Sozialdumping in der EU und die Folgen

https://kaiserplatzaachen.wordpress.com/2016/11/03/eu-gelebtes-legalisiertes-sozialdumping-im-transportsektor-endlich-wacht-man-auf/

Wie das Klineln im Ohr, hört man den Luxemburger Tonfall eines älteren Mannes, der immer wieder alles in Europ schönredet. Aber, Europa wirkt immer mehr wie ein landwirtschftlicher Zuchtbetrieb, bei dem der Landwirtschaftsmeister Kühe, Schweinz und Ziegen in eine Gatter gepfercht hat und sich wundert, dass nicht einmal Esel herauskommen:

http://www.eurotransport.de/auf-achse-jans-blog-6643056.html

So in etwa kann man Anspruch und Wirklichkeit sowie die politische Propaganda Brüssels skizzieren. Die Leute merken es quer durch Europa, wollen zusammen und gemeinsam als Europäer leben und vorankommen. Nur, das Problem ist eben, daß die Lebensrealitäten anders gezeichnet sind, als die weichgespülten, überflüssigen Politplätschereien des „kleinen Brüssler Clubs alter Herren“, wie es einmal ein Brüssler meinte, der die Innenansicht erlebt hat…

Und wie bei jeder richtiger Zwangsehe, bleibt die Hochzeitsurkunde das einzig Verbindende in der gemeinsam zu bewohnenden Wohnung, geht man sich dann erfolgreich aus dem Wege.

 

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Die EU-Lebenslüge – auf Dauer geht das nicht gut

Die Gestaltung der EU führt zu deren Zerstörung:

http://www.nzz.ch/meinung/kommentare/europas-institutionen-die-lebensluege-der-eu-ld.109388

 

Ob die EU die Kulturschaffenden hören wird? EU-JUNCKER erhält Post…

----- Original Message ----- 
From: "ots.e-mail" <ots.e-mail@presseportal.de>
To: "subscription" <subscription@presseportal.de>
Sent: Monday, July 11, 2016 5:04 PM
Subject: ots: MakeInternetFair.eu: Urheber setzen sich mit Offenem Brief ...


