Flächennutzungsplan – Presseinformation der www.bi-dell.de

Liebe Leserschaft,

die BI-dell.de hatte am 30. Oktober ihre Sitzung und veröffentlicht diese Presseverlautbarung, um deren Beachtung auch wir, seitens der Initiative Kaiserplatz e.V. bitten. Über die Website können Sie die Zuständigen auf direktem Wege erreichen!

Der „FNP“, wie der Flächennutzungsplan nur noch genannt wird, geht alle in Aachen an.

Zitatanfang:

Sprecher:
Dr. Christian Locher
Hubert Marx
Peter Philippen-Lindt

Pressemitteilung:

31.10.2014 über die „Versammlung der BIG FNP 2030 AC“ (BürgerInitiativGemeinschaft FNP 2030 AC zum „neuen“ Flächennutzungsplan 2030 der Stadt Aachen

Uneinsichtige FNP Visionäre in Stadt und Verwaltung sollten sich „warm anziehen“.
(Zitat nach Prof. Selle in Zeitschrift der Regio-IT –Sommer 2014-)

Die BürgerInitiativGemeinschaft (BIG) FNP 2030 AC hat sich am 30.10.2014 zum zweiten Mal im Schloss Schönau zusammengefunden und eine intensive Zusammenarbeit der beteiligten Bürgerinitiativen schon vor der Offenlage des Entwurfs des Flächennutzungsplans 2030 der Stadt Aachen in Form offener „Workshops“ beschlossen.
In unterschiedlichen, ab dem nächsten Jahr geplanten Informationsveranstaltungen sollen die Ergebnisse und Forderungen der BIG der Öffentlichkeit, Verwaltung, Politik und Genehmigungsbehörden vorgestellt und diskutiert werden. Damit erhalten die Aachener BürgerInnen ein umfassenderes Wissen zum Flächennutzungsplan 2030 AC (=vorbereitender Bauleitplan) noch vor dessen Offenlage.
Es wurden bei der Versammlung
• gemeinsame Standpunkte gefunden,
• die weitere Vorgehensweise definiert und
• Strategien und Zielsetzungen der BIG zum Bauleitplanverfahren FNP 2030 der Stadt Aachen festgelegt.
Die Schwerpunkte der gemeinsamen Aktivitäten werden unter anderem auf der kritischen Begleitung einer zum Landesentwicklungsplan (LEP) konformen Bearbeitung im Flächennutzungsplanverfahren durch die Stadt Aachen liegen. Hier gilt es die Ziele und Grundsätze der Wohnbedarfsnachweise, des Baulandkatasters, der Innen- vor Außenentwicklung, der Ressourcenschonung etc. zu hinterfragen, zu überprüfen bzw. einzufordern.
Insbesondere werden, wie auch schon in der Vergangenheit von den einzelnen Bür-gerinitiativen praktiziert, die Entscheidungshintergründe und Grundlagen für das Vor-gehen der Stadt Aachen hinterfragt und überprüft, seien es die Entscheidungsvorlagen der Stadtverwaltung, die diversen Gutachten oder die Statistiken. Zudem sollen Wirtschaftlichkeitsberechnungen zu den Planungen eingefordert und deren Überprüfung durch die BIG mehr in den Fokus der Verwaltung und Politik gerückt werden, damit nicht weitere für Aachen desaströse Projekte wie Avantis, Tivoli und Campusbebauung den Haushalt der Stadt Aachen, aber eigentlich die Aachener BürgerInnen persönlich belasten.
Die Arbeiten zu den Verfahren Masterplan 2006, Masterplan 2030 und Fläche-nnutzungsplan 2030 der Stadt Aachen werden seit mehr als zehn Jahren von der Stadt Aachen und deren beauftragten Gutachter (derzeit BKR) betrieben. Die im Masterplan 2030 (Dez. 2012) noch besonders hervorgehobenen Leitprojekte mit:
• RWTH Aachen-Campus
• Campusbahn
• Einzelhandelsentwicklung der Innenstadt
• Klimaschutzsiedlung Richtericher Dell,
sind entweder bereits „gestorben“, wurden erheblich „abgespeckt“ oder laufen nur noch schleppend und ohne die von Politik und Verwaltung prophezeite bzw. erwartete Dynamik. Damit hat mehr als die Hälfte der Leitprojekte des Masterplans 2030 bereits „gefloppt“.
Diesem innerhalb der letzten Jahre völlig verändertem Sachstand müssen sich aus Sicht der BIG Verwaltung und Politik erneut stellen und Ihre alten „Visionen“ an die neuen Realitäten anpassen. Kein Ratsbeschluss ist ein Gottesurteil, sondern sollte immer vor dem Hintergrund neuer Realitäten zurückgenommen bzw. angepasst werden können.
Aufgrund der nun allen Beteiligten in Verwaltung und Politik bewussten Zeitschiene für das Flächennutzungsplanverfahren 2030 der Stadt Aachen (Baubeginn nicht vor 2019), wie dies von dem Vorsitzenden des Planungsausschusses, Herrn Baal, bei der letzten Veranstaltung der CDU Aachen-Forst auch bestätigt wurde, in Verbindung mit dem demographischen Rückgang der Aachener Bevölkerung, der ab ca. 2017 einsetzen wird, sollte aus Sicht der BIG FNP 2030 AC die Bearbeitung des „neuen“ Flächennutzungsplans auf ganz neue Gleise gesetzt werden, z.B. durch Rückkehr zu bedarfsorientierten und übersichtlichen Einzelverfahren im Gegensatz zum derzeitigen teuren und unübersichtlichen, quasi stadtglobalen „Kraftakt“.
Noch ist es nicht zu spät aus diesem Verwaltungs- und Entscheidungs-Trott der „alten“ Masterpläne und des laufenden „neuen“ FNP 2030 der Stadt Aachen auszusteigen und andere, ggf. etwas bescheidenere, in jedem Fall aber realistischere Wege zu gehen.
Es geht um unser aller Aachen!
Die BIG FNP 2030 AC ist nicht kategorisch gegen jegliche Bauvorhaben, will aber für als erforderlich nachzuweisende Bauvorhaben andere Wege aufzeigen. Die planerische Zukunft Aachens sollte nicht von Größenwahn sondern von realistischer Sachlichkeit geprägt sein. Dies kann nur aufgrund von aktuellen Bedarfsanalysen und mehr Innenstadtentwicklung auf Basis eines realistischen Baulandkatasters und vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung erfolgen.
Ein Flächennutzungsplan darf nicht zur „Groteske“ verkommen.

