Wiedervorlage vom 15. April 2014 | neu: BI N.o.W.! Naturpark ohne Windräder in Neu-Anspach

Neue BI gegen Windkraft:

BI N.o.W.! Naturpark ohne Windräder in Neu-Anspach:

s.: Kapitel: 2.2.:

https://kaiserplatzaachen.wordpress.com/adressen-nutzliches-fur-die-burgerschaft/

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Maine Güte, Wettbewerb kommt in Aachen unter Spannung

Für die STAWAG wird der Wind stürmischer. Auch heute flogen die Flugblätter wieder aus den Briefkästen, die eine Stromkostenersparnis von rund 25% darlegten.

Wenn ein Konkurrent mit Preisen auf den Markt kommt, die derart geringer sind, als der energetische Platzhirsch, dann braucht es kein Orakel, um früher oder später feststellen zu müssen, dass das den Cash-Flow des kommunalen Unternehmens angreifen wird.

Für jeden gibt es eine Schmerzgrenze in der Geldbörse. Wenn man bis zu rund 25% weniger für Strom bezahlen kann, dann wird es ernst für den Platzhirsch!

Für jeden gibt es eine Schmerzgrenze in der Geldbörse.
Wenn man bis zu rund 25% weniger für Strom bezahlen kann, dann wird es ernst für den Platzhirsch!

Damit auch die Quersubventionen durch Transferzahlungen

– vielleicht besser auch als „indirekte Steuern Aachens“ –

beispielsweise für den Öffentlichen Personen-Nahverkehr (ÖPNV) so abschmelzen, wie ein Eiswürfel im Cocktail zur Mittagszeit im Juni. Die Folgen ergeben sich aus der simplen Finanzrechnung in Kopplung mit der Fahrzeugflotte. Wobei man auch ehrlich sein muß und festlegen muß, will man tatsächlich den Mief in Aachen verringern, so muß man zwingend – also ausnahmslos – festlegen, dass auch sämtliche externen Dienstleister ausschließlich mit Bussen mit modernen Abgasreinigungssystem in das tiefe, manchmal arg dunkel erscheinende Aachen fahren dürfen.

Vielleicht eine „antriebstechnische Zweiklassengesellschaft“ aus Haushaltserwägungen andenken und möglicherweise zulassen zu wollen, wird sich als schmerzhafter Boomerang erweisen: denn dann werden die Grenzwerte NOx u.a. weiterhin spürbar hoch bleiben, während der Individualverkehr längst weniger spezifische Emissionen verursacht, als der Busverkehr mit „alten Fleischschleudern“, wie alte Kisten gerne genannt werden.

Die Konsequenzen lassen dann auch nicht lange auf sich warten: die nächsten Maßnahmen werden auf den Weg gebracht und führen dazu, dass eine wesentliche Schmutzquelle – alte Busse ohne EURO 6 – weiterhin für Niveausteigerungen verantwortlich sein werden. Man schlägt den Esel anstatt den Eselstreiber…

Derzeit sollte ein genereller Busfahrerstreik laufen. Dies aus dem Grunde, weil nicht nur die Luft beim Streik spürbar geschmacksneutraler auf der Zunge abging, sondern auch eine herrliche Ruhe zu genießen war, weil nämlich das niederfrequente Dröhnen, das auf Grund der Konstruktion von Bussen und damit untrennbar zusammenhängend der technischen Akustik unvermeidbar ist, verstummte. Der Bus-Lärmstress war für einen Tag kein Thema. Für die Anschaffung neuer Busse und der Beauftragung von externen Dienstleistern im straßengebundenen ÖPNV heißt das, die Stadt Aachen muß auch schalltechnisch garantieren, den Stand der Technik ausnahmslos sicherzustellen. Denn – Achtung! – Lärmschutz wird zu häufig unterschätzt, beziehungsweise ignoriert, kann aber sehr wohl auf Basis geltenden Rechts durchgesetzt werden. Was zu kompensatorischen Maßnahmen führen kann.