>
> MakeInternetFair.eu: Urheber setzen sich mit Offenem Brief an die
> EU-Kommission für eine angemessene Vergütung im Internet ein
>
>   München (ots) - Kulturschaffende aus Europa appellieren in einem
> Offenen Brief an Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Die
> Botschaft ist klar: Online-Plattformen wie YouTube, die
> wirtschaftlich von der Nutzung kreativer Inhalte profitieren, dürfen
> sich nicht länger ihrer Verantwortung entziehen, die Schöpfer der
> Werke fair an den Einnahmen zu beteiligen. Der Aufruf kann über die
> Webseite www.makeinternetfair.eu unterstützt werden.
>
>   Am Montag, den 11. Juli 2016, haben über 1000 Urheber aus Europa
> mit einem Offenen Brief an Jean-Claude Juncker, Präsident der
> Europäischen Kommission, gewandt. Sie fordern Juncker auf, für eine
> Urheberrechtsreform zu sorgen, die sich an den Interessen der Urheber
> und nicht vorrangig an den Interessen der Online-Plattformen
> orientiert.
>
>   Die GEMA ruft ihre Mitglieder dazu auf, den Offenen Brief zu
> unterstützen. Die Liste der Unterzeichner ist vielfältig und lang -
> unter anderem machen mobil: Andreas Bourani, Alex Christensen, Frida
> Gold, Helmut Lachenmann, Wolfgang Niedecken, Sasha, Klaus Meine
> (Scorpions), Smudo (Die Fantastischen Vier), Tocotronic und Rolf
> Zuckowski.
>
>   Die Komponisten und Textdichter üben Kritik an Online-Plattformen,
> die Urheber entweder überhaupt nicht oder deutlich unter Wert
> vergüten. An die Europäische Kommission richten sie den
> eindringlichen Appell, rechtliche Schlupflöcher zu schließen, hinter
> denen sich die Betreiber bisher verstecken können.
>
>   "Ein modernes Urheberrecht muss Urheber in die Lage versetzen,
> ihren Anteil an der digitalen Wertschöpfung gegenüber
> Plattformbetreibern geltend zu machen", so Dr. Harald Heker,
> Vorstandsvorsitzender der GEMA, die in Deutschland die Rechte von
> mehr als 70.000 Musikurhebern und ihren Verlegern vertritt. "Im Zuge
> der Urheberrechtsreform muss daher klargestellt werden, dass
> entsprechende Online-Plattformen aktiv an der öffentlichen
> Zugänglichmachung von kreativen Inhalten beteiligt sind und sich
> ihrer Verantwortung in Bezug auf Urheberrechte nicht länger entziehen
> dürfen", bekräftigt Dr. Harald Heker.
>
>   In einer Pressemeldung des Dachverbands der europäischen
> Verwertungsgesellschaften, GESAC, nimmt GEMA-Mitglied, Textdichter
> und Frontman der Scorpions, Klaus Meine, Stellung: "Die Kommission
> kann nicht die Chance verpassen, sich der größten Herausforderung des
> Jahrhunderts anzunehmen. Unsere Arbeit wird von Internetkonzernen
> genutzt, die sich jedoch hinter veralteten Rechtsprechungen
> verstecken, um nicht für den genutzten Content zu zahlen. Um
> künftiger Generationen von Künstlern Willen muss sich dies jetzt
> ändern."
>
>   Europaweite Online-Petition gestartet
>
>   Die GEMA begrüßt die europaweite Protestkampagne und ruft die
> Komponisten und Textdichter, die sie vertritt, sowie alle auch alle
> anderen Kultur- und Kreativschaffenden dazu auf, den Appell an die
> Europäische Kommission zu unterstützen. Der Dachverband der
> Europäischen Verwertungsgesellschaften, GESAC, hat auf der
> Aktionsseite www.makeinternetfair.eu eine Online-Petition gestartet,
> die Urheber und andere Unterstützer unterzeichnen können.
>
>   Der Offene Brief sowie die Online-Petition sind hier abrufbar:
> www.makeinternetfair.eu.
>
>   Die Liste der Erstunterzeichner aus Deutschland sowie aller
> europäischen Verwertungsgesellschaften können Sie hier einsehen:
> www.gema.de/makeinternetfair.
>
>   Die GEMA vertritt in Deutschland die Urheberrechte von rund 70.000
> Mitgliedern (Komponisten, Textdichter und Musikverleger) sowie von
> über zwei Millionen Rechteinhabern aus aller Welt. Sie ist weltweit
> eine der größten Autorengesellschaften für Werke der Musik. Seit 2007
> ist die GEMA mit einem Verbindungsbüro in Brüssel vertreten.
>
> OTS:              GEMA
> newsroom:         http://www.presseportal.de/nr/35830
> newsroom via RSS: http://www.presseportal.de/rss/pm_35830.rss2
>
> Pressekontakt:
> Nadine Remus, Kommunikationsmanagerin
> E-Mail: nremus@gema.de, Telefon: +49 89 48003-583
>

Dunkle Wolken über Hellas´ Festland – Bericht aus Pilion

Auf dem Griechischen Festland ist wirtschaftlich uns sozialpolitisch das Zähneklappern angesagt. Ein Mitglied kam soeben aus seinem zigsten Griechenlandurlaub vom Festland zurück, wo er seit weit über 25 Jahren private Freundschaft pflegt.

Auf den Punkt gebracht, sieht er eine absolute Perspektivlosigkeit auf dem Griechischen Festland. Das ist in einer in Bezug auf den Tourismus deutlich desolateren Lage, als auf den verschiedene Inseln Griechenlands.