Zitatende

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Personalpolitik der Stadt Aachen – es lohnt sich,

sich der Personalie van den Brink zuzuwenden.

Es dürfte arbeitsrechtlich und verwaltungsrechtlich sehr spannend werden!

Sie sind unzufrieden mit der Politik in Aachen?

Stellen Sie sich bitte folgende Fragen:

1.) Welche Partei habe ich bei der letzten Kommunalwahl gewählt?

2.) Bin ich mit der Arbeit der von mir gewählten Partei zufrieden, sprich „glücklich“ oder nicht?

3.) Welchen Oberbürgermeisterkandidaten habe ich gewählt?

4.) Bin ich zufrieden?

5.) Fühle ich mich durch Parteien und politische Mandatsträger so gut vertreten, dass ich sagen kann: „weiter so!“?

6.) Haben Sie schon einmal das Gefühl verspürt, sich selbst zu sagen, dass vielleicht Neuwahlen „eigentlich besser wären, aber das nichts an der Situation wegen ein par Köpfen ändern würde“.

7.) Haben Sie innerlich schonmal in Sachen Politik in toto den Daumen nach unten gezeigt?

8.) Glauben Sie daran, dass es in Aachens politischer Landschaft bei den nächsten (vorgesehenen) Kommunal- und Landtagswahlen, eine Veränderung geben kann, die spürbar zum Positiven hin zeigen könnte, oder denken Sie, dass es „sowieso nichts bringen wird!“?

9.) Haben Sie sich bewußt gemacht, dass die nächste – vorgesehene – Kommunalwahl in fünf Jahren stattfinden wird?

10.) Haben Sie schon einmal darüber gedacht, in Ihrem persönlichen Umfeld, in Vereinen oder Bürgerinitiativen zu sagen: „warum nicht selbst das Zepter in die Hand nehmen“ und eine Person des Vertrauens, die man kennt zu unterstützen und zu bewegen, für den nächsten Stadtrat anzutreten?

11.) Wussten Sie, dass man mit circa 400 bis 500 Stimmen einen Sitz im Rat der Stadt Aachen bekommen kann? Manch ein Verein könnte sicherlich so viele Menschen für ein Ziel und vor allem feste Standpunkte mobilisieren, dass mal ein „Spielerwechsel“ im grossen Rat stattfindet.

12.) Warum nicht überlegen, dass die etablierten Bürgerinitiativen jeweils selbst eine Person ihres Vertrauens für die Kandidatur gewinnen können und sie dann auch entsprechend aus dem Kreise der Mitglieder, Bewohner, also des direkten und indirekten Umfeldes, zu unterstüzten?

13.) Bedenken Sie, wenn Sie in einer Bürgerintiative oder in einem Nachbarschaftsverein aktiv sind und ehrenamtlich wirken, dann haben Sie persönlich so viele Detailkenntnissse über Ihr Viertel, wie dies ein Stadtratsvertreter, der über eine Partei aufgestellt wird, nicht haben kann. Dort zählt bekanntermassen, einen guten Listenplatz zu erringen, um dann ein Mandat zu erhalten.

