Bürger(be)fragung als Information – Herrman TÜCKS nimmt Stellung

Hermann Tücks – Tel.: (02 41) 9 55 18 10, hermann.tuecks@ingema.de merkt folgendes zur Veranstaltung / Berichterstattung in den Aachener Nachrichten, Ausgabe, Donnerstag, 18. Juni 2015 – Nummer 138 – Seite 17 A1, Lokales, „Mehr Bürger(be)fragung als Information“ von Wolfgang Schumacher folgendes an:

Übersendet am 18. Juni 2015 an den Zeitungsverlag Aachen als Leserbriefstellungnahme

„Mehr Bürger(be)fragung als Information“
Thema Altstadtquartier Büchel: Nach 50 Minuten war schon Schluss … von Wolfgang Schumacher

Traut man sich an einem diesigen, regnerischen Tag auf die oberste Parkebene des Parkhauses Büchel und richtet seinen Blick auf „Aachens Sündige Meile“ kommt einem zwangläufig in den Sinn: So muss es in Sodom und Gomorra ausgesehen haben nachdem der Herr sein Strafgericht abgehalten hat. Jetzt wird es vollendet indem ein Erzengel mit flammendem Schwert für Ordnung sorgt und die gewachsene, kleingliedrige, vornehm ausgedrückt absolut heruntergekommene Struktur durch ein zentrales Eros-Center oder auch Laufhaus auf seinem eigenen Grundstück ersetzt. Von Seiten der Stadtverwaltung, mit der offensichtlich schon wiedermal alles in „trockenen Tüchern ist“, wird dies dem staunenden Bürger umfangreich, mit viel vorgeschobenem Sachverstand für die Lage der Betroffenen beschrieben und beworben. Man fragt sich, wofür noch der ganze Aufstand mit dem städtebaulichen Wettbewerb? Markthalle, Parkhaus, Eros-Center, Hotel. Wofür hält man mit großem Getöse eine Informationsveranstaltung ab zu der man schon über Fakten berichtet aber weiter keine Informationen beisteuern kann und offensichtlich auch nicht beisteuern wollte? Will man hier nur die entsprechenden Regularien erfüllen indem man es in noch nicht einmal einer Stunde einfach abhakt? Geht man so mit dem mündigen, interessierten Bürger um der sich für sein Stadtviertel interessiert, gut durchdachte Vorschläge zur Gestaltung unterbreitet, auf Fehler der Vergangenheit hinweist oder berechtigte Fragen stellt? Schließlich wohnt er ja seit vielen Jahren hier und möchte es auch bleiben. Für ein zentrales Eros-Center braucht man nicht die Nähe der Antoniusstraße. Dafür kann an vielen Stellen der Stadt ein weitaus besserer Standort gefunden werden.
Ein Hoffnungsschimmer bleibt allerdings: Der Düsseldorfer Architekt Faltin spricht von schon nach der Umplanung wertvollem Immobilienbestand in der Antoniusstraße. Hier kann nur eine ganz andere Stadt gemeint sein und man war einfach nur auf der falschen Veranstaltung!
Aachen, 18. Juni 2015
Hermann Tücks

 

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Wiedervorlage | 10. Dezember 2013 | Vollmundiges vom Kaiserplatz

Weil ein 59-jähriger Dealer am Kaiserplatz 15 Bubbles im Mund verstaute, verschlug es ihm wohl die Sprache. Denn, nachdem Bürger sein Verhalten auffällig empfanden, alarmierten sie die Polizei, die ihn dann „hopp nahmen“. Beim Hausbesuch fanden die Beamten dann noch mehr „amuse gueule“. Wohl bekomms!

Auf der Oberforstbacher Straße wurde ein Kinderwagen in Brand gesetzt. Siehe: räuberisches

Wiedervorlage | Vorwurf: Die Initiative Kaiserplatz e.V. müsse sich gegen Parteien positionieren

Vorwürfe oder Vorhaltungen à la

„sie müssen sich doch als Bürgerinitiative gegen eine Partei richten“

sind sehr aufschlussreich und helfen bei wichtigen Entscheidungen unter Bürgern bei der engmaschigeren Reflexion. Dies mit dem Nutzen, noch präziser gemäß der Zielaussage, der Strategie, Taktik und Mittel der eigenen Bürgerinitiative (i.F.: „BI“) zu handeln.

