Bilderbuch Aachen – besoffene Wasserwaagen, irre Radwege und vieles vor dem Zusammenbruch…

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Wiedervorlage | März 2015 | Am 3.3. dürfen Aachens Bürger eine Frage stellen!

Liebe Bürgerschaft,

am 3.3.2015, ab 17h00m, gibt es wieder die Möglichkeit, im Ratssaal pro Nase eine Frage an ein Mitglied des Stadtrates zu richten. Bitte nutzen Sie diese Möglichkeit!

Es ist sinnvoll, wenn Sie die Frage an eine Person direkt richten. Und, wenn sie so formuliert ist, dass sie kein Wischiwaschi zulässt. Am besten also so fragen, dass nur ein „Ja“, „Nein“ oder „Weiß ich nicht“ gesagt werden kann.

 

Maine Güte, Wettbewerb kommt in Aachen unter Spannung

Für die STAWAG wird der Wind stürmischer. Auch heute flogen die Flugblätter wieder aus den Briefkästen, die eine Stromkostenersparnis von rund 25% darlegten.

Wenn ein Konkurrent mit Preisen auf den Markt kommt, die derart geringer sind, als der energetische Platzhirsch, dann braucht es kein Orakel, um früher oder später feststellen zu müssen, dass das den Cash-Flow des kommunalen Unternehmens angreifen wird.

Für jeden gibt es eine Schmerzgrenze in der Geldbörse. Wenn man bis zu rund 25% weniger für Strom bezahlen kann, dann wird es ernst für den Platzhirsch!

Für jeden gibt es eine Schmerzgrenze in der Geldbörse.
Wenn man bis zu rund 25% weniger für Strom bezahlen kann, dann wird es ernst für den Platzhirsch!

Damit auch die Quersubventionen durch Transferzahlungen

– vielleicht besser auch als „indirekte Steuern Aachens“ –

beispielsweise für den Öffentlichen Personen-Nahverkehr (ÖPNV) so abschmelzen, wie ein Eiswürfel im Cocktail zur Mittagszeit im Juni. Die Folgen ergeben sich aus der simplen Finanzrechnung in Kopplung mit der Fahrzeugflotte. Wobei man auch ehrlich sein muß und festlegen muß, will man tatsächlich den Mief in Aachen verringern, so muß man zwingend – also ausnahmslos – festlegen, dass auch sämtliche externen Dienstleister ausschließlich mit Bussen mit modernen Abgasreinigungssystem in das tiefe, manchmal arg dunkel erscheinende Aachen fahren dürfen.

Vielleicht eine „antriebstechnische Zweiklassengesellschaft“ aus Haushaltserwägungen andenken und möglicherweise zulassen zu wollen, wird sich als schmerzhafter Boomerang erweisen: denn dann werden die Grenzwerte NOx u.a. weiterhin spürbar hoch bleiben, während der Individualverkehr längst weniger spezifische Emissionen verursacht, als der Busverkehr mit „alten Fleischschleudern“, wie alte Kisten gerne genannt werden.

Die Konsequenzen lassen dann auch nicht lange auf sich warten: die nächsten Maßnahmen werden auf den Weg gebracht und führen dazu, dass eine wesentliche Schmutzquelle – alte Busse ohne EURO 6 – weiterhin für Niveausteigerungen verantwortlich sein werden. Man schlägt den Esel anstatt den Eselstreiber…

Derzeit sollte ein genereller Busfahrerstreik laufen. Dies aus dem Grunde, weil nicht nur die Luft beim Streik spürbar geschmacksneutraler auf der Zunge abging, sondern auch eine herrliche Ruhe zu genießen war, weil nämlich das niederfrequente Dröhnen, das auf Grund der Konstruktion von Bussen und damit untrennbar zusammenhängend der technischen Akustik unvermeidbar ist, verstummte. Der Bus-Lärmstress war für einen Tag kein Thema. Für die Anschaffung neuer Busse und der Beauftragung von externen Dienstleistern im straßengebundenen ÖPNV heißt das, die Stadt Aachen muß auch schalltechnisch garantieren, den Stand der Technik ausnahmslos sicherzustellen. Denn – Achtung! – Lärmschutz wird zu häufig unterschätzt, beziehungsweise ignoriert, kann aber sehr wohl auf Basis geltenden Rechts durchgesetzt werden. Was zu kompensatorischen Maßnahmen führen kann.

Die Innenstadt Aachens ist in vielen Bereichen ein „Lärmkessel“

von dröhnendem Busverkehr und von harsch klingenden

Einsatzhörnern mit extrem scharfen akustischen Signaturen

durchtränkt. Lärmstress macht krank und tötet!

Nun, in Sachen Geldtransfer: den Markt zu ignorieren, negieren oder gar davon auszugehen, ihn gar überwinden zu wollen, hat schon viele Unternehmen die Existenz und viele Manager und Angestellte ihren Job gekostet.

