„Bürger für Aachen“ ist nun am Start!

Den Ratssaal im politisch-demokratischen Visier

Den Ratssaal im politisch-demokratischen Visier

Liebe Bürgerschaft Aachens, sehr geehrte Medienschaffende!

Das bürgerschaftliche Bündnis „Bürger für Aachen“ steht! Am Donnerstagabend, den 15. Mai 2014 wird es der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Sie erfahren dann, welche Bürgerinitiativen Aachens zur Startergruppe gehören. Zusammengerechnet, erreichen die Gründungs-Bürgerinitiativen in ihren Bereichen rund 15.000 Bürger Aachens. Wir sind uns dieses Faktums sehr wohl bewußt. Zwischen ersten Gesprächen und dem Startschuss am heutigen Tage – Montag, 12.05.2014 – sind nur vier Wochen vergangen, um die folgenden Grundsätze zu verabschieden:

Bürger für Aachen!

1.) Unverzügliche Wiedereinführung der Fragestunden in allen Ausschüssen.
2.) Vollumfängliche Transparenz, aktuelle Publikation und Monitoring sämtlicher Projekte und Programme.                                                                                                    3.) Sämtliche Projekte ab € 1.500.000,– sind im Internet und den Medien zu veröffentlichen.                                                                                                                          4.) Öffentliche Bekanntgabe von Projekten, die strukturelle Veränderungen des betreffenden Viertels bewirken, Befragung und Anhörung der betroffenen Bürger und Klärung nachbarrechtlicher Belange.

 

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Als Baum hat man es in Aachen schwer

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Als Baum hat man es in Aachen schwer

Dendrochronologen in 1.000 Jahren, am 26. Mai 3014, könnten vielleicht bei der Analyse der dann vorgefundenen Baumstümpfe von der „Aachen-Anomalie“ sprechen. Es wird gelten, ein abrupt aufgetretenes Fehlen von Jahresringen bei Kollektiven von Baumfunden wissenschaftlich qualifiziert begründen zu können.

Ein Kometen- oder Meteoriteneinschlag wird die Analyse als Ursache sofort ausschliessen können, da spezifische Indikatoren (chem. Elemente, Meteoritenteile, schockbedingte Sedimentverdichtungen u.a.) nicht zu finden sein werden. Eine „Baumseuche“ auch nicht. Denn an den einstigen, in Staatsarchiven ordentlich dokumentierten Landes- und Stadtgrenzen des 21. Jhh. im Raume Aachen und NRW, endet der Spuk schlagartig. Und, in den Baumstümpfen, die man gefunden haben wird, ist kein Indiz eines Pilzes oder dergleichen erkennbar, der auch nur im entferntesten im  Stande gewesen wäre, einen Baumstamm spontan – und in seinem „Baum-Kollektiv“ – zeitnah waagerecht und plan vom Baumstumpf trennen zu können.

Kopfkino:

Die Truppe von Monty Phython wäre sicherlich genau die Gruppe, die dieses historische Ereignis angemessen und eingängig filimisch aufbereiten und vermitteln kann. Da schiesst einem unwillkürlich der in Zügen pöbelnde, fluchende Ritter des Films „Ritter der Kokosnuss“ in den Kopf. Auf seinen verbliebenen Stümpfen „stehend“ und ohne die Möglichkeit, noch sein Schwert zu führen, läßt er lautstark seine Verwünschungen auf die anderen „herab“, dass er dennoch obsiege… Oder auch die Frage eines Grenzpostens nach einer speziellen Falkenart, deren Beantwortung entscheidend für das Weiterkommen ist..

Irgenwie hat man in NRW und Aachen manchmal den Eindruck, dass man im falschen Film sitzt…

Und vielleicht rummst es ja am 25. Mai 2014 bei der Aachener Kommunalwahl und die Bäume können in Aachen wieder wachsen. Und, die vielen, vielen kleinen Vögel, Amphibien, Reptilien, Insekten, die das Biotop tatsächlich ausmachen, die können wieder durchatmen…

Oberbürgermeister PHILIPP wirbt in Schreiben der Stadt Aachen für den Erwerb einer Münze – Anteil des Ertrags für einen Verein.

