Giftmischer töten Rotmilane – In der Nähe eines geplanten Windanlagengebiets fand man die toten Greife

Wie das Hohenloher Tagblatt mitteilt, sind Rotmilane durch Giftmischer getötet worden:

http://www.swp.de/crailsheim/lokales/landkreis_schwaebisch_hall/Windpark-im-Schaeferwald-Giftmischer-toetet-Rotmilane;art5722,2662200

 

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Tipp! Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik: „Sichere Nutzung von PCs unter Ubuntu“

Das BSI bietet unter diesem Link eine Information mit Empfehlungen über sicherere PC-Nutzung an:

https://www.allianz-fuer-cybersicherheit.de/ACS/DE/_downloads/anwender/software/BSI-CS_009.html

Wichtig und interessant für bessere Computer-Sicherheit!

 

Lugenkrebs: Aachen bei Frauen in der traurigen Spitzengruppe.

Der Lungenkrebsreport stellt für Frauen in Aachen fest, einem sehr hohen Lungenkrebsrisiko ausgesetzt zu sein.

In Sachen Lungenkrebsrisiko für Frauen, steht Aachen auf dem unrühmlichen Platz 4.

Der Link:

http://www.focus.de/gesundheit/ratgeber/krebs/diagnose/weltnichtrauchertag-stadtstaaten-fuehren-laendervergleich-an_id_3881291.html

Was das Entsätzliche an der Sache ist: Die Aachener Grünen unter Leitung von Gisela NACKEN in der Verwaltung, haben – man braucht nur die Tagespresse zu verfolgen – alles getan, um die Umweltzone tunlichst zu vermeiden.

Mit diesem fürchterlichen Spitzenplatz in negativer Lebensqualität, lässt sich für Aachen die Umweltzone wohl nicht mehr vermeiden.

Der Oberbürgermeister der Stadt Aachen, Marcel PHILIPP (CDU), die Regierungspräsidentin Gisela WALSKEN (SPD) und das NRW-Umweltministerium sollten dieser Tatsache Rechnung tragen und sich durch eine unverzügliche Einführung der Umweltzone für die Gesundheit – und nicht gegen die Gesundheit – einsetzen und sie unverzüglich festlegen.

Muss in Aachen immer erst ein Gericht entscheiden?

 

Presseinformation – BI-DELL.de zum Ausgang der Unterschriftenaktion

Anm. der Initiative Kaiserplatz: im Sinne der demokratischen Kultur sollte es allgemein anerkannte Gepflogenheit sein, dass Kommunen und andere Körperschaften ÖR bei Unterschriftenaktionen eine zeitliche Planung sicherstellen, die – wie in diesem Falle durch eine Reihe von Feiertagen – die Unterschriftenaktionen „zerhacken“. Denn eines ist klar: in Wochen wie diesen, sind viele Menschen auf Urlaub. Von daher wäre es angezeigt, eine grundsätzliche Regelung sicherzustellen, die gleiche Bedingungen für Unterschriftensammlungen sicherstellt!

Pressemitteilung:

27.06.2014

„Ergebnis des Bürgerbegehrens“

gegen die Einleitung des zweiten Bauleitplanverfahrens (06.03.2014)

zur Bebauung der Richtericher Dell

Ergebnis

  • 4.137BürgerInnen haben mit allen vorgegebenen Angaben unterzeichnet.

Damit konnte die BI-Dell mehr als die Hälfte der erforderlichen 7.802 Unterschriften für die Einleitung eines Bürgerentscheides sammeln, was aber in dieser kurzen Frist leider nicht für die Einleitung eines Bürgerentscheides ausreichte.

Erfahrungen

Hintergründe

  • Die Unterschriftensammlung fand trotz der Brücken- und Feiertage und der parallel laufenden Wahlverfahren ein sehr großes Interesse bei den BürgerInnen.

