Wiedervorlage | 24. Juni 2014 | Flächennutzungsplan Aachen, Teil 1: Die nächsten 30 Jahre..

Liebe Bürgerschaft,

derzeit wird die Zukunft der Stadt Aachen definiert. Und zwar, wie die Stadtstruktur in den kommenden 30 Jahren aussehen wird. Wenn Sie meinen, „…dass es sich hierbei doch nur über übergeordnete Aspekte handelt…“, so sind Sie leider – Entschuldigung – „schief gewickelt“.

Gestern, am 23. Juni 2014, fand in der Klangbrücke im Alten Kurhaus die erste Anhörung statt. Die Veranstaltung war im Wesentlichen von Sachlichkeit geprägt und diente zunächst zur groben Sammlung und Sortierung von Themenkomplexen. Wichtig für die Aachener Bürgerschaft ist, dass SIE! bis Ende August die Möglichkeit nutzen, sich zu Wort zu melden und Ihre Meinung zu bestehenden Ideen, Bedenken oder Wünsche vorzutragen, damit diese in das Verfahren einfliessen.

Sie müssen dabei von folgendem Grundsatz ausgehen. Es gibt zum einen eine „politische Entscheidungswelt“ und zum anderen eine „formale Entscheidungswelt“.Bei der „politischen Entscheidungswelt“ können sich zum Beispiel Nachbarschaften zu einem Thema zu Wort melden.

Und wenn sich, wie Dipl.-Ing. Christiane MELCHERS, Leitende Baudirektorin und Fachbereichsleiterin der Stadt Aachen, sinngemäss äusserte, 100 Bürger eine Eingabe zu einem einzigen Thema machen, so ist das aus formal-teschnischer Sicht zwar nicht mehr als  ein einziger sachlicher Punkt, aber die Wirkung von 100 Personen, die sich z.B. kritisch gegenüber einem Plan äussern, anstatt einer Person, ist im politischen Kontext dennoch schwerwiegender.

Letztlich können eben 100 Personen eines Stadtviertels politisch mehr Gewicht zeigen, als ein Einzelner. Dies spricht übrigens auch dafür, dass sich Nachbarschaften unabhängig bilden sollten, um möglichst kontinuierlich die Augen und Ohren offen zu haben, ob und was sich im eigenen Umfeld bewegt. Wenn nämlich die kommunikativen Tragefäden durch das miteinander Vertrautsein bereits gesponnen sind – um das Spinnennetz als Bild zu wählen – dann kann man besser und schneller reagieren. Und vor allem: sich zu Wort melden.Zu Wort melden können und sollten Sie, indem SIE die Möglichkeit der Information über http://www.aachen.de/flaechennutzungsplan nutzen und auch Ihre Meinung unter: flaechennutzungsplan@mail.aachen.de kund tun.

Wichtig ist, wenn Sie eine Email senden, sich per Kopie in den Verteiler zu nehmen! Damit haben Sie nämlich eine Kopie dessen, was Sie der Stadt mitgeteilt haben. So können Sie zum Beispiel in der Nachbarschaft koordiniert disktuieren und Ihre Meinung kund tun.Bezüglich der offiziellen Kommunikation von Terminen, gibt es doch noch „ordentlich Luft nach oben“!

So wurde die Veranstaltung vom gestrigen Tage – 23. Juni, 19h00m – wohl erst am Dienstag, den 17. Juni in den Aachener Nachrichten angekündigt und in der Aachener Zeitung am 19. Juni.Die Plakatierung im Bereich Kaiserplatz fand erst entweder am Freitagabend, den 20. Juni oder Samstagmorgen, den 21. Juni statt. Denn nachmittags hing dieses Plakat, das den Termin angekündigt hat, noch nicht da:BildBezüglich der Uhrzeiten der Veranstaltungen ist die Situation so, dass hier auch im Sinne der Demokratie strukturelle Anpassungen an die Lebensrealität  Werktätiger angepasst werden.