Der Stadt Aachen wird nichts anderes übrigbleiben schleunigst an die fiskalische Grundstruktur herangehen zu müssen, zu sehen, wo man sinnvoll Geld sparen und punktgenauer einsetzen kann. Auch, zu vermeiden, dass durch unzureichende Planung so viele Projekte zum fiskalpolitischen Rohrkrepierer werden, die Kosten für die Bürgerschaft bedeuten.

Vor allem aber: schlechtes Finanzmanagement einer Stadt ist stets immer ein Abschreckungsinstrument für einen Standort, weil man nicht das tut, was man zu tun hat: sorgsam und weitsichtig mit dem Geld der Bürger und der Unternehmen umzugehen. Verschwendungsarm und fehlerarm im Vergleich zur Peergroup eben nicht die Spitzenpositionen anzustreben.

Man muss als Bürgerschaft und Unternehmerschaft Aachens hoffen, dass nicht der neue Resignationsspruch bei der nächsten Abgabenerhöhung in Aachen so lautet:

„Maine Güte,

die Abgaben steigen

und das Busfahren

kann man sich

immer weniger leisten!“

Klar ist haushalterisch auch, dass man das Prinzip nicht pervertieren darf und die Konsequenz in dem Managerspruch lautet:

„Wer mit Nüssen bezahlt,

der braucht sich nicht wundern,

Affen zu bekommen!“

 

„Behördenkommunikation“ – angreifbare, im sozialbereich tätige Behörden

Die Neue Zürcher Zeitung vom 24.03.2016 titelt unter „Meinung & Debatte“:

„Kommunizieren, bevor es brennt“

Die Fälle „Flaach“ und „Carlos“ führen vor Augen, wie angreifbar im Sozialbereich tätige Behörden sind und wie schnell sie mit dem Rücken zur Wand stehen. Sind sie tatsächlich so machtlos?“ Von Dorothee Vögeli

Die Quintessenz dieses Artikels – die für die gesamte Öffentliche Hand zu gelten hat! – lautet (Zitat):

„Je weniger die Behörden informieren,

umso mehr geben sie Gerüchten

und Verunglimpfungen Raum.“

Also: packt es an, um nicht zuscheitern und stellt Transparenz in der Politik und Verwaltung absolut sicher!

 

 

Leserbrief zu Initiative Aachen e.V. und Verkehrspolitik

Peter Philippen-Lindt
Am Lütterbüschgen 11
52072 Aachen
Leserbrief zu : Aachener Zeitung, vom 23.01.2016 Seite 17 A1 „Bequemer, spontaner, lexibler“

Das Thema „Verkehr in Aachen“ ist für alle BürgerInnen in Aachen von Interesse. Wenn bei einer „Diskussionsveranstaltung“ die Meinung der BürgerInnen nur über Twitter oder per Handzettel erbeten ist, dann wird dadurch die Veranstaltung des „Bürgervereins“: -Initiative Aachen- für BürgerInnen wohl eher uninteressant; twittern ist was für BürgerInnen unter 25.

Den vermeintlichen „Experten“ auf dem Podium nur andächtig zu lauschen, erinnert stark an die Aachener Diskussionskultur in den Ausschüssen, bei denen auch kein Fragerecht der BürgerInnen besteht. Dass ein Vorstand der Initiative Aachen auch noch von diesem Veranstaltungsformat überzeugt ist, verwundert nur noch wenig. Was heißt hier überhaupt „Bürgerverein“? Auf der Web-Seite der Initiative Aachen sind im Mitgliederverzeichnis allenfalls 30% Einzelpersonen aufgeführt. Über 60% der Mitglieder generieren sich aus Firmen, Universitäten oder Verwaltungen. Auch die Einzelpersonen gehören wohl weiteren Interessenverbänden an, z.B. der OB.

In der Satzung des Vereins sucht man die BürgerInnen unter §3 „Zweck des Vereins“ und an anderer Stelle vergeblich.

Der Verein dient nach seinen Statuten eher der Förderung der Interessen von Unternehmen, was ja für einen Verein auch legitim sein kann. Aber seitens der Aachener Zeitung, die ja auch Mitglied der Initiative Aachen ist, zu suggerieren, dass dieser Verein ein Bürgerverein sei, ist doch eher verklärend. Bei „Digitalisierung“, „Vision Mobilität 2050“, „Elektrifizierung der Flotte“ etc. kann man nur hoffen, dass die BürgerInnen sich nicht durch „Visionen“ auf einem Vereinspodium einlullen lassen.