Rettet Europa durch Vernunft und das Anerkennen von Unterschieden! Denn Europa ist viel zu schade, um Dogmen zum Opfer zu fallen!

Rettet Europa durch Vernunft und das Anerkennen von Unterschieden!
Denn Europa ist viel zu schade, um Dogmen zum Opfer zu fallen!

So war – bisher noch nicht dagewesen – über das Griechische Pfingsten der Bettenwechsel, der gleichzeitig die Hochsaison einleutet, dadurch geprägt, dass es sehr leer in den Pensionen und Hotel wurde. Die oft serbischen Urlauber, die über den Landweg vergleichbar wie von Aachen nach Tirol in den Urlaub nach Griechenland fahren, hielten diesesmal, so seine Feststellung, die Rote Laterne in der Hand.

Nicht wie üblich, folgten die Touristen aus den Länderen mit höherem Einkommen, sondern vilerorten kaum noch welche.

„Und, was ich absolut besorgniserregend ansehe, das ist, dass sich die jungen Menschen Griechenlands mittlerweile oft nicht einmal mehr eine kurze Sommerfrische leisten können“, so H.P.

Für ihn sind das Zeichen einer Krise, die längst nicht beendet ist, sondern, die möglicherweise noch „eine weitere zersetzende Wirkung zeigt, weil die unermessliche, traurig stimmende Perspektivlosigkeit vieler junger Menschen, die die Zukunft ihres Landes sind, ihr Land immer häufiger verlassen. Dies, in der Hoffnung, fernab von Heimat und Familie eine Chance zu erarbeiten, sich eine Existenz aufbauen zu können.“

Sein bitteres Resumée als Anfang-70-Jähriger ist, „dass die Zukunft Griechenlands bereits auf dem Rückzug ist und es sich leider keinerlei strukturelle Perspektiven auf dem Festland abzeichnen, die begründet Hoffnung geben könnten, dort einer ausharrenden, geduldigen Jugend realistische Möglichkeiten bieten zu können.“

Dies deckt sich wesentlich mit der Feststellung eines Mitglieds – Hellene seines Zeichens – der bereits im vergangenen Jahr nüchtern für Griechenland bilanzierte, dass man viele Strände, blaues Meer, Sonne und gutes Essen habe, „aber ansonsten fehlt es an anderen Perspektiven der griechischen Volkswirtschaft, die wesentlich vom Tourismus abhängig ist.“

Wenn nun durch die strukturelle Schwäche in diversenen Gebieten des Hellenischen Festlands auch noch die Perspektiven in Sachen Urlaub wegbrechen, „dann ist klar, dass auch noch der letzte Rest wirtschaftlicher Kraft ausbluten wird“, H.P.

Die Möglichkeit, die man früher gehabt hat, die Drachme nötigenfalls abzuwerten und so für einen fiskalpolitischen Druckausgleich sorgen zu können, ist von Brüssel und der EZB ins Nichts geschickt worden.

So gesehen, ist die in der zuvor veröffentichten OTS-Mitteilung verlautbare wirtschaftspolitische Meinung von Professor Werner SINN, den Maastricht-Vertrag im Sinne einer Änderungskündigung durch Deutschland auch ein Weg, Staaten wie Griechenland ein Druckablassventil an die Hand geben zu können.

Denn: wenn ein Vertragswerk nicht hinreichend die Heterogenität der Staaten mit ihren Volkswirtschaften im Stande ist, abzubilden, sprich, für zumindest einen halbwegs erträglichen status quo zu garantieren, dann ist klar, dass eigentlich sogar sämtliche paneuropäischen, transnationalen wie auch bilateralen Verträge nicht mehr das Papier wert sein können, auf dem sie gedruckt worden sind.

Eine „Vertragsstatik“, die nicht im Stande ist, nationale, regionale und wirtschaftssektorielle Entwicklungen stabil zu halten, sondern die Volkswirtschaften jeweils für sich schwächen, sind somit absolut inkonsistent, da schädlich.