Denn:

1.) Nicht jeder stimmberechtigte Bürger Aachens ist Zeitungsleser.

2.) Die berufliche Tätigkeit bedingt es, seine Zeit auf die Arbeitszeit hin ausrichten zu müssen, um am demokratischen Willensbildungsprozess in angemessenem Masse teilhaben zu können.

3.) Bürger eines Viertels müssen flächendeckend über Projekte und die Diskussion informiert werden. Das geht am einfachsten und mit entsprechendem zeitlichen Vorlauf per alt bewährtem Flugblatt.

4.) Es kann und darf im Sinne der Demokratie nicht davon ausgegangen werden, dass sich die Bürgerschaft „präventiv“ bei so kurzen Vorlaufszeiten wie im gegebenen Falle am besten täglich zu einem Stadtteilbüro  bewegen.Die Initiative Kaiserplatz e.V. hat diese Punkte bei der Veranstaltung öffentlich kritisiert.

Dies sind die Vorschläge der Initiative Kaiserplatz e.V., die Teilhabe am Entscheidungsprozess in Sachen Stadtentwicklung in einem weit höheren Masse sicherzustellen:

1.) Zeitlicher Vorlauf für die Ankündigung von Veranstaltungen: 14 Kalendertage vorher. Dann kann besteht die Möglichkeit, sich von der Arbeit vielleicht freizunehmen.

2.) Da in Bezug auf die unterschiedlichen Arbeitsbedingungen der Bevölkerung die Arbeitszeiten unterschiedlich ausfallen, müssen diese Veranstaltungen regelmässig terminlich doppelt – somit quasi identisch – angelegt werden: zum Beispiel nachmittags und abends.

3.) Als Orte müssen solche gewählt werden, die dem Bedarf entsprechend geeignet sind. Es kann und darf nicht sein, wie das am Rehmplatz / Aachen Nord geschehen ist, dass erst wenige Tage vor dem Termin für einen Freitagnachmittag gegen 13h30m in einen Kindergarten eingeladen wird.

4.) Die Initiative Kaiserplatz e.V. fordert die Stadt Aachen auf, „Bekanntmachungskästen“ aufzustellen, die einzelnen Stadtbereichen zugeordnet sind. Damit haben sie den Charakter des zentralen Anlaufpunktes für amtliche und halbamtliche Verlautbarungen. Mit dem Aushang ist eine Veröffentlichung entsprechend amtlich.

5.) Die „Bekanntmachungskästen“ müssen ausnahmslos so beschickt werden, dass die oben bereits erwähnte 14-Tagesfrist stets sichergestellt ist.

6.) Zweckmässig und im Sinne der Praktikabilität wäre es, festzulegen, dass zum Monatsersten und zum 16. eines Monats jeweils die für die nächsten 14 Tage gültigen Verlautbarungen auszuhängen sind. Das hat den Vorteil, dass sich dann die Nachbarschaften an dieses Zeitraster gewöhnen und wissen, „dass es wieder Zeit ist, sich zu orientieren“.

7.) Die Bekanntmachungskästen werden mit einer stets à jour zu haltenden Kontaktinformatio versehen, so dass man anrufen, einen Brief schreiben und mailen kann.

8.) In Vierteln wie sie im Osten der Stadt sind, ist es unerlässlich im Sinne der Partizipation, dass Bürgerinformationen in den am meisten vorkommenden drei Sprachen zu veröffentlichen sind. Und, dass regelmässig eine Kontaktnummer anzugeben ist, die es Menschen, deren Muttersprache nicht Deutsch ist, gestattet, sich an diese Amtsstelle zu wenden, um gleichberechtigt und mit demselben zeitlichen Rahmen die vollständige Information erhalten zu können. Das ist ein wichtiges Element der Einbeziehung und der Bildung des Bürgergedankens! Das ist leider in der Vergangenheit zu kurz gekommen!