Die Innenstadt Aachens ist in vielen Bereichen ein „Lärmkessel“

von dröhnendem Busverkehr und von harsch klingenden

Einsatzhörnern mit extrem scharfen akustischen Signaturen

durchtränkt. Lärmstress macht krank und tötet!

Nun, in Sachen Geldtransfer: den Markt zu ignorieren, negieren oder gar davon auszugehen, ihn gar überwinden zu wollen, hat schon viele Unternehmen die Existenz und viele Manager und Angestellte ihren Job gekostet.

Der Stadt Aachen wird nichts anderes übrigbleiben schleunigst an die fiskalische Grundstruktur herangehen zu müssen, zu sehen, wo man sinnvoll Geld sparen und punktgenauer einsetzen kann. Auch, zu vermeiden, dass durch unzureichende Planung so viele Projekte zum fiskalpolitischen Rohrkrepierer werden, die Kosten für die Bürgerschaft bedeuten.

Vor allem aber: schlechtes Finanzmanagement einer Stadt ist stets immer ein Abschreckungsinstrument für einen Standort, weil man nicht das tut, was man zu tun hat: sorgsam und weitsichtig mit dem Geld der Bürger und der Unternehmen umzugehen. Verschwendungsarm und fehlerarm im Vergleich zur Peergroup eben nicht die Spitzenpositionen anzustreben.

Man muss als Bürgerschaft und Unternehmerschaft Aachens hoffen, dass nicht der neue Resignationsspruch bei der nächsten Abgabenerhöhung in Aachen so lautet:

„Maine Güte,

die Abgaben steigen

und das Busfahren

kann man sich

immer weniger leisten!“

Klar ist haushalterisch auch, dass man das Prinzip nicht pervertieren darf und die Konsequenz in dem Managerspruch lautet:

„Wer mit Nüssen bezahlt,

der braucht sich nicht wundern,

Affen zu bekommen!“

 

Pressefreiheit bedroht – wenn politische Club-Mechanismen greifen…

http://www.nzz.ch/international/asien-und-pazifik/japan-unter-abe-bedrohte-pressefreiheit-ld.14886?reduced=true

„Behördenkommunikation“ – angreifbare, im sozialbereich tätige Behörden

Die Neue Zürcher Zeitung vom 24.03.2016 titelt unter „Meinung & Debatte“:

„Kommunizieren, bevor es brennt“

Die Fälle „Flaach“ und „Carlos“ führen vor Augen, wie angreifbar im Sozialbereich tätige Behörden sind und wie schnell sie mit dem Rücken zur Wand stehen. Sind sie tatsächlich so machtlos?“ Von Dorothee Vögeli

Die Quintessenz dieses Artikels – die für die gesamte Öffentliche Hand zu gelten hat! – lautet (Zitat):

„Je weniger die Behörden informieren,

umso mehr geben sie Gerüchten

und Verunglimpfungen Raum.“

Also: packt es an, um nicht zuscheitern und stellt Transparenz in der Politik und Verwaltung absolut sicher!

 

 

königliche Demokratie + Pariser Rappelkiste

Kanzlerin MERKEL´s Interview mit Anne WILL im Ausland beachtet

Unter dem Titel

„Unerschütterlich bis zur Schmerzgrenze“

berichtet heute die Neue Zürcher Zeitung über das, was man eigentlich „Regierungssondersendung“ von Anne WILL mit Bundeskanzlerin Angela MERKEL bezeichnen kann:

http://www.nzz.ch/international/bundeskanzlerin-merkel-bei-anne-will-unerschuetterlich-bis-zur-schmerzgrenze-1.18703335

Die erste Zwischenüberschrift

„Stur, ehrlich, überheblich“

des Korrespondenten faßt in drei Worten zusammen, was immer mehr Menschen von Kanzlerin MERKEL denken: sie macht ihr Ding, zieht es durch und basta!