Eine Bürgerinitiative oder ein Verein, die/der sich ex ante, also von vornherein auf die Seite einer politischen Partei – und zwingend gegen eine andere – schlägt, ist damit sofort in der Sache Partei. Damit unausweichlich stiller Wasserträger dieser Partei, beziehungsweise dessen sympathisierenden Umfelds. Wenn das öffentlich klar adressiert ist, dann ist das absolut in Ordnung, weil man weiß, welches Anliegen vertreten wird und, welche parteipolitischen Grundsätze man selbst „lebt“.

Adressiert man die politische Positionierung einer BI oder eines Vereins nicht, so ist dies im Sinne bürgerlichen Engagements einfach nicht koscher und es ist abzulehnen!

Eine Bürgerinitiative, die sich nicht auf die Seite eines speziellen politischen Lagers schlägt, aber in Bezug auf eine politische Partei ihre Ablehnung auf einem Meinungsbildungsprozess fußt und bekundet, ist deswegen längst nicht Partei derjenigen, die nicht adressiert sind. Der Unterschied zwischen der kaschierten Parteinahme – was man als ´politisches U-Boot ohne Flagge´ bezeichnet – und einer einer nach einem Meinungsbildungsprozess qualifizierten Ablehnung gegenüber einer Partei auf Grund deren aktueller Position, ist eine ex post – also nachfolgende – Positionierung.

Das bedeutet, wenn sich die aktuelle Auffassung einer Partei in einer für eine BI/einen Verein abzulehnenden Sache im Verlaufe der Zeit verändert und ein ehrliches Zusammenkommen deutlich wie auch ehrlich erkennbar ist, dann kann sich eben auch der Wind von seiten der BI / des Vereins drehen und einem anderen politischen Lager ins Gesicht blasen. Nur so kann man seine Verhandlungshoheit beibehalten und langfristig durchsetzen. Man muss auch bereit sein „NJET!“ zu sagen, wenn´s gegen den Strich geht…

Bürgerinitiativen und Vereine müssen sich den selbst gegebenen Prinzipien treu bleiben! Dies, um auf Grund der Klarheit der eigenen Position die eigenen Ziele in einem demokratischen Prozess einzufordern und besser durchsetzen zu können. Thema: Verhandlungsstärke und Authentizität!

Diejenigen, die von vornherein eine Brille mit parteipolitsch bestimmter Tönung tragen, blockieren sich in ihrer gedanklichen Freiheit, Lösungen ausserhalb eingetretener Trampelpfade selbst. Schnell drehen sich irgendwann im Kreise und verlieren den Blick auf das Wesentliche! Der Anfang vom Ende…

Die Sache ist und muss stets der Mittelpunkt des Handelns einer BI / eines Vereins sein und bleiben.

Wenn es zu große Divergenzen für ein Mitglied geben sollte, so steht es diesem frei, auszutreten und selbst eine neue BI zu gründen, was aber bei zu unklarer Zieldefinition in BIs zur Atomisierung des bürgerlichen Willens führt, weil die oberste Prioritätsebene des Zwecks verlassen wird und Friktionen die Folge sind. So manches bürgerliche Engagement zerbröselt durch Kleinstaaterei… Hier hat es sich als dienlich erwiesen – was in der Initiative Kaiserplatz und einer Reihe von vernetzten/befreundeten Initiativen gelebt wird – sich gegenseitig über die Organisation und notwendigen Strukturen auszutauschen, so dass nicht jeder das Rad neu erfinden muss…

Und genau das Verzetteln, „Ja-Abern“ Einzelner ist das, worauf die institutionalisierten Organe – also politische Parteien – gerne bauen: dass sich die Bürgerschaft „verzettelt“ oder in der Sache vielleicht durch untergeordnete Punkten in den Streit kommt, was unnötigerweise Kräfte bindet, die eigentlich für die Verhandlung und Durchsetzung der Interessen erforderlich wären. Das ist die so genannte „Zerreibungsmethode“ der Politik. Man muss als BI/Verein immer daran arbeiten, auf Kurs zu bleiben und sich auszutauschen, um Missverständnisse zu vermeiden, stets das Ziel im Mittelpunkt zu halten und es zu verfolgen!