Beweggründe zur Befürwortung des Bürgerbegehrens

Die Beweggründe der BürgerInnen zur Unterzeichnung des Bürgerbegehrens waren vielfältig. Einige der Hauptbeweggründe waren:

  • Sorge um die geplante Umweltzerstörung durch die Stadt Aachen
  • Misstrauen gegenüber den nicht nachvollziehbaren Planungsgrundlagen der Stadt Aachen
  • Einforderung des Rechtes auf Mitentscheidung bei so umfangreichen und teuren Vorhaben und deren hohe Folgekosten.
  • Unmut gegenüber der Stadt Aachen und deren politischen Gremien

Erfolge der BI-Dell

  • Im Rahmen des Bürgerbegehrens konnte die Arbeit der BI-Dell bei zahlreichen weiteren Aachener BürgerInnen bekannt gemacht werden und sie für den direkten Umweltschutz sensibilisieren.
  • Die umfangreiche und konstruktive Kritik der BI-Dell hat bewirkt, dass die Stadt Aachen wesentliche Teile ihrer Planungen überarbeitet.
  • So versucht die Stadt Aachen jetzt ihre Planungen an die aktuellen gesetzlichen Forderungen der Raumordnung im Sinne des neuen LEP anzupassen.

Resümee

Für ein Bürgerbegehren, das sich gegen die Einleitung des zweiten Bauleitplanverfahrens zur Bebauung der Richtericher Dell und damit gegen einen sehr schwer vermittelbaren, formalen Verwaltungsakt richtete, war es sehr erfolgreich.

Detailauswertung der Unterschriften zum Bürgerbegehren

FAKTEN

  • 4.137 gültige Unterschriften wurden insgesamt gesammelt.
  • 1.556 gültige Unterschriften wurden in Richterich gesammelt.
  • 22 % der wahlberechtigten BürgerInnen von Richterich unterschrieben.
  • 57% der Unterschriften haben Bürgerinnen und 43% Bürger geleistet.
  • Die Altersstruktur zeichnet den Altersbaum von Aachen (12/2011) nach.

SCHLUSSFOLGERUNGEN

  • 1.556 Unterschriften in Richterich sind 35 % der WählerInnen (2014).
  • 1.556 Unterschriften hätten ein Bezirksquorum (10%) doppelt erfüllt.
  • Auffällig untervertreten beim Bürgerentscheid ist die Gruppe der 20- bis 30–Jährigen aus dem Altersbaum. Diese Gruppe besteht überwiegend aus Studenten. Anscheinend haben nur die Ortsansässigen dieser Altersgruppe unterschrieben.
  • Der größte Teil der vermutlich auswärtigen Studenten war für das Thema des Bürgerbegehrens nicht erreichbar, obwohl sie in Aachen gemeldet sind.
  • Ein beachtlicher Anteil der jungen BürgerInnen aus der Altersgruppe der 16- bis 20-Jährigen hat unterschrieben.

Gerade bei den Studenten (21 bis 30 Jahre) zeigen die von der BI-Dell bereits aus dem Melderegister ausgewerteten Daten, dass die Aachener Bevölkerungsentwicklung unabhängig von der nur kurzfristig für ein paar Jahre erhöhten Studentenzahl betrachtet werden muss. Das sollten die Bezirks- und auch die Ratspolitiker bedenken, wenn sie weitere Entscheidungen zur Bebauung der Richtericher Dell beraten bzw. treffen.

Die Auswertung nach Stadtteilen denen die Unterschriften geleistet wurden zeigt deutlich, dass RichtericherInnen überwiegend gegen die Bebauung sind; aber nicht nur Richterich! Anscheinend sind nur die PolitikerInnen der Bezirksvertretung und des Rates für eine Bebauung, wie bei der Campusbahn.

Erfreulich ist die relativ hohe Unterschriftenzahl der jüngeren Bevölkerung von 16 bis 20 Jahren, der man sonst eigentlich ein gewisses politisches Desinteresse nachsagt. Sie hat aber das Bürgerbegehren der BI-Dell, besonders auch durch einzelne sehr aktive Sammlerinnen, aufgrund der klaren, transparenten und nachvollziehbaren Zielsetzung des Bürgerbegehrens unterstützt.