In Stadt Aachen und der Städteregion Aachen – so der Umschlag der Stadt Aachen – landet heute in den Briefkästen der Bürger ein Schreiben des Oberbürgermeisters Marcel PHILIPP, in dem er für die „offizielle-Gedenkausgabe ´Karl der Grosse´ für nur 10,- Euro – mit Gold veredelt und 2,– Spendenanteil zugunsten des Rathausvereins wirbt – „… und mit aufwendiger Gold-Veredelung“.

Der Brief, der als Einwurfsendung durch die „Postwurf – Ein Service der Deutschen Post“ zugestellt worden ist (also Geld gekostet hat), ist eindeutig von der Stadt Aachen gesandt worden, denn das offizielle Signet der Stadt Aachen ist darauf gedruckt.

Die Fragen, die sich daraus ergeben, lauten:

1.) Sind für diese Aktion des Oberbürgremeisters Öffentliche Mittel eingesetzt worden?

2.) Wenn nein, wer hat diese Aktion bezahlt und auf welchen Betrag belaufen sich die Gesamtkosten?

3.) Wie hoch ist die geprüfte Gesamtauflage?

4.) Wenn ja, wieviele Euro hat die Stadt Aachen mittelbar wie auch unmittelbar für diese Aktion aufgewandt? D.h. zum Beispiel, ob Personal der Stadt Aachen für diese Werbeaktion abgestellt worde ist, dass städtische Infrastruktur genutzt worden ist etc.

5.) Als Nutzniesser ist in dem Schreiben der „Rathausverein“ angegeben. Damit ist der Nutzniesser unmissverständlich kommuniziet worden. Der Rechtsstatus eines eingetragenen Vereins ist klar formuliert.

6.) Welches ist das Kriterium dafür, dass eine Körperschaft Öffentlichen Rechts einen Verein fördern darf, während andere nicht von Öffentlicher Seite gefördert werden?

7.) Ist es rechtlich zulässig, dass die Stadt Aachen in einen derartigen Brief an alle Bürger – hier der Stadt Aachen und Städteregion – mit sofort nutzbaren Bestellunterlagen beilegen darf, damit als Geschäftsvermittler für ein rechtswirksames Geschäft auftritt, dessen Nutzen einem Verein zufliesst…?

8.) Birgt diese flächendeckende Werbesendung für eine Münze für einen Verein auf Grund des offensichtilichen behördlichen Charakters nicht auch das Risiko für Menschen, die nicht mit Geld umgehen können, vielleicht in Privatinsolvenz sind etc., sich leichter zu verschulden? Dies, weil nämlich das Signet der Stadt Aachen von dem Oberbürgermeister PHILIPP eingesetzt worden ist, somit eine behördliche Wirkung zu suggerieren im Stande ist. Zumindestens ist das nicht auszuschliessen.

Dies mag möglicherweise auch im Zeichen der derzeitigen Öffentlichen Diskussion um Vereine grundsätzlich von Bedeutung und Öffentlichem Interesse sein, unverzüglich und lückenlos zu klären.

Wilhelm Zwo hat sich versteckt – macht Preußens Gloria nun den Kuckuck?

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Konnte man bis vor wenigen Wochen noch beim typischen Kaiserplatzstau beim Anblick der Reiterstatue über Wilhelm Zwo sinnieren, so wird nun der ein oder andere „Zu´g´roaste“, der das erste Mal dort entlang rollt voller Überraschung vor Neugierde in die Bremse latschen, wenn Wilhelm Zwo sozusagen „Kuckuck, hier bin ich!“ signalisiert.

Auch so, ist Aachen stets für eine Überraschung gut!

Oder, wie heute ein älterer Herr auf Aachener Platt im Stau treffend bemerkte: „Sie wissen ja, Aachen ist innovativ. Denn bei uns hat d´r Kaiser nicht ein Brett vor´m Kopp, neäh, äh, ein innovatives, reflektierendes Informationsblech!“.