9.) Bei der Anzahl der Bekanntmachungskästen und der Orte ist darauf zu achten, dass auch die Belange der älteren Mitbürger wie auch Behinderter Berücksichtigt werden. Sprich, es müssen zwingend Stellen sein, die barrierefrei sind und die zudem an Punkten stehen, die „auf dem Weg liegen“.

10.) Möglicherweise davon ausgehen zu wollen, dass diese demokratische Mitwirkung, hier die Information über eine Information eine Holschuld ist, ist nicht konsistent… Information muss jeden Bürger erreichen können. Ohne Abhängigkeit der Mittel. Also seien es Zeitung, Rundfunk oder das Internet, welches einen mittlerweile förmlich erstickt (klar, es ist für die Senderschaft billig…)

Vielmehr muss im Sinne der Stärkung des Bürgerwillens auf den Bürger zugegangen werden und eine stabile Kommunikation strukturell sichergestellt sein. Das heisst, mit Disziplin und Regelmässigkeit konsequent erfolgen.

Denn, heutzutage sind Berufstätige, Studierende und alle anderen Bürger heute deutlich enger in einem Zeitkorsett gefangen, als noch vor zehn oder 15 Jahren…

MAN MUSS DIE MENSCHEN ABHOLEN, UM SIE ZU GEWINNEN!

Die Diskussion, Entwicklung, Aufstellung und Verabschiedung des so wichtigen Flächennutzungsplanes für die Stadt Aachen, der bis in die 203x-er Jahre reichen wird, ist viel zu wichtig, um Dinge „durchflutschen“ zu lassen.Es ist zudem umso wichtiger, gerade hier Klarheit und Struktur sicherzustellen, weil es in Sachen Stadtplanung Aachen bisweilen doch Divergenzen festzustellen gibt, die sich aus der Eigenwahrnehmung und der Fremdwahrnehmung der Bürgerschaft zeigen. Die Berichterstattung der Medien Aachens belegt das.

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Maine Güte, Wettbewerb kommt in Aachen unter Spannung

Für die STAWAG wird der Wind stürmischer. Auch heute flogen die Flugblätter wieder aus den Briefkästen, die eine Stromkostenersparnis von rund 25% darlegten.

Wenn ein Konkurrent mit Preisen auf den Markt kommt, die derart geringer sind, als der energetische Platzhirsch, dann braucht es kein Orakel, um früher oder später feststellen zu müssen, dass das den Cash-Flow des kommunalen Unternehmens angreifen wird.

Für jeden gibt es eine Schmerzgrenze in der Geldbörse. Wenn man bis zu rund 25% weniger für Strom bezahlen kann, dann wird es ernst für den Platzhirsch!

Für jeden gibt es eine Schmerzgrenze in der Geldbörse.
Wenn man bis zu rund 25% weniger für Strom bezahlen kann, dann wird es ernst für den Platzhirsch!

Damit auch die Quersubventionen durch Transferzahlungen

– vielleicht besser auch als „indirekte Steuern Aachens“ –

beispielsweise für den Öffentlichen Personen-Nahverkehr (ÖPNV) so abschmelzen, wie ein Eiswürfel im Cocktail zur Mittagszeit im Juni. Die Folgen ergeben sich aus der simplen Finanzrechnung in Kopplung mit der Fahrzeugflotte. Wobei man auch ehrlich sein muß und festlegen muß, will man tatsächlich den Mief in Aachen verringern, so muß man zwingend – also ausnahmslos – festlegen, dass auch sämtliche externen Dienstleister ausschließlich mit Bussen mit modernen Abgasreinigungssystem in das tiefe, manchmal arg dunkel erscheinende Aachen fahren dürfen.