Ausblick

  • Das Bürgerbegehren hat das städtische Verwaltungsverfahren nicht verhindern können, ist aber ein deutliches Mandat für die BI-Dell.
  • Die intensive und sachkundige Arbeit der BI-Dell wird im weiteren Verfahren sehr kritisch und aufmerksam fortgesetzt.
  • Bereits am kommenden Donnerstag erfolgt eine massive Auseinandersetzung zum neuen städtischen Flächenentwicklungsplan der Stadt Aachen in der öffentlichen „Sprechstunde“ im Schloss Schönau.
  • Diese öffentliche Sprechstunde findet am Donnerstag, dem 03.07.2014 ab 16:30 bis 19:00 Uhr im Schloss Schönau statt.
  • Sie hat die gleiche Wertigkeit, wie die chaotische frühzeitige Bürgerbeteiligung im Januar 2013.

In der Richtericher Dell gilt weiterhin:

Flächenfraß ohne Maß = Kostenfalle für Alle

Formales

Die Unterschriften werden von der BI-Dell vertraulich behandelt und nach Abschluss des formellen Verfahrens vernichtet.

Danksagung

Wir bedanken uns bei allen Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern sowie allen UnterstützerInnen und den kooperierenden Bürgerinitiativen für die viele Arbeit und das der BI-Dell entgegengebrachte Vertrauen. Wir bedanken uns auch bei den Ordnungsämtern von Stadt und Bezirken, die uns in der Kürze der Zeit unbürokratisch und schnell die Standplätze für die Info-Stände genehmigt haben.

 

Weitere Informationen und detaillierte Auswertungen unter www.bi-dell.de.

OLG Schleswig-Holstein: Haftung von Kommunen bei glatten Gehwegen

Sturz auf regennassen Messingplatten in der Fußgängerzone (Sprottenplatten) – Haftung der Stadt Kiel

OLG Schleswig-Holstein, Pressemitteilung vom 23.06.2014 zum Urteil 11 U 167/13 vom 17.06.2014

Die Stadt Kiel haftet für den Sturz einer Fußgängerin auf einer regennassen Messingplatte in der Kieler Holstenstraße, weil sie ihre Verkehrssicherungspflichten verletzt hat. Dies hat der für Amtshaftungssachen zuständige 11. Zivilsenat des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts in einem vor kurzem veröffentlichten Urteil entschieden.

Zum Sachverhalt: Die damals 58 Jahre alte Dame rutschte Anfang Dezember 2011 in der Holstenstraße in Kiel auf einer sogenannten Sprottenplatte aus und brach sich den Wadenbeinknochen. Am Unfalltag herrschte leichter Nieselregen bei einer Luftfeuchtigkeit von 75%. Die Sprottenplatten in der Holstenstraße haben ein Sprottenrelief aus Messing. Auf ihnen ist der jeweilige Name eines Spenders aufgeführt, der die Umgestaltung der Kieler Fußgängerzone im Jahr 1988 durch einen finanziellen Beitrag ermöglicht hatte.

Die Stadt Kiel lehnte eine Haftung für den Sturz ab. Das Landgericht Kiel holte das Gutachten eines Sachverständigen ein, der zu dem Ergebnis kam, dass von den mittlerweile abgelaufen Messingplatten bereits bei einem witterungsbedingt geringen Maß an Feuchtigkeit eine erhöhte Rutschgefahr ausgeht. Daraufhin verurteilte das Landgericht Kiel die Stadt Kiel zu Zahlung von Schmerzensgeld und Schadensersatz. Bei der Höhe der zugesprochenen Beträge ging das Landgericht von einem Mitverschulden der Fußgängerin aus, weil die Fußgängerin ortskundig und die Sprottenplatte gut erkennbar waren. Zudem war der Fußgängerin durch die Berichterstattung in der Presse bekannt, dass die Sprottenplatten eine erhöhte Rutschgefahr aufweisen. Gegen das Urteil des Landgerichts legte allein die Stadt Kiel Rechtsmittel (Berufung) zum Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgericht ein mit dem Ziel, überhaupt nicht zu haften.

