugehen, ihn gar überwinden zu wollen, hat schon viele Unternehmen die Existenz und viele Manager und Angestellte ihren Job gekostet.

Der Stadt Aachen wird nichts anderes übrigbleiben schleunigst an die fiskalische Grundstruktur herangehen zu müssen, zu sehen, wo man sinnvoll Geld sparen und punktgenauer einsetzen kann. Auch, zu vermeiden, dass durch unzureichende Planung so viele Projekte zum fiskalpolitischen Rohrkrepierer werden, die Kosten für die Bürgerschaft bedeuten.

Vor allem aber: schlechtes Finanzmanagement einer Stadt ist stets immer ein Abschreckungsinstrument für einen Standort, weil man nicht das tut, was man zu tun hat: sorgsam und weitsichtig mit dem Geld der Bürger und der Unternehmen umzugehen. Verschwendungsarm und fehlerarm im Vergleich zur Peergroup eben nicht die Spitzenpositionen anzustreben.

Man muss als Bürgerschaft und Unternehmerschaft Aachens hoffen, dass nicht der neue Resignationsspruch bei der nächsten Abgabenerhöhung in Aachen so lautet:

„Maine Güte,

die Abgaben steigen

und das Busfahren

kann man sich

immer weniger leisten!“

Klar ist haushalterisch auch, dass man das Prinzip nicht pervertieren darf und die Konsequenz in dem Managerspruch lautet:

„Wer mit Nüssen bezahlt,

der braucht sich nicht wundern,

Affen zu bekommen!“

 

Die KLOMÖDIE – Hort und Institution politischer Orientierungslosigkeit

Vom Kabarett über Variété, Kommödiantenstadel und Komödie geradewegs zur KLOMÖDIE

Wenn Fassungslosigkeit und fehlende Nachvollziehbarkeit sich die Hand geben und die Vertragstinte getrocknet ist, dann darf man sagen: "Herzlich willkommen in der K L O M Ö D I E !". Den Ort, den können Sie für sich selbst sehr gerne frei wählen. Den Begriff liebend gerne nutzen. Heute ist Dienstag. Morgen ist Mittwoch (...)... und Aachener wissen bescheid.

Wenn Fassungslosigkeit und fehlende Nachvollziehbarkeit sich die Hand geben und die Vertragstinte getrocknet ist, dann darf man sagen:
„Herzlich willkommen in der K L O M Ö D I E !“.
Den Ort, den können Sie für sich selbst sehr gerne frei wählen. Den Begriff liebend gerne nutzen.
Heute ist Dienstag. Morgen ist Mittwoch (…)… und Aachener wissen bescheid.

 

Manche Dinge kann man „tollerieren“,

manche muß man hinnehmen,

viele wird man einfach nicht verstehen und begreifen können.

Wenn aber politischer Hedonismus mit Sinnfreiheit einhergeht,

die Türen und Fenster bei Entscheidungen verschlossen bleiben,

politische Entscheidungen nicht einmal schwerlich nachzuvollziehen sind,

dann darf man sagen, dass man für sich gesehen,

zum Premierenbesucher und Opfer einer organisierten

KLOMÖDIE

geworden ist!

Vielleicht „der“ neue und passende Begriff dafür, wenn Politik zur Schmierenkommödie gegen das Volk wird…

Österreichs Sozialdemokraten vor Spaltung

Die Österreichische Sozialdemokratie, seit dem 2. Weltkrieg Garant eines stabilen, sozialen Staates, steht nunmehr vor ihrer Spaltung.