Vielleicht eine „antriebstechnische Zweiklassengesellschaft“ aus Haushaltserwägungen andenken und möglicherweise zulassen zu wollen, wird sich als schmerzhafter Boomerang erweisen: denn dann werden die Grenzwerte NOx u.a. weiterhin spürbar hoch bleiben, während der Individualverkehr längst weniger spezifische Emissionen verursacht, als der Busverkehr mit „alten Fleischschleudern“, wie alte Kisten gerne genannt werden.

Die Konsequenzen lassen dann auch nicht lange auf sich warten: die nächsten Maßnahmen werden auf den Weg gebracht und führen dazu, dass eine wesentliche Schmutzquelle – alte Busse ohne EURO 6 – weiterhin für Niveausteigerungen verantwortlich sein werden. Man schlägt den Esel anstatt den Eselstreiber…

Derzeit sollte ein genereller Busfahrerstreik laufen. Dies aus dem Grunde, weil nicht nur die Luft beim Streik spürbar geschmacksneutraler auf der Zunge abging, sondern auch eine herrliche Ruhe zu genießen war, weil nämlich das niederfrequente Dröhnen, das auf Grund der Konstruktion von Bussen und damit untrennbar zusammenhängend der technischen Akustik unvermeidbar ist, verstummte. Der Bus-Lärmstress war für einen Tag kein Thema. Für die Anschaffung neuer Busse und der Beauftragung von externen Dienstleistern im straßengebundenen ÖPNV heißt das, die Stadt Aachen muß auch schalltechnisch garantieren, den Stand der Technik ausnahmslos sicherzustellen. Denn – Achtung! – Lärmschutz wird zu häufig unterschätzt, beziehungsweise ignoriert, kann aber sehr wohl auf Basis geltenden Rechts durchgesetzt werden. Was zu kompensatorischen Maßnahmen führen kann.

Die Innenstadt Aachens ist in vielen Bereichen ein „Lärmkessel“

von dröhnendem Busverkehr und von harsch klingenden

Einsatzhörnern mit extrem scharfen akustischen Signaturen

durchtränkt. Lärmstress macht krank und tötet!

Nun, in Sachen Geldtransfer: den Markt zu ignorieren, negieren oder gar davon auszugehen, ihn gar überwinden zu wollen, hat schon viele Unternehmen die Existenz und viele Manager und Angestellte ihren Job gekostet.

Der Stadt Aachen wird nichts anderes übrigbleiben schleunigst an die fiskalische Grundstruktur herangehen zu müssen, zu sehen, wo man sinnvoll Geld sparen und punktgenauer einsetzen kann. Auch, zu vermeiden, dass durch unzureichende Planung so viele Projekte zum fiskalpolitischen Rohrkrepierer werden, die Kosten für die Bürgerschaft bedeuten.

Vor allem aber: schlechtes Finanzmanagement einer Stadt ist stets immer ein Abschreckungsinstrument für einen Standort, weil man nicht das tut, was man zu tun hat: sorgsam und weitsichtig mit dem Geld der Bürger und der Unternehmen umzugehen. Verschwendungsarm und fehlerarm im Vergleich zur Peergroup eben nicht die Spitzenpositionen anzustreben.

Man muss als Bürgerschaft und Unternehmerschaft Aachens hoffen, dass nicht der neue Resignationsspruch bei der nächsten Abgabenerhöhung in Aachen so lautet:

„Maine Güte,

die Abgaben steigen

und das Busfahren

kann man sich

immer weniger leisten!“

Klar ist haushalterisch auch, dass man das Prinzip nicht pervertieren darf und die Konsequenz in dem Managerspruch lautet:

„Wer mit Nüssen bezahlt,

der braucht sich nicht wundern,

Affen zu bekommen!“

 

Blutbuche gefällt – ein Fall für die überregionalen Medien!