Eine derartige autokratische politische Positionierung der Kanzlerin stößt bald wohl noch den letzten CDU-Anhänger vor den Kopf. Dies nicht in Bezug auf die Standpunkte selbst, sondern das gar königlich erscheinende Selbstverständnis der Kanzlerin, deren

„ICH“

maßgeblich die Direktive für Deutschland ist. Wie in einem zentralistisch geführten Staat, bedeutet das, nur der wird politisch überleben können, der sich nicht gegen die Linie querstellt, weil sonst das Risiko zu hoch ist, kaltgestellt zu werden.

In einer Demokratie ein derartiges monarchisches Verhalten zu zeigen und ERKLÄRUNGEN schuldig zu bleiben, wie man seine Mission denn sieht, trägt zur Distanzierung des Volkes von der Politik bei und fördert mittelbar durch steigende Frustration, das Kreidefressen in der CDU dazu, dass extreme Parteien immer mehr Land gewinnen, während das, was man die Parteien der gesellschaftlichen Mitte zwischen SPD und CDU im Strudel des politischen Überlebensringens sogar nochmehr in die Tiefe zieht.

Das Englische hat einen schönen Begriff für die Politik der Kanzlerin:

„abyssmal“

und, es gab mal einen Song, der es auch noch umschreibt:

„me, myself, I“

Würde MERKEL erklären und darlegen, warum sie ihr zentralilstisches Postulat in dieser Art vertritt, so könnten die Menschen das nachvollziehen, diskutieren.

Aber so bleibt einem nichts anderes übrig zu konstatieren, dass sich die Berliner Regierung zum

„Schwarzen Loch“

der Deutschland-, Europa- und auch Vorderasienpolitik entwickelt hat. Nicht sichtbar – somit absolut obstruktiv – findet alles hinter dem Gravitationspolitik einer Regierung statt, die selbst durch ihre politische Gravitation die CDU-Parteibasis im Dunkeln läßt und ihre immer enger werdenden Umlaufbahnen um das Berliner Politbüro ziehel läßt.

Der zaghafte Versuch der CDU-Kandidatin KLÖCKNER in Rheinland-Pfalz kann man nicht einmal als einen Theaterdonner bezeichnen, sondern vielmehr wirkt es so, dass die Parteidisziplin einen argumentativen „rethorischen Widerstandskorridor“ vorgesehen hat, damit die Kandidatin sagen kann, „ich habe aufbegehrt, wählt mich!“.

Aber auch die SPD ist in einer politischen Spirale gefangen. Vom einstigen Roten Riesen der Weltpolitik mit klar handelnden, auch beim politischen Gegner anerkannten Staatspersonen zum kleinen, das politisch Schwarze Loch Berlins immer enger kreisenden politischen Satellitensönnchen das unausweichlich in den Sog des Schwarzen Lochs des diszipliniert-folgenden Bundes-CDU-Politbüros verschlungen wird und wie im Nichts dazu beiträgt, dass das die Schwärze noch schwärzer wird.

Da wird einem Schwarz vor Augen und es stellt sich die Frage, was ist aus der CDU geworden? Wo bleiben die Mitglieder des Deutschen Bundestages und wo melden sie sich zu Wort, um ihre eigene Position zu verlautbaren, den Willen ihrer Wählerschaft? Aber auch das wird von Berlin energetisch absorbiert.

Die CDU hat Teile ihrer demokratischen Identität ohne Not preisgegeben und viele, viele Mitglieder, Sympathisanten und Wähler stehen ratlos vor dem Berliner Rätsel der Großen Koalition, bei dem der Partner kleingeredet worden ist.

Welch eine miserable politische Kultur, die an einen Friseursalon für Pudel erinnert, bei dem auch vermittelt wird, wie man sich benimmt.