Es ist wie ein Kreislaufsystem, das auf einmal an Gefässverengungen leidet, die Pumpe unnötigerweise gegen Widerstände arbeiten läßt, die dann zum Infarkt führen.

Und das Cholesterin des Wirtschaftssystem ist der EURO, eine geradezu synthetische Währung, die durch den BREXIT und weitere Umbrüche sicherlich noch einige harten Wellenritte mitmachen wird.

Und so darf man gespannt sein, wie lange dieses Brüssler Apoditkum JUNCKERs noch verteidigt werden kann:

http://www.nzz.ch/nach-brexit-juncker-schliesst-fuer-eu-reform-vertragsaenderungen-aus-ld.92718

Mit dem Volksentscheid am 2. Oktober 2016 seitens Ungarns in Bezug der Flüchtlingspolitik, dürften zudem weitere Kräfte politisch absorbiert werden.

Es wirkt wie ein chinesischer Tellertänzer im Rausch, der sich zu viele Stangen auf seinen Körper gestellt hat und nun nicht umherkommt, sich eingestehen zu müssen, sich doch zu viel zugetraut zu haben…

Änderungskündigung des Maastrichter-Vertrags | Prof. Dr. SINN, vorm. IFO-Institut

Ex-ifo-Chef Hans-Werner Sinn plädiert für deutsche Änderungskündigung
des Maastrichter Vertrages

Bonn (ots) – Der frühere Chef des ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn,
hat angesichts des Brexit deutlich gemacht, dass es seiner Meinung
nach im deutschen Interesse sei, den Maastrichter Vertrag zu
verändern, weil ansonsten die mediterranen Länder Frankreich, Italien
und Spanien zu viel Macht erhielten. „Wir müssen den Maastrichter
Vertrag im Sinne einer Veränderung kündigen, damit die
Entscheidungskriterien angepasst werden“, erklärte der Star-Ökonom in
der Sendung Unter den Linden im Fernsehsender phoenix (Montag, 04.
Juli, 22:15 Uhr) und fügte als Erklärung hinzu, dass mit dem Austritt
Großbritanniens die bislang geltende Sperrminorität der
freihandelsorientierten Länder dahin sei. „Das ist nicht mehr das
Europa, mit dem Deutschland groß geworden ist, das können wir nicht
akzeptieren“, so Sinn weiter.

In vielen Bereichen müssten die Konstruktionsprinzipien der EU
überprüft und nachjustiert werden. Fakt sei, dass es eine
Armutszuwanderung in Europa in die Staaten mit den ausgeprägtesten
Sozialsystemen gebe. „Man kann aber nicht die Freizügigkeit der
Menschen haben und gleichzeitig die Inklusion in die Sozialstaaten,
sodass die Menschen ihr Geld von dem Land erhalten, in das sie
einwandern, statt dass das Heimatland weiter zuständig ist. Das geht
in die Hose.“

Mit dem Brexit gebe es eine verstärkte Entwicklung zu einer
größeren Vergemeinschaftung von Schulden. „Wenn wir diesen Trend
durch die EZB, die tun und lassen kann, was sie will, so
voranschreiten lassen, wird Europa im Streit sein Ziel der
Vereinigung nicht erreichen“, war Sinn überzeugt. Gerade die
französischen Wünsche nach Einlagensicherung seien unerfüllbar. „Wenn
wir auf diese Wünsche eingehen, wenn Deutschland ein Anhängsel des
mediterranen Raums mit all seinen Problemen wird, dann sind wir
verloren“, mahnte der Wirtschaftswissenschaftler.

Angesichts aller negativen Folgen bei einem Austritt
Großbritanniens sei es kontraproduktiv, die Briten jetzt zur Eile zu
bewegen. „Es liegt in deutschem Interesse, das Ganze auf die lange
Bank zu schieben“, meinte Sinn.