Initiative Kaiserplatz e.V. – in Erinnerung gerufen!

Die Initiative Kaiserplatz e.V. vertritt – wie wohl andere BIs auch, für die wir natürlich nicht sprechen können, wollen und auch dürfen – die Bürger der „gesellschaftlichen Mitte“, die jede Art von Diskriminierung oder Extremismus striktest ablehnen. Das bedeutet, dass sämtliche persönlichen politischen Neigungen in dieser Spanne vertreten sind. Unbestreitbar ist fachlich-sachlich auch, dass Nachhaltigkeit und Ressourcenschonung oben auf der Liste stehen. Dies der guten Ordnung halber, damit die Bürgerinitiative nicht in ein falsches Licht gerückt wird. Erinnert sei hier an die seinerzeitige Mitwirkung bei http://www.campusbahn-groessenwahn.de, die nicht alleine aus Gründen der Unfallgefahren zu Fall gebracht worden ist, sondern auch auf Grund ihrer auf wissenschaftlichen Studien fußenden Ökobilanz. Beim Aktionsbündnis http://www.campusbahn-groessenwahn.de konnte man hautnah erleben, wie es ist, wenn unterschiedlichste Menschen im Bürgerveständnis vereint die Mauern des Bollwerks „Politisches Fürstentum“ zu Fall bringen und man feststellen muss, dass hinter dem Burgfried anstatt einer Pfalz ein paar fachlich-argumentative Zelte stehen, die beim leichten Wind – dem äußerst erfolgreichen Bürgerbegehren im März 2013 – weggeblasen werden und die Mannschaft erstaunt war, was rationaler Bürgerwille im Sinne der Gemeinschaft politisch zu korrigieren vermag.

Wenn nun jemand meint, man müsse als BI / Verein doch bitteschön unbedingt gegen eine bestimmte Partei sein, dann heisst das also, bereits hier einen grundsätzlichen Gedankenfehler in Bezug auf die Rolle und die Funktion einer BI begangen zu haben. Denn, eine BI, die sich aus der bunten Vielfalt von Menschen, die mit einem Thema politisch nicht zufrieden sind, kommt alleine schon durch das Gründungsmotiv aus der politischen Orientierung heraus.

Kurz: es geht einzig um die Sache und keinesfalls die Ideologie oder die „politische Heimat“.

Politische Zerreibungs- und Zerlaberungmethode

In der Politiologie ist diese Methode, den Bürgerwillen in wichtigen Entwicklungsphasen durch derartige Beiträge/Statements etc. zu verunsichern ein sehr gern genutztes, methodisches Mittel, um die Bürger, die sich um ein Thema scharen und eine Initiative Betreiben, zum einen vom tatsächlichen Ziel – dem Grund der Formierung der BI – abzulenken. Durch die „Diffusion“, „Zerreiben“ wird das „Verzetteln“ und die „Lagerdebatte“ angeheizt. Wer diesen Weg beschreitet, hat als BI in der Regel sofort verloren, wenn nicht sofort der Rote Faden (politikfrei gemeint) aufgegriffen und verfolgt wird.