Aus den Gründen: Das Landgericht hat die beklagte Stadt zutreffend wegen Verletzung der Verkehrssicherungspflichten in der „Holstenstraße“ in Kiel verurteilt. Durch das Einbringen der „Sprottenplatten“ in der Fußgängerzone hat die Stadt eine potenzielle Sturzgefahr geschaffen, weil die im Gehweg eingelassenen Messingplatten bei geringer Feuchtigkeit in erheblichem Maße in der Rutschfestigkeit herabgesetzt sind. Die Rutschneigung der Platten hat sich im Laufe der Zeit aufgrund der zwischenzeitlichen Abnutzung erhöht. Im Hinblick auf diese Eigenschaft der Sprotten bei Feuchtigkeit trifft die Stadt, die aus einer Reihe von Presseberichten diese Eigenschaften kannte, eine gesteigerte Sicherungspflicht. Die Platten sind zwar ohne weiteres sichtbar, ein Benutzer der Fußgängerzone muss sich aber nicht durch eine entsprechende Weggestaltung darauf einstellen, dass er nicht zwangsläufig über diese Platten ausrutscht. Ein Ausweichen wird auch nicht immer möglich sein, da die „Holstenstraße“ zu den üblichen Ladenöffnungszeiten von Publikum stark frequentiert wird.

Fusion der Städteregion Aachen und der Stadt Aachen -> Stadt Basel und Basel-Landschaft machen es vor

Nun ist es amtlich, im Herbst 2015 wird über die Fusion der beiden Schweizer Kantone „Basel Stadt“ und „Basel Landschaft“ abgestimmt werden. Dies ist eine Situation, die administrativ und politisch mit der in der Aachener Region vergleichbar ist.

Denn, genauso, wie in Basel-Stadt und in Basel-Landschaft, gibt es zwei notwendige und vollständige Verwaltungsapparate. Verwaltungsapparate kosten logischerweise Geld. Und – auch hier der Blick auf die Stadt Aachen und die Städteregion Aachen – ist es tendenziell stets so, dass die Interessenlagen nicht gleich sind.

Diese interessensbezogene Ungleichheit basiert nicht notwendigerweise auf unterschiedlichen Sichtweisen der Bürgerschaft in beiden administrativ-politischen Entitäten, sondern der Motivation der obersten Verwaltungsgremien, ihren kollektiven Fingerabdruck, der letztlich von der obersten Amtsperson repräsentiert wird, aufzudrücken. Sprich, jeder Amtsträger möchte nach seiner Verabschiedung „Fussabdrücke der Geschichte seiner Amtszeit“ hinterlassen.

Nur, zwei Verwaltungen kosten das Geld zweier Verwaltungen. Und, die Divergenz der jeweiligen politischen Körperschaften bedingen zwangsläufig eine Teilung einer natürlichen Region, die mentalitätsmässig identisch ist.

Warum soll sich der Grossraum Aachen eigentlich zwei administrative Apparate leisten, die die Bürgeschaft von etwas mehr als einer halben Million Bürger doch einige Millionen Euros kostet, die sehr gut eingespart und für andere Zwecke ausgegeben werden können?

Der Nutzen wäre – und hier kommen wir auf den Flächennutzungsplan (FNP) zu sprechen – dass man für den Grossraum Aachen strukturell anders planen könnte. Die Stadt Aachen würde planungstechnisch nämlich nicht mehr an den Grenzen enden, sondern, der Grossraum Aachen könnte über die Einheitlichkeit von „Greater Aachen Region“ planen. Sprich Unternehmensansiedlungen und Standorte so entwicklen, dass Effizienz und Effektivität für diese im Fordergrund stehen, was deren Prosperität und somit die Arbeitsplätze fördern hilft. Aachen käme auch aus der Situation heraus, dass der Aachener Talkessel nur noch geomorpholoigisch und nicht mehr administrativ zu sehen wäre. Doppelplanungen oder Inkonsistenzen würden so minimiert werden können.

Bedenkt man, dass beim aktuellen Flächennutzungsplan der Stadt Aachen die Planung nur innerhalb der virtuellen Stadtmauer enden, so wird klar, dass dieser Flächennutzungsplan dem massiven Risiko ausgesetzt ist, dass tatsächliche und nicht euphemistisch gemeinte Synergien zu nutzen wären. Hier sein nur daran erinnert, dass vor wenigen Tagen eine Aachener Firma ihren Wegzug von Aachen nach Baesweiler öffentlich gemacht hat.