Es verwundert, dass der OB, natürlich wieder strahlend, sich auf einem Transportrad präsentiert; es sei denn, er transportiert darin ein Programm, um eine echte und möglichst „vorzeitige“ Bürgerbeteiligung der Stadt Aachen mit Redegebot für alle interessierten BürgerInnen durchzuführen. Schließlich haben wir doch eine Stadt(-verwaltung), was brauchen wir da einen Verein?

„Die Schließung der europäischen Binnengrenzen rückt näher. …“ Europas Stunde der Wahrheit

LINK hinter dem Ende des Textes!

Die Neue Zürcher Zeitung vom 23.01.2016 spricht im Leitartikel auf der Titelseite aus, was in Deutschland noch so etwas wie das „f-Wort“ ist, bei dem in den USA ein 1.000 Hz-Ton draufgelegt wird, um das böse Wort nicht zu kommunizieren.

Menschliches Elend, aufziehender Stillstand der Rechtspflege, Unsicherheit für das unmittelbare Lebensumfeld, mangelnde Personenüberprüfung bei der Einreise, Passfälschungen en masse in der Türkei und Griechenland, die Aufgabe rechtsstaatlicher Grundsätze – z.B. Pressefreiheit in der Türkei – Wohnraumknappheit, teils kopflos, unsensibel und damit Fronten aufbauende Verwaltungen vor Ort und ein wohl bereits in den Startlöchern positioniert scheinender Übergangskanzler SCHÄUBLE für den Fall der Demissionierung Kanzlerin MERKELs, verdeutlichen in ekklatanter Weise, was eigentlich jedem Bürger in der Mitte der Gesellschaft und jenseits sämtlicher politisch extremen Positionierung erkennt, zumindest erahnt:

Die staatliche Ordnung ist in einer Art von schleichendem Zerlegungsprozess, bei dem immer deutlicher wird, dass politisches Handeln und Amtshandeln ein Hinterherlaufen hinter Strukturen und Ordnung ist. Verbunden mit dem Problem der inneren Distanzierung der Menschen von diesen Instituten des Staates, weil sie immer mehr das Vertrauen in die Fähigkeit und die Bereitschaft der Umsetzung des geltenden und anzuwendenden Rechts verlieren.

Und dies wesentlich resignativ, da passive Mentalität. Der Staat fördert mittelbar, aber sicher nicht billigend, da am Ende seiner Kräfte angelangt, die Radikalinskis, die dazu beitragen, die Spannungen in der Gesellschaft zu schüren und Verunsicherung zu fördern.

Dem, was man unter dem Begriff „Staat“ subsummiert, bleibt einzig eines übrig: öffentlich einzugestehen, dass man nur noch aus der Defensive heraus wie ein Torwart im Tor agiert.

Denn die Krise ist paneuropäisch und zeigt die Verwerfungen und auch erste zwischenstaatlichen Zerwürfnisse in der EU auf.

Berlin und Brüssel wirken wie ein Torwart mit tausend Händen und Füßen, die immer weniger reichen, das Spiel unter Kontrolle zu halten. Die Augäpfel, sie drehen sich wie unmittelbar vor dem Moment des Eintrens einer Amnäsie…

Diesen Kontrollverlust spüren ALLE Menschen unwillkürlich. Es greift immer intensiver das Hervortreten des individuellen Selbstschutzreflexes mit all seinen individuellen Ausprägungen und damit Verhaltensweisen. Man zieht sich in das Innerste zurück, das Private, das ultimativ zu schützende…

Wenn nun „der Staat“ – bis auf die unterste, die kommunale Ebene hinunter – immer noch meinen sollte, über die Köpfe der Bürger und ohne deren Einbindung Entscheidungen treffen zu können, die keine Einbindung bedeuten, sondern das „vor vollendete Tatsachen stellen“, dann ist eines unvermeidlich und damit unausweichlich: emotional steigt der innere Widerstand gegen das Staatshandeln in der Mitte der Gesellschaft. Dies, weil der Staat und das von ihm garantierte Staatshandeln die Kerngarantie und auch Legitimation des Staatshandelns ist. Das berechtigte Staatsmonopol, welches gegenüber den Menschen, der Gesellschaft verpflichtet ist.

Unausweichlich, dass sich die politoadministrative Kaste in nicht zu vernachlässigenden Teilen bedauerlicherweie immer noch so verhält, als wäre sie die Bestimmende, die gesellschaftliche Determinante und nicht das mündige Volk.

Vielleicht liegt es ja gelegentlich an dem politischen Klebstoff „Nepotosit“, der zwar elastisch ist, niemals zu reißen vermag, solange man sich seiner gewahr ist?

Das Gefühl kann man vielleicht so skizzieren:

Man bediente sich (selbstverständlich alles fiktiv zu strukturellen Verdeutlichung überzogen) anwaltschaftlicher Vertretung, unterschreibt die uneingeschränkte Vertretungsvollmacht und stellte dann aber im Laufe der Zeit fest, dass anwaltlicherseits doch nicht vollumfänglich die Interessen der Mandantschaft vertreten werden.