Der Deutschen SPD sollte diese Entwicklung deutlich werden, um in sich zu gehen, zu hören, was die Menschen unruhig stimmt, um mit den Menschen Lösungswege zu gestalten:

http://kurier.at/politik/inland/spoe-wien-sucht-weg-aus-der-spaltung/196.310.587

„In Deutschland hat sich eine elitäre Schicht eingerichtet, die …. vor allem erzieherische Ratschläge parat hat“

Dies zu lesen in

CICERO, Ausgabe 2 / 2016 | ein Magazin, das man als Organ des intellektuellen Diskurs´ bezeichnen können darf:

Frank A. Meyer über Deutschland – bissig, intelligent und lesenswert

„like“-Emoticon

In Deutschland hat sich eine elitäre Schicht eingerichtet, die für die Menschen im Lande vor allem erzieherische Ratschläge parat hat

Also sprach Miriam Meckel: „Die Flüchtlingskrise wird uns viele Milliarden kosten. Das können wir ohne Steuererhöhung schaffen – wenn wir auf neue soziale Wohltaten ver­zichten.“ Der Satz hat’s in sich, vor allem die zweite Hälfte: „… wenn wir auf neue soziale Wohltaten verzichten.“

Anmerkung:

SPD, CDU und Grüne jammern wegen ihrer politischen Schwindsucht wie die Heulsusen, die auf dem Schulhof die „Klasseinkeile“ bekommen.

Dies ist in einem wesentlichen, gar entscheidenden Maß, weniger die Quittung der Frage und Situation der Flüchtlingskatatstrophe, sondern vielmehr die klar gelebte Mentalität einer politischen Klasse, die durch ihre Mandate und die damit gekoppelten politischen Ämter sowie weitere gut dotierte Tätigkeiten, im Speckgürtel Deutschlands und Brüssels lebt.

Par ordre du moufti, werden die Edikte in Gesetzesform, auf EU-Ebene den euphemistisch bezeichneten „Richtlinien“ entsprechend gegossen. Auch ohne Detailwissen oder Fachwissen zu haben. Auch ohne akademische oder hohe berufliche Qualifikation, spüren die Menschen, dass sie nicht in einer realdemokratischen Gemeinde beheimatet sind, sondern politisch betrachtet, im POTJEMKINSCHEN Bezirk, den es zu managen gilt.

Politisches Management heißt heute – schade dass WEHNER, BRANDT und STRAUSS, aber auch LÖWENTHAL und SUDEL-EDE tot sind – durch lauter Koalitionismushedonismus zur Beliebigkeit verkommen zu sein. Dies mit der unbestreitbaren Konsequenz der Ansammlung von Unmengen von Faustpfanden, die man, wenn der andere gerade mal nicht parriert, zeigt. Es in die Hand zu nehmen, es einzusetzen, um seine Position, die angeblich in einem Wertekanon stehen muss, ist und bleibt die Fehlanzeige. Die politischen Scheingefechte und das politische

„Rühr mich nicht an, dann rühr ich Dich nicht an!“,

hat geradezu zu einer Lethalisierung des homo politicus geführt. Wer qua Mandat seine Pfründe erdient hat – teils mit argen seelischen Qualen, den Werte-Rubikon überschreiten zu müssen – kann gar nicht anders, als sich an das Schutzgitter der eigenen Partei und Parteidisziplin klammern zu müssen.

Das geradezu promiskuitive „69er“-Gebaren der politischen Klasse, trotz vermeintlicher Positionierung im demokratischen Spektrum hat dazu geführt, dass es zur Beliebigheit und zur politischen Erpressbarkeit geführt hat.

Schaut man sich die Strömungen in der bundesdeutschen Politik an, so kann man feststellen, dass an den Hebeln der Macht immer stärker das mitteldeutsche, protestantisch-klerikale und von der Sozialisation im Sozialismus her geprägte Denken und Handeln Land genommen hat.

In Bezug auf die Dialektik erkennbar:

1.) Sich im abzulehnenden Sozialismus durchgesetzt zu haben, um stets unterhalb des Radars fliegen zu können, Dinge verändern zu wollen.

2.) Über die Schule des – v.a. – Protestantismus, der für die intensive und konsequente Disputation steht und erst durch ein Rückgrat und eine Geisteshaltung gegenüber der Haltung der Katholischen Kirche im Mittelalter gedeihen konnte.