Der Link dazu in unserem Blog:

https://kaiserplatzaachen.wordpress.com/2014/06/19/unternehmensstandort-aachen-verliert-unternehmen-und-circa-400-arbeitsplatze/

Dies könnte für Aachen in Abhängigkeit der weiteren Ausgestaltung des Flächennutzungsplanes sogar der Startschuss für andere Unternehmer sein, „umzudenken“, sprich aus der verhältnismässig „dichtgepackten“ Stadt Aachen rauszuziehen, um sich auch verkehrstechnisch besser zu positionieren. Will heissen, auch die Logistik und die Erreichbarkeitszeiten spielen eine nicht unerhebliche Rolle bei der Standortplanung. Da Aachen sowieso nicht dadurch gesegnet ist, „dass man schnell woanders ist“, sondern bereits um die Hauptbahnhöfe Düsseldorf und Köln sowie die Flughägen erreichen zu können, berufsmässig eineinhalb Stunden planen muss – Dank Staus und Engpässe – ist klar, dass es gilt, hier mehr Attraktivität zu forcieren. Nicht übermorgen, nein morgen! Für Geschäftsreisende bedeutet der Standort Aachen bisweilen auch, eine Übernachtung einplanen zu müssen, weil es so hakelig ist mit dem Verkehrswesen im Rheinischen Bermuda-Dreieck Aachen-Köln-Düsseldorf… Bereit im 19 Jhh. verliess ein heute namhafter Konzern die Rudolfstrasse in Aachen, weil man erkannte, wie wichtig die Güterlogistik ist und auch, die Notwendigkeit wachsen zu können, wenn es dem Unternehmen gut geht. So bei einer Veranstaltung zu hören gewesen…

Die gesamtheitliche Herangehensweise der Fusion von Stadt Aachen und der Städteregion Aachen hätte zudem den Charme – und hier dürften die RWTH Aachen und FH Aachen wohl auch profitieren – liegt auch in dem internationalen Marketing. Einem, dass man international deutlich besser verstehen kann.

„Greater Aachen Region“ vermittelt werbetechnisch und kommunikativ doch eine andere „Message“ als wenn „The City of Aachen“ and „The Aachen Region“ um die Liebsgunst im Sinne von Standortentwicklung buhlt. Die Effizienz würde sich dann natürlich auch in dem Flächennutzungsplan (FNP) der „Greater Aachen Region“ manifestieren, der eben „integrativ“ gedacht und strukturiert sein wird. So könnte dann die „Euregiobahn“ in „Aachen Express!“ umgetauft werden.

Und, man könnte mit einem weitläufigen Gebiet mit angenehmer Einwohnerdichte von mehr als einer halben Million Menschen sprechen.

Wouldn´t it be charming to merge The City of Aachen and The Aachen Region into the „Greater Aachen Region“. Saving money by dropping parts of one administrative and expensive body?

Die Fusion der Stadt Aachen mit der Städteregion Aachen – warum denn´nicht?

 

 

 

Fahrraddiebstähle in Aachen stiegen um 15,5 % gegenüber Vorjahr auf 1.935

Bei den Fahrraddiebstählen liegt Aachen bei Städten mit über 100.000 Einwohnern mit einer Quote von 38% über dem Durchschnitt. Dies teilt der Informationsdienst http://www.geld.de in seiner aktuellen Ausgabe mit. Im letzten Betrachtungszeitraum hiess das, 1.935 Drahtesel wechselten unfreiwillig und strafbewährt ihren Besitzer. Aber nicht Eigentümer…

Mit 806 Fahrraddiebstählen pro 100.000 Einwohner gilt Aachen als „unsicher“. Im Feld der „Unsicheren“ liegt Aachen im Mittelfeld, hat somit auch in Anbetracht des Anstiegs einen Platz auf gutem Bundesliga-Niveau.

Diese Zahl ist auch in Bezug auf die Stadtentwicklung und städtische Statistik interssant: demnach habe Aachen 240 tausend Einwohner. Diese Zahl aber ist bekanntermassen in der Diskusion, was auch bei der Diskussion um den Flächennutzungsplan von Bedeutung ist.

Mehr Informationen zum Thema Flächennutzungsplan Aachen 2030 finden Sie unter:

https://kaiserplatzaachen.wordpress.com/2014/06/24/flachennutzungsplan-aachen-teil-1-die-nachsten-30-jahre/