OTS:              PHOENIX
newsroom:         http://www.presseportal.de/nr/6511
newsroom via RSS: http://www.presseportal.de/rss/pm_6511.rss2

Pressekontakt:
phoenix-Kommunikation
Pressestelle
Telefon: 0228 / 9584 192

EU-Parlamentsrede von Nigel FARRAGE, UKIP – ein Muss für jeden demokratisch denkden und handelnden Menschen!

Zuzuhören, auch wenn es einem nicht schmeckt, was ein Redner sagt, zeugt von Respekt und Demokratieverständnis.

Wer das nicht vermag und bestrebt ist, die freie Rede zu unterbinden, kann kein Demokrat sein, weil die Freie Rede, die Disputation geehrdet wird.

Das hat der Ordnungsruf im EU-Parlament in eindrücklicherweise und dankenswerterweise gezeigt!

 

EU-Hymne / EU-Anthem – „Ouch!“ im Zeichen von BREXIT: F… E… U… S…

mas

Klicken, hören, staunen, raunen:

Und, die Alten Männer aus Brüssel sollten sich im Sinne eines freudvollen, gemeinschaftlichen Europas diesen „Tube“ anhören, um verandwortungsvoll alles Erdenkliche zu tun, damit die Unklarheit, ja, die staatspolitische Agonie des weiteren Verlaufs möglichst bald zu einem konstruktiven Ende kommt.

Und, „konstruktiv“ heißt für kluge, weise Verhandler mit Blick und vor allem Verständnis das Grosse und das Ganze fähig und bereit zu sein, die Hand zu reichen. Und die Hand zu reichen bedeutet, nicht gleich „Njet!“ zu sagen, sondern IMMER eine Tür offen zu lassen. Tür offen zu lassen bedeutet eben auch, staatsmännisch den #BREGRET nicht zu verteufeln, sondern in sich  zu gehen und sich zu fragen, wie man im Rahmen des „REVERSIERENS“, das auf mittlere Sicht für den Standort Europa bereits profitabel sein wird, wieder zusammenkommt.

Fällt den beiden Brüssler „Nicht-Königen“ JUNCKER und SCHULZ denn nicht auf, dass sie nicht einmal einen Zacken aus ihrer Krone verlören, würden sie staatsmännisch, weitsichtig vor das Volk „da unten“, diesseits und jenseits des Kanals hinausschreiten, um aus der verhandlungsmetodisch unsinnigen binären Position endlich auszusteigen und rheinländisch-pragmatisch sagen: „Loss, rin in de Bütt! Die Sache wird mit allen geklärt!“.

Selbst die Briten würden mutmasslich mit einem Lächeln einen leicht bis mittelschweren Schwertstreich der EU als Sanktion akzeptieren, würde dies das höchstinstanzliche Urteil des „Court Marshall of BRUSSELS“ für den BREXIT für den politischen Straftatasbestand „defection from the European Union“ bedeuten.

Sicher, mit etwas britischer Reue, aber Gesichtswahrung ist allen Staaten in Europa und entsprechend dem Ansehen Europas in Bezug auf den Umgang mit Krisen besser gedient, als eine Art von „standrechtlicher Erschiessung“ aus verletzten Gefühlen des Politbüros heraus, weil sie sich vielleicht sogar persönlich beleidigt fühlen. Politisch hat es selten etwas erbracht, „ein Exempel zu statuieren“. Denn, es fördert die Rage der anderen Seite…

Drum höret diese neu interpretierte Ode – unten aufzurufen – auf der anderen Seite von La Manche. Manch einer möge kurz an La Mancha und den armen Don denken, der es aber nicht schaffte…

Und so könnte dann die politische Garde, die den BREXIT gegen jede Vernunft und auf beiden Seiten des Kanals als

„BREXETEER“

bezeichnet werden.