14.) In Bezug auf die eingesetzte Zeit als Person und als Gemeinschaft, dürfte ein Mandat ohne weiteres zu stemmen sein. Man bedenke, wenn ein Verein eine Person kürt zu kandidieren und sie unterstützt, dann ist die Last der Arbeit auf vielen Schultern verteilt.

15.) So könnten dann z.B. die Bürgerinitiativen in der Art kooperieren, dass man Personen und einen Kreis mit einem Spezialgebiet ausserhalb des tradierten Parteiapparates so aufbaut, dass diese Person dann z.B. stadtweit für bestimmte Themenfelder die Bedürfnisse im Rat artikuliert. So könnte dann z.B. ein Ratsmitglied aus einer Initiative Sorge dafür tragen, beispielsweie die Kleingärtner inhaltlich zu vertreten. Eine andere Person den Sport. Und so weiter.

16.) Wenn man heute – fast fünf Jahre vor der geplanten, nächsten Kommunalwahl anfängt, darüber zu grübeln, nachzudenken und in seinem Umfeld dieses Thema so disktutiert, dann könnte man nämlich bereits zwei oder drei Jahre zuvor „in die Bütt“. Man hätte dann hinreichend Zeit, als Zuschauer bei den Ratssitzungen und Ausschüssen, zuzuhören, Fragen zu stellen, die Finger am Puls der Zeit halten um dann fit in den Kommunahlwahlkampf 2019 einsteigen zu können.

17.) Das würde so richtig frischen Wind bringen. Man stelle sich vor, dass 2019 auf diese Art 15 Personen ein Mandat erhielten, was das für eine Dynamik in der Aachener Politik mit sich brächte.

18.) Gleiches gilt auch in der Städteregion.

19.) Wenn man sich die Prozesse beim Campusbahn-Bündnis anschaut, dann wird klar, welche politische Wucht engagierte Bürger im Stande sind zu aktivieren.

20.) Warum also nicht? Brüten Sie doch mal… Reden Sie mit Freunden, Vereinskameraden etc.

TTIP – Jean-Claude JUNCKER, destinierter EU-Kommssionspräsident und Sigmar GABRIEL, Bundesminister für Wirtschaft und Energie…

Der für klare Worte bekannte und mit allen Wassern gewaschene zukünftige EU-Kommissionspräsident Jean-Claude JUNCKER hat der EU-Handelskommissaren Cecilia MALMSTRÖM Wasser in Ihren Wein des TTIP geschüttet. Hier dürften Diskussionen unvermeidlich werden.

Aber auch im politischen Berlin ist man dünnhäutig geworden. Die Aachener Zeitung schreibt in ihrer heutigen Ausgabe vom 27.10.2014, dass ein anstehendes Schiedsgerichtsurteil aus dem Energiesektor dem Bundeswirtschafts- und Bundesenergieminister Sigmar GABRIEL Sorgen bereitet. Er versucht die Partei-Linke der SPD einzufangen.

Allerdings verkennt Gabriel dabei auch, dass ein nicht zu vernachlässigender Anteil der Bürgerschaft in der Mitte oder dem bürgerlichen Lager des politischen Spektrums stehend, gleichermassen „not amused“ ist. Was man an der Positionierung JUNCKERS erkennen kann.

Politische Bulldozer mögen zwar kurzfristig erfolgreich sein, aber die Kettenspuren auf dem Acker machen die politische Saat der nächsten politischen Erntesaison allzu leicht kaputt…

Feinstaub – Webseite des NABU – was auch die Stadt Aachen wissen möge…

Webseite des NABU zum Thema Feinstaub:

http://www.nabu.de/themen/verkehr/keindieselohnefilter/

„Auf der ´schiefen Bahn´ für polyproblematische Fälle bei euch gebaut!“

Dies war der Kommentar eines Geschäftsmannes zu der schrägen Konstruktion.

1.) Was passiert eigentlich, wenn diese Baustelle von der Stadt bereits abgenommen worden ist?

2.) Muss dann die Stadt dafür sorgen, dass wieder alles ins Lot kommt?

3.) Was kostete das?

4.) Wäre die Eröffnung rechtzeitig zur Spielzeit Winter 2015?

Perspektivische Verzerrung – Wasserwaage und Lot zur Inspektion

Schaut man sich das blaue Spielfeld an, so kann man sich auf den ersten Blick nicht ganz so sicher sein, ob das Spielfeld ebenfalls „schräg liegt“. Vielleicht hilft eine Wasserwaage, um es in x-Richtung und in y-Richtung zu verifizieren.

Im Bild sind die Lotlinien von Gebäuden eingezeichnet. Desweiteren Lotlinien von senkrechten Pfosten des Zaunes. Da die Rechtecke zwischen den Lotrechten schon gut reinpassen, wäre es vielleicht nicht schlecht, wenn am Montag mal behördlicherseits mit Wasserwaagen nachgemessen wird…Spielplatz_1