3.) Die sprachliche Geschicklichkeit, Dinge so klar zu formulieren, dass sie dennoch stets so unklar bleiben, dass die rhetorische Fluchttür niemals verschlossen ist. Den semantischen Deutungsraum als stets so zu nutzen, einen vermeintlich klaren Begriff so nutzen zu können, dass das, was man als dessen Inhalt verstanden haben sollte, dann doch anders ist.

4.) Die Kraft und die Geduld, in einem sozialistischen Staat gegen den allmächtigen Staatsapparat überlebt zu haben.

Diese Lebenserfahrungen und zugleich Tugenden, sind von höchstem ethischen Wert. Man kann diesen Menschen nur Respekt zollen, ein Regime, eine Ideologie friedlich zu Fall gebracht zu haben!

Letztlich in einer Kirche in der Innenstadt von Leipzig Rückgrat gezeigt zu haben, nicht eingeknickt zu sein. Ein Wunder der Einleitung und Umsetzung eines Regime-Sturzes.

Wer jetzt meint „Ja, ja, die da drüben, die earen es! Das wußte ich schon immer!“, der irrt. Gewaltig.

Denn: wer sich politisch ohne eine harte, zähe und schmerzende Debatte dem Diktum einer kleiner Parteileitung, die die Strippen zieht beugt und den Wählern – sinngemäß – sagt „Ja, das ist die Parteidisziplin. Ich mußte mitbestimmen, weil das so im Rat festgelegt worden ist. Sie müssen das verstehen, eigentlich habe ich einen anderen Standpunkt. Aber, sie wissen ja, wie das im realen Leben so ist…“, der hat nichts anderes verdient, als vom Wähler entmachtet zu werden.

Das Sensorium des Wählers spürt so etwas über die Jahre, wenn die politische Reisetourte seiner Werte wie ein auf Schlingerkurs durch die Weltmeere aussieht.

Von solchen Politikern, die ihre politische Leitlinie nicht praktizieren – wozu die intensive Debatte und nicht das Kuschen vor der örtlichen Parteileitung steht – darf man nichts erwarten, außer ekklatanter Fehlentscheidungen mit Langzeitwirkung.

Und so ist manches politische Strahlen wie die Strahlung von Tihange im Falle eines Gau, dessen fatal-lethale Folgen man erst nach Jahren oder Dekaden erkennen und spüren wird.

Wer in der Politik mit den getroffenen Entscheidungen seiner Parteileitung unzufrieden ist, der sollte sich überlegen, wo er / sie steht, ob er / sie tatsächlich das getan hat, was möglich war und allerletztlich, an welchem Entscheidungsstand man sich zum Austritt seiner Partei entscheidet.

Denn ansonsten richtet man eine schwerverdauliche politische Bohnensuppe an, die Winde produziert, die einen zum Verduften zwingen.

Und, die politische Umtriebe in Gang setzen, die unkalkulierbar, riskant sind. In der Politik – wenn man tatsächlicher Politiker ist und sich für seine Seite, damit Wähler einsetzt – heißt das, sich durchaus in Debatten bis an die Grenzen rhetorisch zu belasten, danach schlaflos durch den nächsten Tag zu irren, sich zu ärgern, eine roten Kopf zu bekommen, die Faust in der Tasche zu ballen, um dann aber, wenn der politische Adrenalin-Kick abgebaut ist,

sich vor den Spiegel zu stellen und zu sagen:

„Ich habe meinen Standpunkten entsprechend das argumentiert, für das ich stehe. Ich habe dafür gekämpft und konnte meine Standpunkte zu einem Teil verankern. Ich bin zufrieden mit mir. Ich darf mich über mich heute freuen!“

Ohne solch einen Einsatz jeder Mandatsträgerin und jedes Mandatsträgers ist klar: man kommt in den Strudel eines „Kräftekreises“, der einen verschlingt…

 

 

 

Drogenelend am „Platzspitz“ in Kabul

Platzspitz ist Synonym für das staatlich-soziale Versagen im Umgang mit Drogen:

http://www.nzz.ch/international/naher-osten-und-nordafrika/drogenelend-am-platzspitz-von-kabul-unter-der-bruecke-ld.14231