----- Original Message ----- 
From: "ots.e-mail" <ots.e-mail@presseportal.de>
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Sent: Friday, April 22, 2016 9:27 AM
Subject: ots: Blutbuche am Finanzamt Bonn Außenstadt wurde gefällt


>
> Blutbuche am Finanzamt Bonn Außenstadt wurde gefällt
>
>   Bonn (ots) - Am Freitag, den 22. April 2016 hat der Bau- und
> Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB NRW) Köln die Fällung der auf dem
> Grundstück seiner Liegenschaft stehenden Blutbuche vorgenommen.
>
>   Der Eigentümer der Liegenschaft Finanzamt Bonn Außenstadt, der BLB
> NRW NL Köln, hat aufgrund seiner Verkehrssicherungspflicht am
> Freitag, den 22.04.2016  nach einem knapp zweijährigen Rechtsstreit
> eine Blutbuche gefällt.
>
>   Bereits im Juli 2014 wurde durch ein Gutachten belegt, dass die
> Blutbuche auf dem Parkplatz des Finanzamtes Bonn-Außenstadt aufgrund
> eines Pilzbefalls irreversibel geschädigt war. Aufgrund der
> Verkehrssicherungspflicht des Eigentümers wurde seinerzeit ein Antrag
> auf Fällung bei der zuständigen Behörde der Stadt Bonn gestellt. Eine
> entsprechende Genehmigung zur Fällung wurde erteilt und unter
> Berücksichtigung des Artenschutzes in den Oktober 2014 terminiert.
>
>   Gegen diese Fällgenehmigung legten die Nachbarn des angrenzenden
> Grundstücks Ende 2014 Widerspruch bei der Stadt Bonn ein, welcher von
> der zuständigen Behörde abgelehnt wurde. In Folge dieser Ablehnung
> wurde seitens der Nachbarschaft Klage beim Verwaltungsgericht Köln
> eingereicht, die dann Mitte November 2015 endgültig abgewiesen wurde.
> Somit ist die durch die Stadt Bonn erteilte Genehmigung zur Fällung
> der Blutbuche rechtskräftig.
>
>   Im Nachgang zu den Fällarbeiten wird der BLB NRW NL Köln die
> derzeit noch bestehende Pflasterung im Bereich der Blutbuche
> zurückbauen und den Bereich renaturieren.
>
> OTS:              BLB Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
> newsroom:         http://www.presseportal.de/nr/63580
> newsroom via RSS: http://www.presseportal.de/rss/pm_63580.rss2
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> Pressekontakt:
> Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
> Niederlassung Köln
> Frank Buch
> Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation
> Domstraße 55-73, 50668 Köln
> Tel.: +49 221 35660-282
> E-Mail: frank.buch@blb.nrw.de
> Internet: www.blb.nrw.de

Wiedervorlage, 2. November 2013 | „Wollt ihr in Aachen kein Geld verdienen?“ Der Verkehrsfrust über Aachen

Kurzmitteilung

Anstatt sich in einem gemütlichen Restaurant zu treffen, hieß es zunächst irritierend „Fastfoodrestaurant“. Nach wenigen Minuten war sofort klar, warum dies nun der Ort der Wahl war. „Weißt Du, ehrlich gesagt mir hängt Euer Verkehrschaos in Aachen einfach nur noch aus dem Hals heraus! Ich habe wirklich keinen Bock mehr darauf, mich nochmal in die Innenstadt zu quälen!“, so die Worte eines befreundeten Niederländischen Unternehmers aus der Grenzregion, der das letzte Ehemaligentreffen im Sommer in einem Restaurant sausenlassen musste, weil er nach über einer Stunde Baustellengewirr – das natürlich nicht im Navi vermerkt sein kann – und erfolgloser Parkplatzsuche enerviert abbrach. Sein Fehler war: er kam mit dem Auto und nicht dem ÖPNV oder Fahrrad…

Pointiert meinte er: „Heute, am 1. November ist ja, wie Du vielleicht weißt der ´Tag der Deutschen´. Bei uns sind die Geschäfte brechend voll gewesen und die Leute lassen ihr Geld bei uns! Und das freut uns…“.

Er bedauerte, dass Aachen verkehrstechnisch so abschreckend sei.