Wenn es um die Sache geht, bedeutet das, sämtliche Parteien als „politischen Gegner“ zu sehen! [Per Definition ist eine grundsätzliche Gegenposition einer Partei und deren Mandatsträger gegenüber Bürgern mit anderer Interessenslage eine inhaltliche Gegnerschaft… – was bei den Aachener GRÜNEN in Bezug auf die Aktivitäten der Initiative Kaiserplatz e.V. hinreichen manifestiert ist]

Es gilt, Parteien / Politiker mit dem Bürgerwillen zu konfrontieren, die Beteiligten in die inhaltliche Diskussion zu bewegen. Wenn Parteien allerdings meinen, sie könnten „ihr Ding weiter, wie bisher machen“, also „redet ihr doch, wir tun eh, was wir wollen!“, dann macht es nicht den geringsten Sinn, Zeit und Energie einzusetzen.Dies ist dann aber genau der Punkt, an dem man in abgewandelter Form sagen und handeln darf, dass es keinen Sinn macht mit jener Partei in eine Diskussion einsteigen zu wollen, weil diese sich Sach- und Fachargumenten verschliesst.

Wenn politischer Monolog als Diskussion verstanden wird, so ist das für eine Partei undemokratisch und in Teilen auch anmaßend, wenn gesagt wird, dass man als Bürger doch keine Ahnung habe und nur die instituionalisierte Politik das Recht des politischen Handelns für sich beanspruchen darf! Alle vier oder fünf Jahre ein Kreuz, heisst nicht, eine parteipolitische Flatrate für sich zu beanspruchen.

Hier ist die Bürgerschaft gefordert, dem politischen Establishment der unterschiedlichsten Couleur regelmässig, wenn Gründe dafür bestehen, auf die Füsse zu treten, denn ohne den durch Bürger provozierten politischen Schmerzreflex entwickelt sich der Habitus der politischen Schmerzfreiheit aus der dann letztlich in einem politischen Mutationsprozess eine Losgelöstheit vom eigenen Wahlvolk ergibt, die dann dazu führt, sich von denen, die einem die Stimme gegeben haben, bewußt abzuschotten, weil nun nur noch „the inner circle“ der Partei gilt, bei der es dann um das eigene politische Überleben und Fortkommen im „Parteiapparat“ geht. Das wiederum bindet so viel Energie und bedingt auch ein gerüttelt Mass an persönlicher Leidens- und Opferfähigkeit, dass der Kopf auf „Parteilinie“ fixiert ist und die Wählerschaft im günstigsten Falle noch als notwendige Claqueure für 15 oder 30 Sekunden-Statemants (vorzugshalber) im Fernsehn verstanden werden.

Oder, der „papagaio do pirata“, wie man in Brasilien spitz sagt. Dahinter steht die telegene Gesichtsmassage, sich beim Erscheinen von Kameralinsen in die Nähe eines politischen „leaders“ zu begeben. Denn, das Gesicht brennt sich ein, es wird durch seine Anwesenheit vertraut, ohne, dass man etwas sagen musste. Auf diese Weise stieg dereinst ein namenloser Politiker in Brasilien die Karriereleiter hoch – „O papagaio do priata!“

Nun gut, die Wechselwirkungen von politschen Strukturen und dem persönlichen wie auch kollektiven Handelnin diesem Kontext färben zwingend ab, denn man ist in „seiner community“ verankert und man ist „politically embedded“, benötigt die Strahlungswärme der politischen Mitstreiterschaft, die einen schnell zu ächten vermag, wenn man nicht bei der Stange – sprich dem politischen Roten Faden bleibt. Innerparteiliche Ächtung ist letztlich auch im eigenen Portemonnaie zu spüren…

Womit die Vorhaltung dann wiederum –  nur mittelbar und, konsistent gedacht – schon zu einem Teil stimmt, sich gegen eine politische Partei zu stellen. Dies kann ausschliesslich Ergebnis geführter Diskussionen mit Vertretern dieser sein. Also: am Ende der Bemühungen eines Dialogs. Von vornherein „contra zu geben“, wäre Blödsinn, der sich gegen sich selbst richtet und belegt, dass man selbst als BI nicht die Regeln der Demokratie und der Bürgermitwirkung verinnerlicht hat.