Kai, Platz! – Rat der Stadt Aachen hat sich desaströs verzockt: „Die Stadt Aachen soll den Tivoli für einen Euro kaufen“

Wenn man heute den Lokalteil der Aachener Zeitung, Ausgabe Aachen Stadt, aufschlägt, dann dreht es einem einfach nur den Magen um! Link: am Ende des Textes.

An allen Ecken und Enden fehlt das Geld. Hier und dort muss ein Projekt her. Auf „Teufel komm raus!“, werden die Hebesätze für die Gewerbesteuer angehoben (was die Unternehmen belastet und neue vergraulen hilft). Hier muss man buddeln. Dort muss man buddeln. Ach ja, eine Tür für EUR 300.000 für ein Museum, das weniger als 1.000 Besucher pro Monat ausweist, ist unbedingt nötig, um das Museum zu fördern – ist es ein Museum für Türen? Nein!

Bedenkt man zudem, welches planerische Desaster die Campusbahn gewesen ist und wenn sie ohne die Volksabstimmung in Aachen vom Rat durchgewunken worden  wäre, dann gäbe es so richtig Zähneklappern, weil dann das Lied „Dra Di net um, der Kommissar geht um!“ gepfiffen werden müsste. Hier gemeint: der Sparkommissar.

Glorreich hat der Rat der Stadt Aachen wieder einmal bewiesen, dass er nicht im Rahmen von fiskalpolitischen Gegebenheiten und vor allem Grundsätzen denkt und handelt. „Et hat schon evver goed jejange“, wie der Volksmut sich selbst Mut zuredet.

Diese parteipolitisch übergreifende Ignoranz führt dazu, dass man sich der „Politik des kurzen Unterhemds“ verpflichtet hat:

Bückst Du Dich nach vorne, so wird´s hinten kalt.

Streckst Du Dich zur Decke, wird´s vorne kalt.

Und, wohlfühlen wirst Du Dich niemals in diesem Hemde!

Die Bürger Aachen müssen in ihren Stadtteilen und themenbezogen ihr demokratisches Recht leben und nicht „hinnehmen“: sich unter Bürgern zusammentun, Themen adressieren und die Vertreter der Politik im Gespräch zu klaren Aussagen bringen. Unklare, eiweiche Aussagen erweisen sich nämlich als „politische Nebelkerzen“, die Ausdruck von Unverbindlichkeit letztlich zu Lasten der Stadt gehen.

Es muss in Aachen im Zeichen der anstehenden Kommunalwahl im Mai 2014 einfach mehr Wortmeldungen, Debatte und auch politischen Druck der Bürger gegeben.

Welche Innovationen kann ein Gremium eigentlich hervorbringen, wenn seine Führunsspitzen wie einst im „Elferrat“ im Konsens den Sauerstoffmangel in Sachen Ideen für die Zukunft provozieren.

Oder, dass die CDU – anscheinden bereits jetzt schon positionsmässig leicht gespalten – eine Koalitionsofferte im November für den Mai ausspricht? Alleine schon ein taktischer Schuss in den Ofen, der bestraft werden muss.

Unabhängig von dem politischen „Ringelpietz mit Anfassen“, bei dem jeder mal Partner des anderen wird. Da kann doch nichts Gescheites rauskommen – „Der Kaiserplatz ist eines dieser politischen Denkmäler kollektiver politischer Desorientierung, das nun seinen formalistisch prägenden Ausdruck in Form des formgestalterischen Tivolis gefunden hat“. So, oder so ähnlich könnte es bei einem fiktiven Projekt-Pitch klingen, wenn ein architektonisches Konzept verkauft werden würde.

Im Hause Aachen herrscht politische Einsturzgefahr!

Klarheit, Verbindlichkeit und Offenheit führt nur zum Erfolg, meine Damen und Herrn am Markt!

Schöne Grüße von „Kai, Platz!“

http://www.aachener-zeitung.de/mobile/lokales/aachen/stadt-soll-den-tivoli-fuer-einen-euro-kaufen-1.691015