Fragt man zwischenzeitlich nach den Gründen und bittet um Erklärung, kommt die Antwort in Form der rhetorischen Frage: „Können Sie sich denn vor Gericht vertreten, na, wer ist es denn…? Glauben Sie mir, ich mache das schon richtig!“.

Was anwaltlich die absolut absolute, somit absolut zu vernachlässigende Ausnahme ist, erscheint der Bürgerschaft immer mehr als systemisch-administratives Verhaltensmuster v.a. des politisch-administrativen Sektors im Staate. Dies, weil es das Selbstverständnis von „Administration“ aus dem operativen Amtsgeschäft argumentativ abgeleitet, quasi a priori verbietet, dass sich die Bürgerschaft in das Amtsgeschäft einmischen dürfen kann.

Sukzessive bauen sich somit bei unglücklicher Amtsführung unvermeidbare Fronten auf, die zu vermeiden wären, wenn gerade die teils politisch eingefärbten und lokal nicht immer verwaltungsbezogen ausgebildten, damit qualifizierten Bediensten in bestimmten Positionen nicht ergebnisoffen entscheiden und handeln. Sondern möglicherweise auf die sie in das Amt gebrachte Partei schielen müssen, um nicht selbst geärgert oder gar geächtet zu werden. Gefangener seiner eigenen Politik zu sein, kann wie eine Tantalus-Qual sein, bei der unweigerlich in dunklen Momenten der Wunsch der plötzlichen Erlösung oder Lösung Raum greift…

Eine öffentliche Verwaltung kann im Grunde nur dann ihr Amtsgeschäft im Sinne des Staatswesens in Krisenzeiten garantieren, wenn ausnahmslos sämtliche Bedienste ihr Amtshandeln über die vielleicht denkbaren politischen Abhängigkeiten stellen und somit streng „bei der Sache bleiben“. Im Operativen sicherlich außer Frage. Punktuell allerdings in Frage zu stellen, wenn es sich um den politoadminstrativen Personalkörper handelt.

Der heute, am Samstag, den 23.01.2016 in der Neuen Zürcher Zeitung erschienene Artikel

„Europas Stunde der Wahrheit – Die Schließung der Binnengrenzen…“ ist so etwas wie die Schrift an der Wand Belsazars, und er betrübt:

http://www.nzz.ch/meinung/kommentare/europas-stunde-der-wahrheit-1.18681863

Stromausfälle und Pandemie – Spitzenreiter bei Risiken in Schweiz

Stromausfälle und Pandemien führen in der Schweiz die aktuelle Hitliste der relevanten Risiken für die Bevölkerung an.

Im Zeichen der deutschen Energiewende und der Veränderung der Versorgungs- und Netzsstruktur könnte das Risikomanagement der Stromversorgung weiter an Priorität gewinnen. Denn, neben Pandemien, gehört die Stromversorgung zu den maßgeblichen Themen der gesellschaftlichen Stabilität durch Versorgung.

Der Schweizer Bund – http://www.admin.ch – und dort das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport, das VBS.bund.ch hat unter dem Titel:

Welche Risiken gefährden die Schweiz ? Katastrophen und Notlagen Schweiz 2015

ein entsprechendes Dossier veröffentlicht, das Sie gerne unter diesem Link herunterladen können:

https://www.news.admin.ch/message/index.html?lang=de&msg-id=57955

Wenn Sie als engagierte Bürger recherchieren wollen, auf welchem Niveau Regierungen und Bundesbhörden arbeiten, sprich mit der Bürgerschaft kommunizieren, dann sei Ihnen die Website der Schweizer Eidgenossenschaftuneingeschränkt empfohlen:

http://www.admin.ch

Klar strukturiert, bürgerorientiertes Deutsch ohne Firlefanz und absolute Transparenz.

Man kann es so sagen, wenn Sie sich auf ein Bürgerthema vorbereiten, das Sie mit Ihren politischen Vertretern und der Administration diskutieren wollen, dann können Sie praktisch „Ihren Aufschlag“ auf der Website des Bundes finden.

Ohne Gedöns, ohne Firlefanz, bestens strukturiert und mit direkten Suchpfaden und nicht mit Hodini-Verschlagwortung, in der man sich heillos verirrt.

Man kann sagen, dass das Schmökern auf der Seite der Schweizer Eidgenossenschaft tatsächlich gewinnbringend ist.

Klar, direkt, bürgerorientiert! Und barrierefrei!

Wünschen Sie sich nicht auch manchmal, dass es zumindest auf örtlichem Niveau auch so wäre: Begriff, Suchen und Finden.

Probieren Sie die Website aus!