Flächennutzungsplan – Presseinformation der www.bi-dell.de

Liebe Leserschaft,

die BI-dell.de hatte am 30. Oktober ihre Sitzung und veröffentlicht diese Presseverlautbarung, um deren Beachtung auch wir, seitens der Initiative Kaiserplatz e.V. bitten. Über die Website können Sie die Zuständigen auf direktem Wege erreichen!

Der „FNP“, wie der Flächennutzungsplan nur noch genannt wird, geht alle in Aachen an.

Zitatanfang:

Sprecher:
Dr. Christian Locher
Hubert Marx
Peter Philippen-Lindt

Pressemitteilung:

31.10.2014 über die „Versammlung der BIG FNP 2030 AC“ (BürgerInitiativGemeinschaft FNP 2030 AC zum „neuen“ Flächennutzungsplan 2030 der Stadt Aachen

Uneinsichtige FNP Visionäre in Stadt und Verwaltung sollten sich „warm anziehen“.
(Zitat nach Prof. Selle in Zeitschrift der Regio-IT –Sommer 2014-)

Die BürgerInitiativGemeinschaft (BIG) FNP 2030 AC hat sich am 30.10.2014 zum zweiten Mal im Schloss Schönau zusammengefunden und eine intensive Zusammenarbeit der beteiligten Bürgerinitiativen schon vor der Offenlage des Entwurfs des Flächennutzungsplans 2030 der Stadt Aachen in Form offener „Workshops“ beschlossen.
In unterschiedlichen, ab dem nächsten Jahr geplanten Informationsveranstaltungen sollen die Ergebnisse und Forderungen der BIG der Öffentlichkeit, Verwaltung, Politik und Genehmigungsbehörden vorgestellt und diskutiert werden. Damit erhalten die Aachener BürgerInnen ein umfassenderes Wissen zum Flächennutzungsplan 2030 AC (=vorbereitender Bauleitplan) noch vor dessen Offenlage.
Es wurden bei der Versammlung
• gemeinsame Standpunkte gefunden,
• die weitere Vorgehensweise definiert und
• Strategien und Zielsetzungen der BIG zum Bauleitplanverfahren FNP 2030 der Stadt Aachen festgelegt.
Die Schwerpunkte der gemeinsamen Aktivitäten werden unter anderem auf der kritischen Begleitung einer zum Landesentwicklungsplan (LEP) konformen Bearbeitung im Flächennutzungsplanverfahren durch die Stadt Aachen liegen. Hier gilt es die Ziele und Grundsätze der Wohnbedarfsnachweise, des Baulandkatasters, der Innen- vor Außenentwicklung, der Ressourcenschonung etc. zu hinterfragen, zu überprüfen bzw. einzufordern.
Insbesondere werden, wie auch schon in der Vergangenheit von den einzelnen Bür-gerinitiativen praktiziert, die Entscheidungshintergründe und Grundlagen für das Vor-gehen der Stadt Aachen hinterfragt und überprüft, seien es die Entscheidungsvorlagen der Stadtverwaltung, die diversen Gutachten oder die Statistiken. Zudem sollen Wirtschaftlichkeitsberechnungen zu den Planungen eingefordert und deren Überprüfung durch die BIG mehr in den Fokus der Verwaltung und Politik gerückt werden, damit nicht weitere für Aachen desaströse Projekte wie Avantis, Tivoli und Campusbebauung den Haushalt der Stadt Aachen, aber eigentlich die Aachener BürgerInnen persönlich belasten.
Die Arbeiten zu den Verfahren Masterplan 2006, Masterplan 2030 und Fläche-nnutzungsplan 2030 der Stadt Aachen werden seit mehr als zehn Jahren von der Stadt Aachen und deren beauftragten Gutachter (derzeit BKR) betrieben. Die im Masterplan 2030 (Dez. 2012) noch besonders hervorgehobenen Leitprojekte mit:
• RWTH Aachen-Campus
• Campusbahn
• Einzelhandelsentwicklung der Innenstadt
• Klimaschutzsiedlung Richtericher Dell,
sind entweder bereits „gestorben“, wurden erheblich „abgespeckt“ oder laufen nur noch schleppend und ohne die von Politik und Verwaltung prophezeite bzw. erwartete Dynamik. Damit hat mehr als die Hälfte der Leitprojekte des Masterplans 2030 bereits „gefloppt“.
Diesem innerhalb der letzten Jahre völlig verändertem Sachstand müssen sich aus Sicht der BIG Verwaltung und Politik erneut stellen und Ihre alten „Visionen“ an die neuen Realitäten anpassen. Kein Ratsbeschluss ist ein Gottesurteil, sondern sollte immer vor dem Hintergrund neuer Realitäten zurückgenommen bzw. angepasst werden können.
Aufgrund der nun allen Beteiligten in Verwaltung und Politik bewussten Zeitschiene für das Flächennutzungsplanverfahren 2030 der Stadt Aachen (Baubeginn nicht vor 2019), wie dies von dem Vorsitzenden des Planungsausschusses, Herrn Baal, bei der letzten Veranstaltung der CDU Aachen-Forst auch bestätigt wurde, in Verbindung mit dem demographischen Rückgang der Aachener Bevölkerung, der ab ca. 2017 einsetzen wird, sollte aus Sicht der BIG FNP 2030 AC die Bearbeitung des „neuen“ Flächennutzungsplans auf ganz neue Gleise gesetzt werden, z.B. durch Rückkehr zu bedarfsorientierten und übersichtlichen Einzelverfahren im Gegensatz zum derzeitigen teuren und unübersichtlichen, quasi stadtglobalen „Kraftakt“.
Noch ist es nicht zu spät aus diesem Verwaltungs- und Entscheidungs-Trott der „alten“ Masterpläne und des laufenden „neuen“ FNP 2030 der Stadt Aachen auszusteigen und andere, ggf. etwas bescheidenere, in jedem Fall aber realistischere Wege zu gehen.
Es geht um unser aller Aachen!
Die BIG FNP 2030 AC ist nicht kategorisch gegen jegliche Bauvorhaben, will aber für als erforderlich nachzuweisende Bauvorhaben andere Wege aufzeigen. Die planerische Zukunft Aachens sollte nicht von Größenwahn sondern von realistischer Sachlichkeit geprägt sein. Dies kann nur aufgrund von aktuellen Bedarfsanalysen und mehr Innenstadtentwicklung auf Basis eines realistischen Baulandkatasters und vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung erfolgen.
Ein Flächennutzungsplan darf nicht zur „Groteske“ verkommen.

Zitatende

Werbeanzeigen