Es stehen einem die Haare nur noch zu Berge! Und, die nächste Stufe für liberal-neutrale CDU-ler wird sein, sie alle mit Glatze zu sehen, weil sie sich aus lauter Verzweiflung die Haare raufen, sie verlieren und es heißt „kel kafa“…

Ach, ja, beim engsten staatlichen Nachbarn brennt auch die Hütte im Roten Lager: Parti socialiste vor Spaltung?

Austritt von Genossen aus dem Vorstand der französischen Parti Socialiste könnten das Machtgefüge in Paris verändern.

In der sozialistischen Partei Frankreichs rappelt es. Das ist zwar Innenpolitik, aber Innenpolitik zeigt immer eine Wirkung auf die Außenpolitik eines Staates, weil zwingend Köpfe wechseln, bzw. ausgetauscht werden.

Denn auch der französische Präsident HOLLANDE kann sich einer innerparteilichen Tektonik nicht erwehren, was wiederum Auswirkung auf die notwendigen bilateralen Beziehungen Frankreichs und Deutschlands Auswirkungen zeigen dürfte.

Die Tochter des ehemaligen EU-Kommissions-Präsidenten Jacques DELORS und ehemalige französische Sozialministerin Martine AUBRY gehört zum Kreise derer, die gerade Dampf machen.

 

 

Wiedervorlage aus 2014 (….) Drogenszene am Kaiserplatz kommt weg und von Verlagerung ist auszugehen

Antenne-ac.de strahlte heute früh [Fr. 21.11.] ein Interview mit einer Vertreterin des Aquis Plaza aus, die verlautbarte, dass mit der Eröffnung der Shopping-Mall die Szene am Kaiserplatz verschwinden werde.

[Nachtrag: mit dem Nothaushalt vor der Tür, dürfte es wohl unmöglich werden, sich Bewegungsraum für konstruktive Lösungen innerhalb von ca. zwölf Monaten zu schaffen. Dumm gelaufen, muss man konstatieren!]

Damit ist klar, dass eine Verdrängung stattfinden wird, wenn seitens der Stadt Aachen kein neues, integratives Konzept erstellt und umgesetzt wird. Davon ausgehen zu wollen, dass sich dann die Szene in angrenzende Bereiche um den Kaiserplatz verlagern könne oder möge, das wird sicherlich auf massiven Widerstand der Bürger stoßen.

Zudem würde es die von der Stadt Aachen propagierte und beispielsweise mit € 1,2 Millionen finanzierten Neugestaltung dreier Spielplätze im Rehmviertel ad absurdum führen.

Die Stadt Aachen und die Städteregion Aachen stehen somit spätestens per heute auf dem Schlauch. Denn, bis dato ging man allgemein davon aus, dass man wohl weiterhin irgendeine Lösung beibehalten könnte, die ein nicht zu umfangreiches strukturelles Umdenken erzwingen würde. Jüngst noch, wurde diese Position deutlich.

Es bewahrheitet sich wieder einmal das, was die Initiative Kaiserplatz e.V. seit Jahren predigt. Nämlich ein integratives Konzept zu entwickeln, aufzubauen und dann zu pflegen und nicht das rheinländische Mantra „es ist schon immer gut gegangen“ dauernd runterzuleiern.

Nun dürfte der Druck im politischen Entscheidungskessel massiv ansteigen. Denn im Zeichen des immer knapper werdenden Raumes und frei verfügbarer, adäquater Liegenschaften, wird die Stadt Aachen wie das Sandmännchen im Sand in seinen Hosentaschen dastehen. Sand in die Augen zu streuen, das gelang der Stadt Aachen nur sehr, sehr kurze Zeit, zu Anfang der Gründung der Initiative Kaiserplatz e.V.