Aus diesem Grunde der Erkenntnis und des Sprechens – nicht politischen Diskutierens – kommt man seitens der IK ex post zu der Position, sich klar und eindeutig gegen die Politik der hiesigen Grünen auszusprechen. In anderen politischen Entitäten sind es halt andere Parteien. Wir haben unzählige Gespräche geführt – alle minutiös in selbstverständlich den Vertretern vorgelegten Protokollen dokumentiert –  und sind zu dem Schluss gekommen, dass es bei der derzeitigen personellen Struktur und politischen Ausprägung bedauerlicherweise absolut keinen Sinn macht, mit den Aachenern GRÜNEN derzeit zu diskutieren. Denn das, was am Kaiserplatz seit nunmehr 2000 „läuft“ und was hinlänglich bekannt ist, ist der Spiegel der Aachener Grünen-Sucht- und Gesellschaftspolitik.

So gesehen, danken wir der Einlassung, die zur Refelxion in einer weiteren Stufe geführt hat.

 

 

 

 

 

 

 

Wiedervorlage, 8. April 2014 | +++ AZ-Forum Oberbürgermeisterwahl – 13.05., 18h00m, im Zeitungsverlag –

Am 13.05.2014 veranstaltet die Aachener Zeitung das AZ-Forum zur Oberbürgermeisterwahl. Es werden sich dort alle Kandidatinnen und Kandidaten der Diskussion stellen.

Anmelden können Sie such bei der Aachener Zeitung unter Telefon: (02 41) 51 01 – 360 oder per Email unter: az-lokales-aachen@zeitungsverlag-aachen.de

 

Wiedervorlage vom 15. April 2014 | neu: BI N.o.W.! Naturpark ohne Windräder in Neu-Anspach

Neue BI gegen Windkraft:

BI N.o.W.! Naturpark ohne Windräder in Neu-Anspach:

s.: Kapitel: 2.2.:

https://kaiserplatzaachen.wordpress.com/adressen-nutzliches-fur-die-burgerschaft/

Wiedervorlage, Oktober 2015 | Peinlich! „Boden des Jahres“ bis zum 8. Oktober würdigte die Stadt Aachen genau den Boden mit einer Ausstellung, der nun im Münsterwald für Windkraftanlagen weggebaggert werden soll… Das paßt zu Aachen!

Dipl.-Geol. Stefan August, Aachen, nimmt wie folgt Stellung:

Im Verwaltungsgebäude des Marschiertors fand bis zum 8. Oktober eine Ausstellung über die von Fachleuten zum diesjährigen „Boden des Jahres“ gewählten Stauwasserböden („Pseudogley“) statt. Interessanterweise handelt es sich hierbei um genau die Böden, die auch in den Baufeldern für die von der Stadt Aachen und der STAWAG geplanten Windkraftanlagen im Münsterwald vorhanden sind, und die bei einer Errichtung des Windparks großflächig unwiderbringlich zerstört würden. Auf die Bedeutung und Schutzwürdigkeit dieser Böden wurde durch die Umweltverbände bereits im Rahmen des Genehmigungsverfahrens detailliert hingewiesen, die Bedenken wurden jedoch, wie auch zu den übrigen Schutzgütern, von der Stadt Aachen als nicht relevant abgetan. Nun wird klar, dass die Naturschutzverbände mit ihrer Einschätzung anscheinend doch Recht haben.

Die Stadt Aachen zeigt paradoxerweise gleichzeitig, wie schützenswert die Böden sind, deren großräumige Zerstörung sie aus wirtschaftlichen Interessen in Kauf nimmt. Dies kann wohl nur damit erklärt werden, dass bei der Stadtverwaltung keine Fachkenntnisse über die tatsächlichen Gegebenheiten am Standort für die Windkraftanlagen im Münsterwald
vorliegen oder diese weiterhin hartnäckig ignoriert werden.

Wiedervorlage, 2. Mai 2014 | „Sozialistische Wartegemeinschaften“

In der DDR gab es vor allem vor Lebensmittelgeschäften wie dem Konsum – weniger dem Exquisit oder Intershop – die „sozialistischen Wartegemeinschaften“.

Heute gibt es Aachen die ökologischen, „stadtplanerischen Wartegemeinschaften“, sprich, ein Kollektiv von Wartegemeinschaften, deren Keim die Aachener Planungskompetenz und Planungspolitik in Aachen ist!