Deren 1. Vorsitzender war im Übrigen Cyrill Clermont, der nun der Assistent des Städteregionspräsidenten Helmut Etschenberg ist. Damit hat der Städteregionspräsident, unter dessen amtlicher Zuständigkeit die Sucht steht, einen direkten personellen Zugriff auf einen absoluten Kenner der Szene.

Man darf nun auch gespannt sein, wie sich die Mitglieder des Stadtrates der Stadt Aachen die Zukunft vorstellen, denn bis dato waren sie zu großen Anteilen die absoluten Meister im sich Herausreden und Abtauchen.

Es wird nun sehr, sehr spannend und vor allem kann man sagen, dass das, was sich nun in dem kommenden Jahr abzeichnet, hervorsehbar war. Und, es gab Ende Oktober bereits das  erste Zeichen in diese Richtung, als der Oberbürgermeister in der Niederländischen  Limburgs Dagblad klar sagte, dass die Szene wegkommt.

Nun stellt sich aber auch die Frage, wer zu diesem Zeitpunkt direkt oder indirekt Kenntnis dieser Planung gehabt hat. Das ist von Bedeutung, um abzugleichen, wer was mit welcher Position zu welchem Zeitpunkt selbst verlautbart haben könnte. Dies, um festzustellen, ob die Wahrheit gesprochen worden ist, oder nicht!

Leserbrief zu Initiative Aachen e.V. und Verkehrspolitik

Peter Philippen-Lindt
Am Lütterbüschgen 11
52072 Aachen
Leserbrief zu : Aachener Zeitung, vom 23.01.2016 Seite 17 A1 „Bequemer, spontaner, lexibler“

Das Thema „Verkehr in Aachen“ ist für alle BürgerInnen in Aachen von Interesse. Wenn bei einer „Diskussionsveranstaltung“ die Meinung der BürgerInnen nur über Twitter oder per Handzettel erbeten ist, dann wird dadurch die Veranstaltung des „Bürgervereins“: -Initiative Aachen- für BürgerInnen wohl eher uninteressant; twittern ist was für BürgerInnen unter 25.

Den vermeintlichen „Experten“ auf dem Podium nur andächtig zu lauschen, erinnert stark an die Aachener Diskussionskultur in den Ausschüssen, bei denen auch kein Fragerecht der BürgerInnen besteht. Dass ein Vorstand der Initiative Aachen auch noch von diesem Veranstaltungsformat überzeugt ist, verwundert nur noch wenig. Was heißt hier überhaupt „Bürgerverein“? Auf der Web-Seite der Initiative Aachen sind im Mitgliederverzeichnis allenfalls 30% Einzelpersonen aufgeführt. Über 60% der Mitglieder generieren sich aus Firmen, Universitäten oder Verwaltungen. Auch die Einzelpersonen gehören wohl weiteren Interessenverbänden an, z.B. der OB.

In der Satzung des Vereins sucht man die BürgerInnen unter §3 „Zweck des Vereins“ und an anderer Stelle vergeblich.

Der Verein dient nach seinen Statuten eher der Förderung der Interessen von Unternehmen, was ja für einen Verein auch legitim sein kann. Aber seitens der Aachener Zeitung, die ja auch Mitglied der Initiative Aachen ist, zu suggerieren, dass dieser Verein ein Bürgerverein sei, ist doch eher verklärend. Bei „Digitalisierung“, „Vision Mobilität 2050“, „Elektrifizierung der Flotte“ etc. kann man nur hoffen, dass die BürgerInnen sich nicht durch „Visionen“ auf einem Vereinspodium einlullen lassen.

Es verwundert, dass der OB, natürlich wieder strahlend, sich auf einem Transportrad präsentiert; es sei denn, er transportiert darin ein Programm, um eine echte und möglichst „vorzeitige“ Bürgerbeteiligung der Stadt Aachen mit Redegebot für alle interessierten BürgerInnen durchzuführen. Schließlich haben wir doch eine Stadt(-verwaltung), was brauchen wir da einen Verein?